Absolut gewonnen: Die Linke schneidet bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein recht gut ab
Karl-Helmut Lechner, Norderstedt
Kiel. Für Die Linke in Schleswig-Holstein (SH) sind die Ergebnisse der Kommunalwahlen vom 6. Mai 2018 ein Erfolg. Wo sie angetreten ist, konnte sie fast überall in Fraktionsstärke in Rathäuser und Kreistage einziehen und absolut sich von 26.870 Stimmen auf 42.584 steigern: das ist ein Plus von 58,49 %. Nachdem Die Linke in Schleswig-Holstein bei der Landtagswahl 2017 den Wiedereinzug in den Landtag zum zweiten Mal nicht geschafft hatte, konnte sie sich nun aber weiter verankern und in den Gemeinden Erfolge erzielen. Der Landesvorstand berichtet: Die Partei wird jünger und gewinnt mehr Mitglieder. Unter dem landesweiten Motto des Kommunalwahlkampfes „Vor Ort, für alle“ – für einen bezahlbaren öffentlichen Nahverkehr, für sozialen Wohnungsbau, für die Rekommunalisierung der Daseinsvorsorge, mit Konzepten für einen sozial-ökologischen Umbau in den Kommunen und der Bekämpfung von Kinderarmut – konnte Die Linke sich offensichtlich Geltung verschaffen. Von den 2.375.378 Wahlberechtigten in 1.084 Städten und Gemeinden sind 47,1 % zu den Urnen gegangen, das ist eine leichte Steigerung um 0,4 %. Die WählerInnen sind also nicht frustriert zu Hause geblieben. Die CDU bleibt in SH mit 35,1 % stärkste Kraft, sie verliert aber 3,8 %. Stark gebeutelt wurde die SPD: Sie verlor 6,5 % ihrer Stimmen und kam auf nur 23,3 % gegenüber 29,8 % bei der letzten Kommunalwahl. Die AfD trat erstmals zu den Kommunalwahlen in SH an. Sie holte in 13 der 15 Kreise bzw. kreisfreien Städte insgesamt 5,5 %, was verdeutlicht, dass diese Partei in SH nicht besonders verankert ist. Die Grünen kommen auf 16,5 %, sie verbesserten sich um 2,8 %. Das ist sicher dem Umstand zu verdanken, dass die Grünen hier in den letzten Jahren durch den aktiven und prominenten Umweltminister Habeck vertreten wurden.
Besonders gut schnitt Die Linke in den großen Städten ab. In Kiel legte sie mit 7,2 % gegenüber 3,4 % im Jahre 2013 zu, in Flensburg holte sie satte 7,5 % gegenüber 3,7 % beim letzten Mal. In Lübeck ist das Bild dagegen verwirrend: Die Linke verbesserte sich auf 4,9 % gegenüber 3,9 % im Jahre 2013. Dazu muss man aber wissen, dass sie dieses Mal gegen zwei starke linke Konkurrenten anzukämpfen hatte: Mit der grün-alternativen Wählergemeinschaft „GAL“ waren konkurrierend zwei der bisherigen Landesvorsitzende der Linken angetreten, die sich 2,9 % holten. Obendrein kandidierten auch noch die „Die Unabhängigen“ mit dem Ex-Linken-MdB Wolfgang Neskovic und erzielten auf Anhieb 8 %. In Neumünster, viertgrößte Stadt in SH, hat Die Linke mit 4,3 % ein eher schlechtes Ergebnis. 2008 konnte sie hier noch auf 13,2 % kommen. Hier wirkt heute noch nach, dass 2009 die gesamte Fraktion der Linken den Kreisverband verlassen hatte und ihr Umfeld als Wählergemeinschaft „Bündnis für Bürger“ (BfB) aktiv ist.
Abb. (PDF): Wahlplakat