Aktionen/Initiativen/Autogipfel IAA-Standort-München? Dok: BN München Dok. Kommunale Politik IGM-Debatte Mobilitätsgeschichte Europäische Autokrise
Kommunale Politik: Linke zum Nahverkehr – dok: Ulli Jäckel Hamburg
01 Sternbrücke: Neubau-Entscheidung ist eine Provokation! Hamburg.
03 Fahrradwege in den Fischereihafen: Bremerhaven.
04 Raus aus dem Stau! Würzburg.
05 Kamenz attraktiver machen – Mobilität im ländlichen Raum stärken!
06 Die Linke: Parkplätze nachhaltig ohne Kostensteigerung reduzieren! Lübeck.
07 Für Die Linke war und bleibt klar: A20-Irrsinn stoppen! Oldenburg.
08 Südschnellweg (B3) – Planung aus vergangener Zeit! Hannover.
09 Mobilität für alle! München.
Sternbrücke: Neubau-Entscheidung ist eine Provokation! Hamburg. Trotz zahlreicher Proteste hat der Senat heute erklärt, an dem vollkommen überdimensionierten Neubauprojekt Sternbrücke festzuhalten. Dazu erklärt Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die geplante Monsterbrücke über die Stresemannstraße ist eine Provokation. Sie widerspricht allen Ideen für eine autoarme Innenstadt. Sie wird zum Symbol für die Nicht-Bürgerbeteiligung in Hamburg. Sie treibt die seit Jahren anhaltende Luftverschmutzung von Altona voran. Sie verschandelt den Stadtteil und steht damit in einer Reihe mit dem Abriss des Altonaer Bahnhofs, des Bismarck-Bads und dem geplanten Büroklotz am Neuen Pferdemarkt. Wir unterstützen die vielfältigen Aktivitäten in den nächsten Wochen, um diesen Monsterbau noch zu verhindern.“
https://www.linksfraktion-hamburg.de
Linksfraktionen in Bernau & Panketal – Gemeinsam für Entlastungskonzept für Pendler. Bernau und Panketal – zusammen wohnen in den Nachbarkommunen über 60 000 Barnimer. In dieser Woche trafen sich die Fraktionen der Linken aus beiden Orten zu einer gemeinsamen Sitzung. Neben anderen aktuellen Vorhaben und Problemen stand insbesondere die Verkehrssituation und Anbindung an Berlin im Mittelpunkt der Debatte. Das Entlastungskonzept für die Berufspendler während der Bauarbeiten an der Bahntrasse zwischen Berlin und Bernau komme nicht voran, wurde kritisiert. „Pendler erleben immer wieder unzumutbare Zustände im Schienenersatzverkehr. Kommen in den nächsten Jahren die Sperrungen der S-Bahn-Brücken in Bernau und Panketal dazu, droht auch ein Verkehrschaos innerhalb unserer Orte“, so Thomas Stein, Kandidat der Linken für die Bürgermeisterwahl in Panketal. Er sprach sich für eine Koordinierungsstelle aus, in der Vertreter der Bahn AG, die Kreisverwaltung, die Barnimer Busgesellschaft, die Straßenbauämter und die betroffenen Gemeinden gemeinsam nach brauchbaren Lösungen suchen. Wolfgang Kirsch, Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses in Bernau, griff die Idee auf und will einen ersten gemeinsamen Treff organisieren.
http://linksfraktion-bernau.de 15. Mai 2018
Fahrradwege in den Fischereihafen: Bremerhaven. Rainer Brand, Stadtverordneter für Die Linke, hat sich ebenfalls Gedanken zum Ausbau des Fahrradwegenetzes gemacht. Insbesondere soll das Fahrrad dem Benutzer Gesundheit und Geldersparnis bringen und der Umwelt Abgasemissionen ersparen. Nach Einschätzung der Linken, so Brand weiter, ist der größte Nutzen im Berufsverkehr zu erzielen, und zwar dort, wo die meisten Arbeitsplätze der Stadt liegen- im Fischereihafen. Viele Beschäftigte wohnen in Wulsdorf und Grünhöfe und müssen entweder über die Rampe im Norden oder über die Straße Am Lunedeich im Süden in den Fischereihafen Fahren. Das Verkehrsaufkommen ist dort zu Feierabend entsprechend hoch.
