Quelle: Politische Berichte Nr. 2/2017 - Zur Gesamtausgabe als:PDFNur-TXT
s03 In Gründung: Der Demokratische Kongress der Völker – Europa/München (HDK)
Die HDK ist ein Kongress, bei dem VertreterInnen demokratischer Parteien, Organisationen und Einzelpersonen aus der Türkei, Kurdistan, aber auch Menschen aus den jeweiligen europäischen Ländern teilnehmen können. Aufgerufen sind dazu neben Frauenorganisationen die LGBTI, ethnische Gruppen, VertreterInnen der Armenier, Assyrer und anderer Herkunft aus der Türkei und Kurdistan, sowie alle religiösen Gemeinschaften, insbesondere die vom Regime bedrängten Aleviten, Eziden und Christen.
Ziel ist es, im Sinne der demokratischen Selbstverwaltung einen europaweiten demokratischen Rat aufzubauen, in dem alle VertreterInnen ihre Schwerpunkte in die Debatte einbringen können.
Deshalb ist die HDK kein Aktionsbündnis, sondern ein Rat, der gemeinsam debattiert bzw. Beschlüsse fasst, die von den Parteien, Organisationen und Einzelpersonen umgesetzt werden. Wer gegen einen Beschluss votiert, ist auch nicht verpflichtet, diesen umzusetzen.
Es sollen Ausschüsse gegründet werden, die diese Schwerpunkte behandeln und in die Vollversammlung einbringen. Ausschüsse für Frauen, Jugendliche, LGBTI und Bildung–Aufklärung, um nur vier Beispiele zu nennen.
Der Kongress soll eine Brückenfunktion zwischen Türkei-Kurdistan und Europa erfüllen.
Neben der politischen Entwicklung in der Türkei und Kurdistan werden Probleme in den jeweiligen europäischen Ländern aufgegriffen.
Rassismus, Frauen-, ArbeiterInnenrechte, Krieg und Flucht sind Themen, die behandelt werden müssen.
Aktueller Schwerpunkt: Referendum zur Verfassungsänderung. Mobilisierung zum Nein!
Çetin Oraner, München, Stadtrat der Linken