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Wahlen Hamburg. Bewusste Entscheidung

Christiane Schneider, Hamburg. Bei höherer Wahlbeteiligung hat Die Linke ihr Ergebnis bei den Bürgerschaftswahlen gegenüber 2015 von 8,5 auf 9,1% verbessern können. Auf den Wahlkreislisten erreichte sie 11,1%.

Von den vielen interessanten Gesichtspunkten will ich nur einen herausgreifen. Den Wahlanalysen von Infratest dimap zufolge gibt es zwischen uns und der AfD (5,3%) keinerlei Stimmenaustausch. Dabei gibt es in der Wählerschaft deutliche Überschneidungen: Überdurchschnittlich hoch ist bei der Linken mit 11% wie bei der AfD mit 14% der Anteil der Arbeiter/innen. Überdurchschnittlich viele Wähler/innen beider Parteien gaben an, mit ihrer wirtschaftlichen Situation unzufrieden zu sein (Linke: 18%). Linke (11,4%) und AfD (7,6%) erzielten insgesamt überdurchschnittliche Wahlergebnisse in Stadtteilen mit hohem Anteil an Bezieher/innen von Hartz IV und von Menschen mit Migrationsgeschichte. Dabei sind die Ergebnisse in diesen durch Armut geprägten Stadtteile im Einzelnen unterschiedlich. Nur in relativ wenigen dieser Stadtteile sind die Ergebnisse für Linke und AfD überdurchschnittlich. Oft bleibt, wo die Linke besonders stark ist, wie z.B. auf der Veddel (Bezirk Mitte) mit 26,7%, die AfD mit 3,4% schwach. Aber es gibt auch Stadtteile wie Billstedt (Bezirk Mitte), in denen die AfD mit 10,4% vor der Linken (7,7%) liegt.

Es würde lohnen, die Gründe für die unterschiedlichen Ergebnisse genauer zu erforschen. Die Analysen von Infratest dimap geben aber Hinweise, warum es zwischen uns und der AfD keinen Stimmenaustausch gibt: Für die AfD-Wähler/innen waren die rechten Inhalte ausschlaggebend. 62% gaben an, sie wegen ihres „Programms“ gewählt zu haben, für 49% war das Thema „Zuwanderung“ besonders wichtig. 72% unserer Wähler/innen gaben an, aus Überzeugung gewählt zu haben. Für 77% bestimmten „Sachlösungen“ die Wahlentscheidung, wobei v.a. „soziale Sicherheit“ genannt wurde. Die Hälfte aller Wähler/innen ist überzeugt: „In einer Stadt mit großen sozialen Unterschieden ist die Linke besonders wichtig.“ Das lässt vermuten, dass die Wähler/innen in zumindest teilweise vergleichbaren Lagen bewusste Entscheidungen treffen zwischen entgegengesetzten Leitideen wie Gerechtigkeit und Emanzipation oder eben Ausgrenzung und Autoritarismus.

Abb. (PDF): Demo vor dem Wahltag: Solidarität verteidigen