https://www.dielinke-bremen.de
Raus aus dem Stau! Würzburg. Der alltägliche Verkehrsinfarkt in Würzburg ist allen bekannt. Ob am Berliner Ring oder an anderen Verkehrsknotenpunkten – Würzburg steht! Dies gilt leider auch in Hinblick auf eine zukunftsweisende Verkehrspolitik. Die „autogerechte Stadt“, wie sie in den 50er bis 70er Jahren propagiert wurde, ist in zahlreichen wissenschaftlichen Arbeiten längst als überholt eingestuft. In Würzburg ist sie noch quicklebendig. Die Verteilung der Verkehrsmittelwahl („Modal Split“) durch die Einwohner, Pendler und Touristen ist immer noch massiv vom Auto beherrscht. In der Stadt Würzburg werden die Wege nach der letzten Erhebung aus 2009 zu 49 % mit dem Auto zurückgelegt, im Landkreis Würzburg sind es 67 %. Dabei lag der Anteil des Autoverkehrs im Stadtgebiet Würzburg 1993 noch bei 36 %. Eine Verkehrswende, eine zukunftsorientierte Umgestaltung der Stadt hin zu vielfältigen Verkehren kann nur mit allen Beteiligten erfolgen. Hier müssen alle – Einwohner, Wirtschaft, Verwaltung, Touristen – durch attraktive Angebote gelockt, aber auch in die Pflicht genommen werden. Ziel dieser Neuausrichtung ist die Steigerung der Lebensqualität in Würzburg. Mehr Raum für den Menschen, weniger Verkehrsbeeinträchtigungen! Mehr Ruhe und Zeit zum Entspannen, weniger Stau und Emissionen! Frische Luft statt Stickoxide und Feinstaub!
https://www.die-linke-würzburg.de/themen/nahverkehr/
Kamenz attraktiver machen – Mobilität im ländlichen Raum stärken! Fast überall geht der Trend zur Elektromobilität. Mittlerweile ist diese Entwicklung auch in Deutschland angekommen. Richtig eingesetzt, können mithilfe der Elektromobilität neue Konzepte umgesetzt werden, die gerade im kleinstädtischen und ländlichen Raum die Mobilität verbessern. Kamenz hat durch seine Gewerbeansiedlungen und bereits geknüpfte Kontakte zu entsprechenden Unternehmen optimale Bedingungen, eine Vorreiterrolle in Sachen Elektromobilität zu übernehmen. Ebenso existiert bereits eine Gruppe engagierter Einwohnerinnen und Einwohner, die in der Initiativgruppe „E-Mobilität Kamenz und Umgebung“ unter anderem daran arbeiten, neue Mobilitätskonzepte zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Raum Kamenz auf den Weg zu bringen. Die Linke Kamenz unterstützt diese Aktivitäten ausdrücklich. Dazu erklärt die Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Kamenzer Stadtrat, Marion Junge: „Die Stadt könnte mit Unterstützung der Engagierten darüber nachdenken, in Kamenz ein Modellprojekt in Sachen Elektromobilität zu initiieren, beispielsweise durch die Unterstützung des Einsatzes von Elektrobussen im Stadtverkehr oder die Einrichtung von Carsharing-Stationen.“ Das Mobilitätsmodell „Carsharing“, in dem man Autos via Internet ausleihen und direkt von in der Stadt und den Ortschaften verteilten Servicestationen losfahren kann, ist geradezu prädestiniert für die Anwendung im ländlichen Raum.
https://www.dielinke-bautzen.de 18. Juni 2019
Die Linke: Parkplätze nachhaltig ohne Kostensteigerung reduzieren! Lübeck. Die autofahrenden Innenstadtbewohner*innen wird es freuen, die Parkausweise werden nicht teurer, zumindest nicht so, wie SPD und CDU es sich vorstellen. „Mich wundert die Forderung der beiden Verkehrsexperten der großen Kooperation. Aber die Gebühr für die Parkausweise wird für das Ausstellen der Ausweise verlangt, nicht für das Parken. Grundsätzlich gilt für alle Gebühren, dass sie nicht höher sein dürfen als die Kosten, die für die städtische Dienstleistung tatsächlich entstehen“, erklärt Ragnar Lüttke, Bürgerschaftsmitglied der Linken. „Alle Welt diskutiert über den Klimawandel und einer Verkehrswende. Es ist nicht nachvollziehbar, warum in Lübeck die Zeichen der Zeit bei SPD und CDU nicht erkannt werden. Statt über Parkplätze zu reden, sollten die Experten darüber nachdenken, wie mehr Menschen auf das Fahrrad oder den ÖPNV gebracht werden können“, so Ragnar Lüttke weiter. Die Linke sieht bei der Reduzierung von parkenden Fahrzeugen in der Altstadt dringenden Handlungsbedarf. Dieses Ziel sollte nicht durch Gebührenerhöhung oder dem Bau von neuen Parkhäusern erreicht werden. „Es sollten Anreize geschaffen werden, wie z.B. bei Rückgabe und Verzicht auf das Auto und einem Parkausweis, dafür als Belohnung einmalig ein Jahresticket für den Stadtverkehr zu vergeben.
