Text ausPolitische Berichte Nr. 1/2017 - Link zum PDF

s02 Niemand ist eine Insel

Der britische Supreme Court hat noch nicht entschieden, es zeichnet sich jedoch ab, dass die Premierministerin Frau May eine Art Ausstiegsgesetz aus der EU wird vorlegen müssen. Mit dessen Scheitern im Unterhaus wird nicht gerechnet, Schwierigkeiten werden im Oberhaus erwartet. Im Vordergrund der Debatte stehen zurzeit nicht so sehr die verfassungsrechtlichen Probleme, sondern die angestrengte Suche nach einer neuen Geschäftsidee. Denn Mays Versprechen einer national-sozial-fürsorglichen Innenpolitik braucht wirtschaftliche Prosperität, und die Abschottung des Arbeitsmarktes wird Wohlfahrtsverluste einbringen. Bei einer USA-Reise hat Außenminister Ben Johnson Trumps Versprechen einer privilegierten Wirtschaftsraum-Beziehung eingeholt. Aus dem Londoner Finanzministerium wird nun angedeutet, die Insel könne sich als Steueroase formieren. Am 17.1. (nach Redaktionsschluss der PB) wird May eine große Brexit-Rede halten. Darin wird sie dann auch erläutern müssen, wie die Beziehungen zu Irland eingerichtet werden sollen, das nach einem harten Brexit eine echte, scharf kontrollierte Außengrenze zu Nordirland haben würde, und wie es mit den Forderungen nach einer neuerlichen schottischen Abstimmung aussieht, seinerzeit war das Ergebnis für den Verbleib Schottlands bei Großbritannien unter der Voraussetzung der dauerhaften EU-Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs gefasst worden. Diese Entwicklungen werfen nicht nur praktisch-politische Fragen auf. Wir sind gespannt, wie die Wirtschaftswissenschaften das nationalistisch-protektionistische Roll Back so großer traditionsreicher Volkswirtschaften wie der USA und des Vereinigten Königreichs interpretieren. Martin Fochler, München

Abb.(pdf) John Donne, hier in der Pose des Melancholikers (Porträt von 1595 in der National Portrait Gallery) prägte das Sprichwort „Niemand ist eine Insel“.