EU-Arbeitsplatzgrenzwert für Dieselemissionen

Rolf Gehring, Brüssel

Am 11. Oktober einigten sich das Europäische Parlament und der Rat bezüglich einer Erweiterung der Richtlinie zu krebserregen und mutagenen Arbeitsstoffen. Acht zusätzliche Stoffe sollen von der Richtlinie erfasst werden, einschließlich der Abgasemission von Dieselmotoren an Arbeitsplätzen. Der verbindliche Arbeitsplatzgrenzwert (BOEL = Binding Occupational Exposure Limit) wird auf 0,05 mg / m³ festgelegt. Es wird auf Basis von elementarem Kohlenstoff berechnet. Für fast alle Wirtschaftssektoren soll eine Übergangszeit von zwei Jahren gelten, für den Untertagebau und den Tunnelbau sind weitere fünf Jahre vorgesehen.

2015 wurden in Europa etwa 3500 tödliche Arbeitsunfälle registriert. Im gleichen Jahr sind allerdings geschätzte 100 000 Menschen (Europäische Kommission) an berufsbedingten Krebserkrankungen gestorben. Wissenschaftliche Studien gehen von insgesamt etwa 160 000 tödlich verlaufenden Berufserkrankungen pro Jahr in Europa aus. Vor diesem Hintergrund erlangt die Europäische Richtlinie zu Mutagenen und Karzinogen Arbeitsstoffen, die 1990 verabschiedete, bis vor kurzem aber nur wenige (fünf) Arbeitsplatzgrenzwerte umfasste, eine enorme Bedeutung.

Seit langem fordern die europäischen Gewerkschaften die Aufnahme von 50 besonders relevanten Stoffe. Nach und nach konnten für diese Forderung verschiedene Mitgliedsstaaten gewonnen werden und 2015 erklärte sich die Europäische Kommission bereit, einen Prozess des sukzessiven Ausbaus der Richtlinie zu starten. Seither sind drei Listen mit insgesamt 26 neuen oder revidierten Arbeitsplatzgrenzwerten vorgelegt worden. Für die zweite Liste haben Rat und Parlament nun eine Einigung erzielt. Obwohl Dieselemissionen von der Kommission (noch) nicht vorgeschlagen wurden, sind sie auf Drängen des Parlaments nun doch aufgenommen worden. Diese Entscheidung wird etwa 3,6 Millionen Beschäftigte in der EU direkt betreffen und nach Schätzungen mindestens 6 000 durch Lungenkrebs verursachte Todesfälle pro Jahr verhindern.

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