Thorsten Jannoff,PB11/2015,12Haushaltsdebatten: Wie stellen sich linke Kommunalpolitiker auf?Eine Dokumentation von Stellungnahmen bzw. Haushaltsreden linker Kommunalpolitiker/innen, die die teils sehr unterschiedlichen, teils sehr ähnlichen Problemlagen in München, Dortmund, Bottrop und Mannheim wiederspiegeln.
Dokumentiert,PB11/2015,04Griechenland: steiniger Reformpfad.Axel Trost, stellvertretender Vorsit- zender der Partei Die Linke und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, berichtet über die Reformanstrengungen in Griechenland. Angesichts der realen gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse in Griechenland sei es der Syriza-Regierung gelungen, die härtesten Forderungen der Gläubiger zugunsten der Betroffenen abmildern zu können.
Dokumentiert,PB09/2015,04Auftreten für einen Neustart.Der Beschluss der Bundestagsfraktion Die Linke zur Positionierung zur EU erteilt Ausstiegsdebatten eine Absage. Statt für den Austritt Deutschlands aus der Gemeinschaftswährung und/ oder der EU oder für ihre Auflösung zu kämpfen, sei es Aufgabe der linken Kräfte in der gesamten Bevölkerung der Union, Mehrheiten für eine andere Politik der EU zu gewinnen, heißt es in dem Beschluss.
Dokumentiert,PB08/2015,16Produktionsstandort Bombardier Mannheim in Gefahr.Das Management von Bombardier will die Produktion im Mannheimer Werk bis Mitte 2016 schließen will. Das würde das Aus für etwa 200 Arbeitsplätze bedeuten. Wir dokumentieren aus der Erklärung des Mannheimer Betriebsrat und der Solidaritätserklärung der Mannheimer Linken.
Dokumentiert,PB08/2015,11Personalvorschlag des Landesvorstandes für die Spitzenkandidatur der Linken in Baden-Württemberg.Im März 12016 finden in Baden-Württemberg Landtagswahlen statt. Wir dokumentieren dazu den Personalvorschlag des Landesvorstandes der Partei Die Linke zur Spitzenkandidatur sowie aus dem Aufruf zur Unterschriftensammlung.
Dokumentiert,PB08/2015,06Willkommenskultur? Nicht für alle und nicht überall.Gegenwärtig wird vor allem gegenüber Flüchtlingen aus den Westbalkanländern, in großer Zahl Roma, eine Abschreckungs- politik gefordert und betrieben. Die Zahl rechter Brandanschläge gegen Flüchtlinge nimmt zu. Wir haben daher im Folgenden eine kleine Zusammenstellung von Meldungen zum Thema gemacht. Außerdem dokumentieren wir aus einer Rede von Romani Rose, Zentralrat Deutscher Sinti und Roma.
Dokumentiert,PB07/2015,12Amtsinhaber Peter Kurz von der SPD kann sich im zweiten Wahlgang durchsetzen.Mit rund 52 Prozent gewinnt Peter Kurz die Wahl zum Oberbürgermeister in Mannheim am 5. Juli. Sein Herausforderer von der CDU erhielt knapp 45 Prozent. Die Mannheimer Linke, die mit drei Mandaten in den Gemeinderat gewählt wurde, hat sich entschieden, nicht selber zu kandidieren, sondern den amtierenden OB zu unterstützen. Hier die Begründung.
Dokumentiert,PB07/2015,05Neues Asyl- und Aufenthaltsrecht kriminalisiert Flüchtlinge.In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause verabschiedete der Bundestag eine Gesetzesverschärfung im Asyl- und Aufenthaltsrecht. Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, erläutert knapp wesentliche Änderungen. In der Stellungnahme von Pro Asyl zum Gesetzentwurf sind die Kritikpunkte ausführlicher dargelegt.
