Ch. Cornides, Ch. Schneider, U. Detjen, U.Jäckel-d,PB06/2019,10Thema: Wahlen in den Kommunen.Zusammenstellung von Berichten aus div. Ländern bzw. Gemeinden: • Ausführlich: 01 26. Mai 2019: Kommunalwahlen in Baden- Württemberg. Christoph Cornides, Mannheim • 02 dok: Aus dem BürgerInnenbrief von Christiane Schneider und Heike Sudmann, Fraktion Die Linke. in der Hamburgischen Bürgerschaft•
dok: Kommunale Politik --- Ulli Jäckel, Hamburg – Thema --- Kommunale wahlreflexe
• 03 Chemnitz hat gewählt • 04 Glückwunsch und Dankeschön: Bautzen • 05 Leipziger Linke siegt bei Stadtratswahl 2019 und geht gestärkt in den Landtagswahlkampf • 06 Wir sagen danke allen unseren Wäh-ler*innen und Unterstützer*innen: Karlsruhe • 07 Die Linke nach der Kommunalwahl: Potsdam. • 08 Die Linke zieht gestärkt in Mainz und Mainz-Bingen in die Räte ein • 09 Die Linke trotz Verlusten stärkste Kraft zur Kommunalwahl: Halle • 10 Kreistagsfraktion der Linken hat sich konstituiert: Aue • 11 Michael Mohr einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt: Nordhausen • 12 Die Linke ist stärkste Kraft im Stadtrat und tritt mit vier Kandidat*innen in der Stichwahl am 9. Juni an: Jena • 13 Linksfraktion konstituiert – sozial auch nach der Wahl: Gera • 14 Linke geht gestärkt aus den Wahlen zur Bürgerschaft und Bremerhavener • Stadtverordnetenversammlung sowie den Bremer Beiräten hervor • 15 Linke gestärkt: Fraktionen bestätigt in Kreistag und Stadtrat: Neuwied • 16 Europawahl Köln: Starke Gewinne der Grünen von Nichtwählenden, Ulrike Detjen • 17 Abb. (nur im PDF): Europawahl München: Wählerwanderungen
Rolf Gehring,PB06/2019,17Neue Studie:Mindestlöhne in Europa 2019.Dokumentation mit Vorwort: Die von der EU getragene Stiftung zur Erforschung der Arbeits- und Lebensbedingungen in Europa (EUROFOUND) hat eine Studie zu den Mindestlöhnen in der EU veröffentlicht. + dok: Aus der Zusammenfassung der Dublin Stiftung
Christiane Schneider-e, Thorsten Jannoff-d,PB06 201908Aktionen – Initiativen: Menschenrechte in Europa.01 Einleitung Seebrücke-Kongress • 02 Zweitägiger SEEBRÜCKE-Kongress in Berlin beendet • 03 Potsdamer Erklärung verabschiedet • 04 Potsdamer Erklärung der „Städte Sicherer Häfen“ •05 Folgende Städte haben sich bisher zu „Sicheren Häfen“ erklärt • 06 Roma gehören dazu! Die globale Entwicklungsagenda darf niemanden zurücklassen.
Bruno Rocker, Thorsten Jannoff-d,PB06/2019,15Transformation und WeiterbildungAm 12. Juni hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mit dem Bundesarbeits- und Bundesbildungsministerium, den Arbeitgebern, Ländern und der Bundesagentur für Arbeit in Berlin die Nationale Weiterbildungsstrategie (NWS) vorgestellt. Ziel ist, die Weiterbildungsprogramme des Bundes und der Länder zu bündeln und weiterzuentwickeln und den Grundstein für eine neue Weiterbildungskultur in Zeiten des digitalen Strukturwandels zu legen. + Nationale Weiterbildungsstrategie, Erklärung des DGB: Weiterbildung ist die Antwort auf Strukturwandel und Transformation
Christoph Cornides,PB06/2019,04Regierungskoalition: Fachkräfteeinwanderungsgesetz flankiert von Migrationsabwehr, Flüchtlingsabschreckung, Asylrechtsverschärfung.Ende 2018 hat die Bundesregierung ihren ersten Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes vorgelegt.m 7. Juni wurde das Paket von Gesetzesmaßnahmen verabschiedet und entsprechende Gegenanträge der Grünen und der Linken abgelehnt. Die Linke wollte mit ihren zwei Anträgen u.a. erreichen, dass Einwanderung nicht unter dem Gesichtspunkt von ökonomischen Nützlichkeitskriterien erfolgt und die Rechte der Zuwanderer und Geflüchteten stärken. + dok: Bundesregierung der CDU/CSU/SPD-Koalition: stellt sich „Fragen und Antworten“ zu ihrem Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Christoph Cornides-e-, Gökay Akbulut-d-,PB03/2019,16„Solidarität ist unteilbar“. Antirassismus-Konferenz. Einleitung – Bericht.Mit freundlicher Genehmigung einer der Mitautor*innen, der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut, drucken wir nachfolgend den Bericht von Gökay Akbulut, Christine Buchholz, Ulla Jelpke, Martina Renner – alle Bundestagsabgeordnete DER Linken – über die Antirassismuskonferenz der Linksfraktion am 1. März 2019 in Berlin ab. Der Bericht ist an den Vorstand der Bundestagsfraktion der Linken und an den Arbeitskreis V (Arbeitskreis BürgerInnrechte und Demokratie) der Bundestagsfraktion gerichtet. Er verweist auch auf verschiedene weitere Aktivitäten der Bundestagsfraktion zu den Themenfeldern Internationalismus, Antirassismus, Antifaschismus, Menschen und BürgerInnrechte.
Thorsten Jannoff-d,PB12/2018,08aki-Thema: Diesel und Fahrverbote.01 Deutsche Umwelthilfe (DUH) erwirkt erstes Autobahn-Diesel-Fahrverbot auf der A40 im Ruhrgebiet sowie Diesel-Fahrverbote für Essen und Gelsenkirchen – 02 Städtetag warnt vor „Flickenteppich von Fahrverboten“ in den Städten – 03 Ingrid Remmers, MdB, Die Linke : Haushalt der betrogenen Dieselfahrer ist in einer katastrophalen Schieflage!– 04 Fahrverbot für Dieselautos – gut und nicht gut
