Beilage China-Rezensionen in Planung – Bitte um Vorschläge Ergebnisse der Jahrestagung des Vereins Politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation am 26. Juni 2021 Ergebnisse der Jahrestagung des Vereins Politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation in Kooperation mit der Linken-Arbeitsgemeinschaft Konkrete Demokratie – soziale Befreiung am 27. Juni 2021 Einladung zur Mitgliederversammlung der ArGe Konkrete Demokratie, Soziale Befreiung – Bundesarbeitsgemeinschaft Der Linken Einladung zur ArGe-Herbstschule vom 14. bis 16. Oktober 2021: „Identitäre, nationalistische, völkische Bewegungen und Parteien in Europa – Gegen EU, europäische Integration und internationale Kooperation. Welche Kräfte stehen dagegen?“

Ergebnisse der Jahrestagung des Vereins Politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation am 26. Juni 2021

Die Jahrestagung fand zeitgleich als Präsenzveranstaltung in Mannheim und online statt. Tagungsunterlagen („Ergebnisse und Materialien, Ausgabe Nr. 14, Juni 2021“) waren vorher als Beilage der Politischen Berichte verschickt worden.

1. Tagungsthema Samstag, 26.6.2021 (13 Uhr bis 15 Uhr): „Die Pandemie als Test für internationale Einrichtungen, EU und staatliche Versorgungseinrichtungen“

Die Politischen Berichte hatten das Thema erstmals in Heft Nr. 2/2020 aufgegriffen und seitdem in über 50 Beiträgen und Nachrichtentexten kontinuierlich begleitet. Zusammen mit den unten genannten Beiträgen geben sie Hinweise für Aufgaben und Ansatzpunkte linker Politik.

Einleitend referiert Elisabeth Friedrichs über „Medizinische Aspekte zu Covid im Unterschied zur Tuberkulose, auch anhand der Schilderungen in Thomas Manns Zauberberg“.

Der Originalvortrag wurde am 22. Juni im Augsburger Theater gehalten. Er wird auch gerne als pdf versandt. Anfragen dazu bitte an: elfriedaug[at]aol.com

Anschließend wurden folgende Beiträge vorgetragen und diskutiert:

„Coronapandemie: Test für Raum von Gespräch und Begegnung und staatliche Versorgungseinrichtungen“ von Martin Fochler,

„Kampf um solidarische Verteilung: Kölner Ratsfraktion der Linken kann aufsuchende Impfstrategie erwirken“ von Jörg Detjen,

„Medikament gegen Covid-19: Entwicklung nicht einfach, Lobbyismus und Nationalismus machen es nicht leichter“ von Alfred Küstler,

„Grippe – Pest – und Cholera. Aus der Geschichte der Seuchen“ von Edda Lechner.

Der Beitrag „In der Krise bewährt sich die Verfassung. Die Verfassungswissenschaft auch?“ von Johannes Kakoures war wegen Abwesenheit des Autors nur kurz angesprochen worden.

2. Vereinsangelegenheiten, Samstag, 26.6.2021, 15.30 Uhr bis 18 Uhr:

2.1 Bericht des Vorstands, Haushaltsbericht 2020 und Haushaltsplan für 2021

2.1.1 Bericht des Vorstands

Alfred Küstler berichtet vom einstimmigen Vorstandsbeschluss am 18.4.2021 über den Fortgang der Schließung GNN-Verlag, Übernahme des Verlags der „Politischen Berichte“ durch den Verein zum 1.7.2021 und Wechsel der Verantwortlichkeit für die Vereinsfinanzen von Rüdiger Lötzer zu Alfred Küstler.

Martin Fochler berichtet über den einstimmigen Vorstandsbeschluss am 18.4.2021 zur Implementierung von bisher an den GNN-Verlag ausgelagerten Aufgaben in den „Verein für politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation“, die damit verbundenen Verwaltungsleistungen sowie Publikationsstrategie.

