Aus Politische Berichte Nr. 5/2018, S. 02a • InhaltsverzeichnisPDFPB-Archiv

Grün-Schwarz in der Krise.

Alfred Küstler, Stuttgart

In Freiburg wurde Oberbürgermeister Salamon (57) von den Grünen nach zwei Amtsperioden nicht wiedergewählt. Er erhielt im zweiten Wahlgang nur 30,7 Prozent; der 33jährige parteilose, von der Freiburger SPD, FDP, Kulturliste und dem Verein Freiburg Lebenswert unterstützte Martin Horn erhielt dagegen 44,3 Prozent und die von verschiedenen linken Gruppierungen, auch der Linkspartei, unterstützte Stadträtin der Grünen Alternativen 24,1 Prozent. Martin Horn hatte vor allem ein Anpacken des Wohnungsproblems und der schlechten Kita-Versorgung versprochen. Oberbürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg sind normalerweise sehr stark auf die Person der Kandidaten zugeschnitten und daher immer für Überraschungen gut. Dennoch schreibt die „Stuttgarter Zeitung“ in ihrem Kommentar von einem „Alarmsignal für die Grünen“. Salomon stand für den schwarz-grünen Kurs des Ministerpräsidenten Kretschmann, er wurde als dessen möglicher Nachfolger gehandelt, und er wurde bei der OB-Wahl auch von der Freiburger CDU unterstützt. Die schwarz-grüne Landesregierung befindet sich ebenfalls im Krisenmodus: Die CDU-Landtagsfraktion hat eine Änderung des Wahlrechts einstimmig abgelehnt, entgegen der Koalitionsvereinbarung. Die grüne Landtagsfraktion hat dafür im Gegenzug die Vizepräsidentin des Landtags von der CDU im ersten Wahlgang durchfallen lassen. Es gibt Stimmen in der CDU, die zu einem Koalitionswechsel mit SPD und FDP raten. Michel Moos, Freiburger Stadtrat der Linken Liste, wies in der Diskussionsrunde der „Badischen Zeitung“ am Wahlabend auf die Gründe für den Einbruch des grünen OB hin: „Michael Moos, Stadtrat der Linken Liste, würdigt die Entscheidung von Monika Stein, im zweiten Wahlgang noch einmal anzutreten. Als Drittplatzierte sei es nicht leicht gewesen. Viele Menschen hätten das Gefühl, das Soziale würde leiden. Die Linke werde Martin Horn an seinen Versprechen messen. ‚Es ist eine politische Zäsur‘, sagt Moos.“