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Nr.1/2020, S.03c

Blick auf die Medien.

Endlich braucht keiner mehr das Wort „Brexit“ Schweiz: Ja zur Antidiskriminierung, nein zu Wohnungsbauquoten Frankreich: Streiks und Proteste gegen Rentenreform Wahlumfragen Thüringen /Hamburg München: 17 Listen

München: 17 Listen

Münchner Abendzeitung, (maf) Können die Münchner Grünen bei der Kommunalwahl und der gleichzeigten OB-Wahl am 15. März, an der SPD und der CSU vorbeziehen? Muss der amtierende OB Dieter Reiter in die Stichwahl und wenn ja, gegen Frau Habenschaden (Fraktionsvorsitzende der Grünen) oder gegen Kristina Frank, die von der CSU als Kommunalreferentin platziert worden war? Es wird damit gerechnet, dass sich der amtierende OB letztlich durchsetzt.

Wie aber werden die Mehrheitsverhältnisse im nächsten Stadtrat aussehen? 17 Parteien bzw. Wählervereinigungen sind zur Wahl zugelassen, 2014 waren es 14. Drei der damals erfolgreichen Bewerbungen (Piraten, die Wählergruppe HUT und rechtsextreme FREIHEIT) treten 2020 nicht mehr an. So sind sechs neue Spieler auf dem Feld. Namentlich: „Die Partei“ (Europa-Parlament vertreten,) die Liste „FAIR,“ (getragen von Erdogan-freundlichen Milieus), die „München Liste“ (Opposition zu Verdichtungsprojekten), „MUT“ (hervorgegangen aus einer Abspaltung der Landtagsgrünen, die Spitzenkandidatin kommt von den „Löwenfans gegen Rechts“), „Volt“, (im Europaparlament vertreten, Selbstbezeichnung paneuropäisch) und die Liste „ZuBa“, (Zusammen Bayern), die von links orientierten migrantischen Milieus getragen wird.

Dem Trend zur Auf- und Absplitterung ist auch die Münchner Linke unterlegen, der amtierende Linken-Stadtrat Cetin Oraner wurde bei der Listenaufstellung nicht berücksichtigt. Auch bei den anderen Parteien blieben Bewerbungen aus den migrantischen Milieus erfolglos, es entstand eine Repräsentationslücke. Cetin Oraner ist jetzt Spitzenkandidat der Liste „ZuBa“ ...

Die mit Blick auf Wahlsystem und Anzahl der Bewerbungen mit erheblichen Unsicherheiten behaftete Wahlumfrage der Münchner Abendzeitung stammt aus dem Januar, damals stand für viele Bewerbung die Zulassung noch in den Sternen. Auch erreichen die Wahlkampagnen Höhepunkt und Wirkung auf Unentschlossene gewöhnlich erst in den letzten Wochen vor der Wahl. – Ganz erstaunlich ist die in dieser Umfrage extrem schwache Bewertung der AfD.

Für die weitere Entwicklung der linken Kommunalpolitik wird in München wichtig sein, ob die erstmals mögliche Bewerbung für die Bezirksausschüsse erfolgreich ist. Brigitte Wolf, Mitherausgeberin dieser Zeitschrift, hatte bei der Listenaufstellung gegen die Nichtberücksichtigung ihres Stadtratskollegen Cetin Oraner argumentiert. Sie kandidiert an Platz 1 für den Bezirksausschuss Au/Haidhausen und auf der Stadtratsliste auf Platz 2.

Abb. (PDF): Grafik zur Umfrage