http://www.die-linke-luebeck.de
Für Die Linke war und bleibt klar: A20-Irrsinn stoppen! Oldenburg. Eine zusätzliche Autobahn für rund 7,7 Mrd. Euro? Die neue Autobahn soll vorwiegend dem Durchgangsverkehr dienen. Für die hiesige Region brächte diese weitere Autobahn keinen nennenswerten Nutzen. Von einem investierten Euro würde weniger als ein Euro wieder eingespielt. Das Autobahnprojekt ist damit schlicht unwirtschaftlich. Zudem würde sich eine Autobahn erst ab ca. 18 000 Fahrzeugen pro Tag rechnen; es sei dahingestellt, ob die A20 jemals von dieser Anzahl an Fahrzeugen befahren wird. Der Nutzen ist auch deshalb mehr als fraglich. Zudem ist der Bau einer neuen Autobahn in Zeiten des Klimawandels Irrsinn. Es würden irreparable Schäden entstehen. Schützenswerte Mischwälder verschwänden oder würden zumindest durch die Autobahn zerschnitten. Moore – die ein wichtiger CO2-Speicher sind – würden überbaut. 80% der Strecke der A20 in Niedersachsen verliefe durch Moorgebiete. Es ist äußerst zweifelhaft, ob sich die A20 hier wirklich lange halten kann, auch wenn ausgekoffert oder Unmengen an Sand aufgefüllt würden.
https://www.die-linke-oldenburg.de/
Südschnellweg (B3) – Planung aus vergangener Zeit! Hannover. Am Mittwoch den 18. November war Jessica Kaußen zur wöchentlichen Sitzung der Basisorganisation Linden eingeladen (über Zoom), um über den Umbau der B3 (Südschnellweg) zu berichten. Die B3 wird nicht nur umgebaut, sondern auch massiv ausgebaut, so werden z.B. die Fahrbahnen vergrößert, was zur Verdrängung von Kleingärten und Sportanlagen führen soll. Zukünftig darf auf der B3, die beinahe so groß wie eine Autobahn werden soll, statt 80 km/h 100 km/h gefahren werden. Durch das Projekt soll der Autoverkehr, statt vermindert, von 45 000 auf 55 000 erhöht werden. Das ganze Projekt wird sich extrem nachteilig auf das umliegende Hochwasserschutzgebiet und das Landschaftsschutzgebiet rund um die B3 auswirken. Die Folgen dafür sind kaum abzuschätzen.
https://www.dielinke-regionsfraktion.de
Mobilität für alle! München. Wir wollen die sozial-ökologische Verkehrswende! Die Linke steht für den radikalen verkehrspolitischen Wandel in München. Mehr Mobilität bei weniger Verkehr – ökologisch, sozial und unkompliziert für alle. Der Umweltverbund aus ÖPNV, Fahrrad- und Fußgänger*innenverkehr muss massiv ausgebaut werden, um das Auto in Stadt und Region weitgehend zu ersetzen. Öffentlicher Raum und Grünflächen sind in München knapp und saubere Luft ist zu wertvoll, um sie zu opfern. Sofortiger Klimaschutz hat für uns oberste Priorität! Kostenloser ÖPNV für Bedürftige – ab sofort! Schüler*innen, Student*innen, Azubis und Menschen ohne eigenes Einkommen müssen in allen öffentlichen städtischen Verkehrsmitteln gratis fahren können. Mehr Platz für Fuß- und Radverkehr! Umweltfreundlich und günstig zu Fuß und auf dem Rad unterwegs. Die Linke wird als Mitinitiatorin der Bürgerbegehren Radentscheid München und Altstadtradlring deren Forderungen auch umsetzen. Darüber hinaus wollen wir die barrierefreie Gestaltung des öffentlichen Raums. Netzausbau, Takt- und Tramoffensive!
Die Linke will das Nahverkehrsnetz in Stadt und Umland flächendeckend ausbauen. Dabei verzichten wir auf millionenschwere Großprojekte, die nichts an der Verkehrssituation verbessern. Autofreie Innenstadt: Altstadt und Stadtteilzentren sollen umgehend, das Gebiet innerhalb des Mittleren Rings bis 2025, autofrei gestaltet werden. Zusätzlich fordern wir Tempo 30 in der ganzen Stadt exklusive des Mittleren Rings. Ticketfreier ÖPNV bis spätestens 2025: Übergangsweise wollen wir ein 365-Euro-Ticket einführen und das Fahren ohne Fahrschein entkriminalisieren. Radikal Emissionen reduzieren! Mit der Umstellung auf emissionsfreie Fahrzeuge und einer bedingungslosen Reduzierung beim Flugverkehr soll Münchens Verkehr bis spätestens 2025 unabhängig von allen fossilen Energieträgern sein.
https://die-linke-muc.de
Abb.(PDF): https://www.pv-muenchen.de/fileadmin/Medien_PV/Publikationen/201801_Pendler_Datengrund_2016_Broschuere_frei.pdf