Redaktionsnotizen. KZ Katzbach in den Adlerwerken Frankfurt/M. – Gedenken zum 75. Jahrestag des Todesmarschs Solidarität, Menschen- und Bürger*innenrechte, Emanzipation – Gegen Rassismus und völkischen Nationalismus Rassismus auch in Deutschland nachhaltig bekämpfen
Rassismus auch in Deutschland nachhaltig bekämpfen
Christiane Schneider, Hamburg. Nicht nur in den USA rief der gewaltsame Tod von Georges Floyd große Protestbewegungen gegen rassistische Polizeigewalt und Diskriminierung hervor. Auch in anderen Ländern kam es zu Protesten. In der Bundesrepublik waren es über 200000 meist junge Menschen, die am Wochenende 5.-7. Juni in vielen Städten dem Aufruf der schwarzen Community folgten und unter der Parole „Black Lives Matter“ (Schwarze Leben zählen) ihre Solidarität zum Ausdruck brachten, rassistische Diskriminierung auch hierzulande anprangerten und an die vielen Opfer rassistischer (Polizei-)Gewalt erinnerten, so an den im Polizeigewahrsam getöteten Oury Jalloh. Im März noch war der Bericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz, der Rassismus als weit verbreitetes, strukturelles Phänomen in Deutschland kritisiert, ohne Resonanz geblieben. Jetzt nehmen die Debatten über Gegenmaßnahmen und institutionelle Veränderungen Fahrt auf. Die alte Forderung u.a. von Linken und Grünen, den Begriff der „Rasse“ aus Grundgesetz und Gesetzen zu streichen, findet bis in die CDU Zustimmung. Linke, Grüne, die Antidiskriminierungsstelle des Bundes und sogar SPD-Politiker bekräftigen Forderungen nach unabhängigen Polizeibeschwerdestellen bzw. -beauftragten. Die Innen- und Justizminister, die strukturellen Rassismus in der Polizei noch stets bestritten haben, kündigen eine Studie dazu an. Nun müssen den Worten Taten folgen!
Abb. (PDF): Kundgebung vor dem US-Konsulat Hamburg, 4500 sind gekommen
Abb. (PDF): Die größte der Demonstrationen in der Bundesrepublik fand mit 25000 Menschen in München statt.