Die beiden Vorstandsbeschlüsse vom 18.4.2021 werden von 26 Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Jahrestagung gebilligt.

2.1.2 Haushaltsbericht 1.1. bis 31.12.2020 und Haushaltsplan für 2021

Rüdiger Lötzer erläutert den Haushaltsbericht 2020 und den Haushaltplan für 2021, der zurzeit wegen noch nicht zu beziffernder Kosten für die Auflösung des GNN-Verlags sowie möglicher steuerrechtlicher Auswirkungen aufgrund des Wechsels der Politischen Berichte vom GNN-Verlag zum Verein u.ä. ein vorläufiger Plan sei.

Der Bericht der gewählten Kassenprüfer Harald Gindra und Bruno Rocker über die Kassenprüfung für das Jahr 2020 lag vor. Es gab keine Beanstandungen. Die Kassenprüfer beantragten die Entlastung des Vorstands. Dem stimmte die Jahrestagung ohne Gegenstimmen zu. Der Haushaltsplan für 2021 wurde ohne Gegenstimmen gebilligt. Der Empfehlung der Kassenprüfer, zur leichteren Übersicht und Kontrolle zukünftig Kassenbelege mit den vom System zugewiesenen Belegnummern zu versehen, wird ebenfalls zugestimmt.

2.2 Politische Berichte: Format, Übernahme Verlagsaufgaben durch den Verein

Hier erläutern Martin Fochler und Alfred Küstler die Festlegungen für die Politischen Berichte ab Ausgabe Nr. 3/2021: Format, Liste der Gliederungsabschnitte, Struktur und Ablauf der Projektierungsverfahren sowie das Beratungsverfahren und dessen Weiterentwicklung.

Anschließend berichtet Thorsten Jannoff über folgende Rubriken der Politischen Berichte in den letzten zwei Jahren: Aktionen, Initiativen, Rubrik „wir berichten…“, Regionales, Kommunales, Kommunale Politik, Gewerkschaftliches und Soziales.

2.3 Beschlüsse zu Beauftragungen: Herausgeberkreis Politische Berichte und Redaktion Politische Berichte

2.3.1 Herausgabekreis Politische Berichte:

Mit der Herausgabe der Politischen Berichte werden beauftragt: Edith Bergmann, Barbara Burkhardt, Christoph Cornides, Ulrike Detjen, Karl-Helmut Lechner, Claus Udo Monica, Christiane Schneider, Brigitte Wolf.

2.3.2 Redaktion Politische Berichte:

Als Mitglieder der Redaktion Politische Berichte werden bestätigt bzw. beauftragt: Barbara Burkhardt (Internet und Archiv), Christoph Cornides, Jörg Detjen, Eva Detscher (Beilagen), Martin Fochler, Rolf Gehring, Alfred Küstler, Ulli Jäckel, Thorsten Jannoff, Thilo Janssen, Bruno Rocker, Christiane Schneider, Rosemarie Steffens, Johann Witte. Die Redaktion gibt sich eine Geschäftsordnung. Arbeitsteilung und Zuständigkeiten werden im Impressum der Politischen Berichte veröffentlicht.

2.4 Beschluss zu Beauftragung: Arbeitskreis Archiv linkekritik.de:

Mit den Aufgaben des Arbeitskreises Archiv linkekritik.de werden beauftragt: Martin Fochler, Barbara Burkhardt, Ulrike Detjen.

2.5 Projektpräsentationen und -berichte

2.5.1 Sachstandsbericht: Projekt „Duales System der beruflichen Bildung“ – Rechercheprojekt {Berufliche Bildung} von Johann Witte

Projekt „Duales System der beruflichen Bildung“: Den Stand des Projekts fast Johann wie folgt zusammen: „Mit diesen (Beiträgen seit 2018) sind Rahmen und Grundlagen des Themas… zu großen Teilen abgesteckt. Die weitere Beschäftigung… könnte sich jetzt der aktuellen Situation und der Entwicklung der letzten Zeit zuwenden“.

