Thorsten Jannoff(d),PB07/2018,08Aktionen-Initiativen-Gegen-PAGNein! zum neuen Polizeigesetz NRW + Grundrechte schützen – Neues Polizeigesetz in NRW verhindern! + Landesregierung verlässt Balance zwischen Sicherheit und freiheitlichen Grundrechten + Strafverteidigervereinigung NRW lehnt den Gesetzentwurf zum neuen Polizeigesetz auf das Schärfste ab.
Thorsten Jannoff(d),PB06/2018,08Aktionen-Initiativen.Pro Asyl: Mängel beim Bamf? – Niedersächsischer Flüchtlingsrat: Der eigentliche Bamf-Skandal – Falsche Asylbescheide durch das Bamf – Ankerzentren stoppen! – „Bamf-Untersuchungsausschuss kein geeignetes Mittel der Aufklärung“
Ulli Jäckel,PB05/2018,13Kommunale Politik - Gesundheitsversorgung ist MenschenrechtPauschale Alters-Tests für junge Geflüchtete sind verfassungswidrig und bringen keine Sicherheit, hildesheim + Senat gefährdet Integration der Flüchtlingskinder! Hamburg + Gesundheit ist Menschenrecht, Barrierefreiheit ist Gesetz! Hamburg + Keine lagermäßige Unterbringung von Geflüchteten: Essen + Land streicht europäische Fördermittel für Köln – Wichtige Projekte für Zuwanderer aus Südosteuropa vor dem Aus, Köln + Die Linke für flächendeckende Gesundheitsversorgung, Aachen
Thorsten Jannoff, Ulli Jäckel,PB03/2018,10Tafeln: Eine solidarische Initiative vor Problemen + Kommunale Politik zu Thema.Die Tafeln reagieren auf die gesteigerte Nachfrage mit organisatorischen Verbesserungen bei der Verteilung der Lebensmittel und mit „Einsatzbereitschaft und Kreativität.“ Nur die Essener Tafel hat sich mit ihrem wenig kreativen Beschluss, vorerst nur noch Personen mit deutschem Pass neu aufzunehmen, für eine ausgrenzende Maßnahme entschieden. Es werden dokumentiert aktuelle Forderungen der Tafeln sowie der Sozialverbände an die neue Bundesregierung, aus der Satzung des Landesverbandes der Tafeln NRW, aus einer gemeinsamen Erklärung der Stadt Essen und der Tafeln, aus einer Pressemitteilung der linken Ratsfraktion aus Essen sowie aus Stellungnahmen aus der linken Kommunalpolitik
Thorsten Jannoff,PB03/2018,08Aktionen – Initiativen: Fairer Handel – faire Tarife.Der Faire Handel im Koalitionsvertrag 2018 + Sambia: UN-Report bestätigt Kritik an großflächigen Agrarinvestitionen + Neue Vorwürfe wegen Profit mit Gefängnisarbeit in China: Entschlossenes Handeln von H&M und C&A gefordert + Geschlechtsspezifische Gewalt gehört zu den am weitesten verbreiteten Menschenrechtsverletzungen der Welt + Putzen, waschen, bügeln… + Forderungspapier zu ILO-Kernarbeitsnormen im Berliner Vergabegesetz + SoVD fordert mehr Gleichberechtigung im Erwerbsleben
Rosemarie Steffens,PB03/2018,15dok: Blick in die Presse. Rosemarie Steffens, Langen, Hessen. Erfolge und Niederlagen der rechten Listen Zentrum Automobil.AfD-nahe Liste Automobil-Zentrum gewinnt Betriebsratssitze bei Daimler in Stuttgart dazu + Im Mercedes-Werk Rastatt gewinnen die Rechten drei Betriebsratssitze + Zentrum-Automobil scheitert in der Daimler-Zentrale + Die Gewinne der Rechten nicht zu Lasten der IG Metall.
Edith Bergmann/Rolf Gehring,PB01/2018,08Auslandsnachrichten - Thema - Lohndiskriminierung• 01 USA – Anhaltende Lohndiskriminierung • 02 Google-Fall: Richter weist die Sammelklage zurück• 03 Norwegen – Ein Schritt gegen Unterbezahlung • 04 Vier Prozent höherer Mindestlohn in Spanien • 05 Geschlechtsspezifisches Lohngefälle in Frankreich • 06 UK – Name and Shame Liste veröffentlicht • 07 Tschechien – geschlechtsspezifisches Lohngefälle ist hoch • 08 Luxemburg – höherer Mindestlohn gefordert
Dr. Sharo Garip,PB01/2018,12Dr. Sharo Garip: Wo bleibt die Solidarität der EU?Mitte Dezember entschied sich der Kölner Akademiker Dr. Sharo Garip, nachdem er erfahren hatte, dass sein Prozess im April 2018 stattfinden würde, in die Offensive zu gehen. Seine Anwältin wandte sich an das Gericht und forderte einen kurzfristigen Prozesstermin. Am 27. Dezember klappte die Ausreise und eine Kölner Delegation empfing Sharo Garip am Flughafen. In einer Erklärung schildert er die Repression der türkischen Regierung gegen kritische Menschen und fordert mehr Solidarität und Unterstützung von der EU.
