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Kommunalwahl in München: Linksverschiebung

Martin Fochler, München. 13 der 17 Listen kamen in den Stadtrat. Die amtierende SPD-CSU verlor, die Mehrheit liegt jetzt weiter links von der Mitte. Die Grünen sind jetzt erstmals stärkste Partei, sie werden ihre Fraktionsgemeinschaft mit der Rosa Liste fortsetzen. Die Grüne OB-Kandidatin Katrin Habenschaden kam nicht in die Stichwahl. Dort traf der amtierende SPD-OB Dieter Reiter auf Kristina Frank, CSU, die er mit 71,7% in den Schatten stellte. ÖDP, Freie Wähler und München Liste werden eine wachstumskritische Fraktion bilden. Die dezidiert europafreundliche Volt platziert sich nahe bei der SPD. Zur Bildung einer Fraktion braucht es vier Mandate. Die Linke könnte sich, wie anderenorts bereits praktiziert, mit der „Partei“, zusammentun.Da die Linke bei der letzten Bundestagswahl in Bayern über 5% kam, konnten ihre Listen sich diesmal bewerben, ohne Unterschriften sammeln zu müssen. In München konnte die Linke in 10 von 25 Bezirken Listen aufstellen, die alle erfolgreich waren, übrigens stets mit einem höheren Prozentergebnis als bei den Stadtratswahlen. Insgesamt erzielte die Linke drei Mandate im Stadtrat, 15 in den Bezirken und eines im Kreistag.

Zum vierten Mal in den Stadtrat wiedergewählt wurde auf Platz 2 der Liste der Linken Brigitte Wolf, Mitherausgeberin dieser Zeitschrift. Auch ihre Bewerbung für den Bezirksausschuss Au-Haidhausen war erfolgreich.

Die Mehrheiten im Stadtrat: Vor sechs Jahren kam eine rechnerische Mehrheit links von der Mitte politisch nicht zusammen. Diesmal wird die Linke für eine solche Mehrheitsbildung rechnerisch nicht gebraucht, kann aber als Sachopposition auf breiterer kommunalpolitischer Basis punkten.

Abb. (PDF): Stadtrat München, Stimmanteile und Sitze