Rechercheprojekt {Berufliche Bildung}: Hier stellt Johann fest: „(…) Die Untersuchung… zeigt, dass die Befassung mit dem Thema gegen Ende der 80er Jahre abnahm… Eine angemessene Strategie dazu ist zu diskutieren.“

2.5.2 Projekt Mittlerer Osten: „Einige Gesichtspunkte zur Entwicklung der politischen Positionen in den ‚Politischen Berichten‘ 1980 bis 1989 anhand des ‚Recherche-projekts {Mittlerer Osten}‘ von Ulli Jäckel – Bericht dazu erfolgte am Sonntag, den 27.6.2021 (siehe ArGe-Rundschreiben Nr. 25, Juni 2021, Seite 1ff.)

2.5.3 Projekt Religionsfreiheit und linke Politik: Broschüren und Artikel zum Umgang mit Religion und Kirche von Edda Lechner und Helmut Lechner

Edda und Helmut haben seit 2016 mehrere Texte zum Umgang linker Politik mit Religion und Kirche in unterschiedlichsten Formaten veröffentlicht. Sie berichten über ihre vielfältigen Kontakte und Diskussionen mit religiösen und politischen Organisationen, Institutionen und Gemeinschaften infolge dieser Veröffentlichungen.

Der Verein plant eine Broschüre mit Texten zum Thema „Religion und linke Politik“.

2.5.4 Projektbericht: Wegemarken der Emanzipation von Eva Detscher und Rolf Gehring

Zu Beginn des Berichts fassen Eva Detscher und Rolf Gehring noch einmal Ziel und Konzept des Projekts „Wegemarken der Emanzipation“ in den Politischen Berichten zusammen. 2017 ergab sich die Möglichkeit, „im Rahmen der Europäischen Föderation der Bau- und Holzarbeiter ein gefördertes Projekt umzusetzen, das einem ähnlichen Ansatz gefolgt ist“. Die daraus entstandene und von EFBH und Europäischer Kommission geförderte Broschüre beinhaltet Kalenderblätter und Zeitleisten aus 13 europäischen Ländern in Europa und wurde in acht Sprachen veröffentlicht. Für die Politischen Berichte – so Eva und Rolf – werden weiterhin Kalenderblätter erstellt. Mittlerweile sei aber auch ein eigener Kreis in der Entstehung begriffen, der die Kalenderblätter unabhängig von der Arbeit der Redaktion der Politischen Berichte herausgeben wird.

2.6 Wahlen (Präsidium, Vorstand, Finanzprüfung)

2.6.1 Präsidium

Einstimmig wurden Brigitte Wolf (Sprecherin), Christoph Cornides (stv. Sprecher) sowie Barbara Burkhardt und Claus Udo Monica wiedergewählt.

2.6.2 Vorstand und weitere Vorstandsmitglieder

Einstimmig wurden Brigitte Wolf als Sprecherin, Christoph Cornides als stv. Sprecher und Alfred Küstler als Verantwortlicher für Finanzen gewählt. Die Gewählten erklären die Annahme ihrer Vorstandstätigkeit.

Als weitere Vorstandsmitglieder wurden gewählt: Jörg Detjen, Eva Detscher, Martin Fochler, Rolf Gehring, Thorsten Jannoff, Helmut Lechner, Michael Ohse, Rosemarie Steffens, Christiane Schneider. Die Gewählten erklären die Annahme ihrer Vorstandstätigkeit.

2.6.3 Finanzprüfung

Harald Gindra und Bruno Rocker wurden als Kassenprüfer wiedergewählt.

Anträge / Berichte zur Tagung des Vereins am Samstag, den 26. Juni 2021: https://www.linkekritik.de/fileadmin/LinkeKritik_MV_EuM/2021-06_LinkeKritik_MV_EuM_14.pdf