Politische Berichte Nr.4/2021 (PDF)32b
Diskussion - Dokumentation - Ankündigungen

Beilage China-Rezensionen in Planung – Bitte um Vorschläge Ergebnisse der Jahrestagung des Vereins Politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation am 26. Juni 2021 Ergebnisse der Jahrestagung des Vereins Politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation in Kooperation mit der Linken-Arbeitsgemeinschaft Konkrete Demokratie – soziale Befreiung am 27. Juni 2021 Einladung zur Mitgliederversammlung der ArGe Konkrete Demokratie, Soziale Befreiung – Bundesarbeitsgemeinschaft Der Linken Einladung zur ArGe-Herbstschule vom 14. bis 16. Oktober 2021: „Identitäre, nationalistische, völkische Bewegungen und Parteien in Europa – Gegen EU, europäische Integration und internationale Kooperation. Welche Kräfte stehen dagegen?“

Einladung zur ArGe-Herbstschule vom 14. bis 16. Oktober 2021: „Identitäre, nationalistische, völkische Bewegungen und Parteien in Europa – Gegen EU, europäische Integration und internationale Kooperation. Welche Kräfte stehen dagegen?“

Fortentwicklung unseres Bestrebens, den Herrschaftsansprüchen rechter und rechtsextremer Politik in ihren vielfältigen Ausprägungen und mannifaltigen Zielen entgegentreten zu können

Kursbeginn: Do, 14.10, um 14 Uhr – Kursende: Sa, 16.10. um 14 Uhr. Gemeinsamer Kurs der AG Philosophie und der AG Internationale Politik / Internationale Beziehungen:

Die in den letzten Jahrzehnten weltweit gewachsenen Bestrebungen für menschenwürdige Arbeits-, Sozial- und Lebensbedingungen und für Bürgerrechte schlagen sich auch auf der Ebene der zwischenstaatlichen Beziehungen und in international gültigen Normen der Vereinten Nationen (Verbot von Kinderarbeit, Gewerkschaftsrechte, „Lieferkettengesetz“, AGENDA 2030 der UNO, UN-Migrationspakt) nieder. Solche Normen entwickeln sich hin zu global anerkannten, einklagbaren Rechten für Einzelne und haben Eingang gefunden in zwischenstaatliche Vereinbarungen (z.B. EU-Menschenrechtskonvention). In Europa haben nach dem Zweiten Weltkrieg aus unterschiedlichen Motiven gespeiste Bestrebungen nach Kooperation und Ausgleich zwischen Staaten zur Bildung der EU, einer neuen Form eines Mehrebenen-Staatenverbunds, geführt. Vergleichbare Ansätze gibt es auch in anderen Weltregionen. Mit diesen Entwicklungen wollen wir uns in unserer Arbeitsgruppe näher befassen. Anschlussfähig an die Suche nach Zuusammenschluss und Selbstbestimmung bieten rechte Kräfte nationalistische, völkische und rassistische Identitätskonzepte an. Mit dem Brexit, den gegenwärtigen Regierungen in Polen und Ungarn und der Regierungsbeteiligung in Italien waren sie damit mehrheitsfähig.

Die gemeinsame Erklärung der polnischen PiS-Partei, des ungarischen Fidesz und der nationalrassistischen Fraktion „Identität und Demokratie“ im Europaparlament zur „Zukunft Europas“ deutet auf eine verstärkte Zusammenarbeit unterschiedlicher rechter Kräfte. Der Vorstellung universeller Menschenrechte als Quell der rechtlich geordneten Beziehungen zwischen den Menschen wird eine völkische Identität, auf Ausschluss und Vernichtung bestimmter Gesellschaftsgruppen zielend, entgegengesetzt. Darauf gründet sich der rechte Nationenbegriff: das Gegenteil von universell, nämlich ausgrenzend und wertend nach rassistischen Kriterien.

Die AfD strebt bei der „Versöhnung des Nationalen mit dem Sozialen“ eine „Nationale Identität“ an, die eine folgenschwere Schwächung und Zerschlagung aller emanzipatorischen Aktivitäten und eine brutale Gleichschaltung des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens auf ein rassistisches Deutschtum beinhaltet. Dahin gehen auch alle Angriffe der AfD. Gegen die Völkerverständigung und friedliche Konfliktlösung betreibt sie den Austritt aus der EU, fordert militärische Kampfeinsätze „an jedem Ort der Erde“ und bekämpft die AGENDA 2030 als „ökokommunistisches Eine-Welt-Programm.

Die Arbeitsgruppe will sich damit befassen, auf welche gegenwirkenden Kräfte und Entwicklungen gegen Völkischen Nationalismus und den Populismus sich linke Politik in welcher Form stützen kann.

Christoph Cornides, Mannheim

Eva Detscher, Karlsruhe

Michael Juretzek, Bremen

Rosemarie Steffen, Langen

Organisatorische Hinweise:

Wir tagen in der Jugendherberge Erfurt, Hochheimer Str. 12, 99094 Erfurt, Tel. 0361 5626705. Die Jugendherberge ist vom Bahnhof Erfurt mit der Straßenbahn 6 bis Endstation Steigerstraße zu erreichen. Von dort sind es noch ca. 200 m Fußweg.

Eine Übernachtung inkl. Frühstück kostet im DZ 33,50, im EZ 39,50 (neu).

Bettwäsche ist vorhanden. Handtücher sind mitzubringen. Mittag-/Abendessen können auf Wunsch in der Jugendherberge eingenommen werden. Bitte bei der Anmeldung angeben. (Üblicherweise gehen wir abends gemeinsam in einem Lokal essen.)

Auf Antrag können in begrenztem Umfang auch Reisekosten übernommen werden.

Wir sind wie immer als Gruppe angemeldet und haben eine gewissen Anzahl an Betten reserviert. Um die Anzahl entsprechend der Anmeldungen anpassen zu können, bitten wir euch um rechtzeitige

Anmeldung bis zum 15. September und nur bei hanne-reiner@onlinehome.de oder telefonisch 030 39808805