Thorsten Jannoff,PB11/2017,16Entsenderichtlinien im Vorfeld des EU-Gipfels auf den Weg gebracht.Für die Errichtung einer europäischen Säule sozialer Rechte findet am 17. November in Göteborg ein EU-Gipfel statt. Zu den Ergebnissen wird in der nächsten Ausgabe berichtet. Im Vorfeld des Sozialgipfels sind neue Entsenderichtlinien auf den Weg gebracht worden. Dazu werden die Stellungnahmen der IG BAU und des DGB dokumentiert.
Alfred Küstler(Auswahl), PB10/2017,24Quellensammlung zur Bundestagswahl 2017.Zum Abschneiden der Linkspartei in Wahlnachtbericht von Horst Kahrs – Ost-West-Unterschiede wieder größer: Wahlnachtbericht Linke, Bereich Strategie – Oskar Lafontaine: Wenn Flüchtlingspolitik soziale Gerechtigkeit außer Kraft setzt – Gysi: Es wäre nicht mehr meine Partei – Bertelsmannstiftung: Wahlergebnis zeigt neue Konfliktlinie der Demokratie.
Edith Bergmann(Auswahl), PB10/2017,8Auslandsnachrichten.Frankreich:Automatisierung ohne Arbeitsplatzverlust– Italien:Brutale Attacke auf Arbeitsplätze bei Nestlé– Spanien: Gutes Abkommen für Beschäftigte im Gastgewerbe– Norwegen:Streik für Rechte und Anerkennung– Estland:Einkommenskonvergenz hat sich verlangsamt– Schweiz:Arbeitsüberlastung im Gesundheitssektor– Lichtenstein:Lohnforderungen für alle Branchen und Berufe– Österreich:Faire Arbeit, gegen Dumpinglöhne– Österreich:ÖBB-Postbus, Lohnerhöhung mindestens 42 Euro– Tschechien:Lohnsteigerung für öffentliche Arbeitnehmer– Tschechien:Škoda-Gewerkschaften fordern über 10%– Kroatien:Wachstum zur Reduzierung der Auswanderung– Griechenland:Arbeiter im Asyldienst streiken– Türkei:Lehrer gegen ihren Willen versetzt– Iran:Friedlicher Protest für Freilassung eines Fahr ers– Philippinen:Wiedereinstellung einer Gewerkschaftsführerin
Thorsten Jannoff(Auswahl), PB10/2017,10.Aktionen – Initiativen.– DGB: Bundestagswahl 2017: Es gibt viel zu tun. – 02 Flüchtlingsschutz in den Koalitionsvertrag – AfD macht Jagd auf Demokraten zum politischen Programm – 04 Die Petition: Solidarität statt Hetze – keine Zusammenarbeit mit der AfD im Bundestag – Jetzt erst recht! – Stellungnahme von Ulla Jelpke zum Ausgang der Bundestagswahl.
Thorsten Jannoff,PB10/2017,13Kommunale Politik – Gewerkschaftliches.Einleitung+ Dok.„Der Schwerpunkt für die Meldungen zur Kommunal- sowie zur Gewerkschaftspolitik ist in dieser Ausgabe das Thema „Soziale Gerechtigkeit“. Wir dokumentieren dazu im Folgenden das Vorwort aus der neuen Broschüre der linken Fraktion in der Hamburgischen Bürgschaft mit dem Titel „Soziale Ungleichheit im Wohlstand. Reichtum und Armut in Hamburg“. Außerdem gibt es eine neue interessante Studie der Ruhr-Universität Bochum mit dem Titel „Wege zur Metropole Ruhr – Räumlich segregierte Bildungsteilhabe in NRW und im Ruhrgebiet“. Die Regionalforscher decken akribisch die Zusammenhänge zwischen sozialräumlichen Aspekten und dem Bildungserfolg auf und fordern auf die jeweiligen Stadtquartiere zugeschnittene Lösungen. Keine neue Forderung, aber immer noch richtig, bei weitem nicht erfüllt und in der Studie gut begründet. (https://www.stiftung-mercator.de/de/publikation/wege-zur-metropole-ruhr/). Passend zu den Kalenderblättern aus Großbritannien dokumentieren wir zudem Meldungen aus der britischen Gewerkschaftsbewegung.
Uli Jäckel (Auswahl),PB10/2017,14.Kommunale Politik – Initiativen wegen & gegen Armut -Nachrichten:Linke & Piraten kämpfen für soziale Gerechtigkeit in der Godekin-Siedlung:Dortmund. –CDU und SPD doppelt Schuld am niedrigen Einkommensniveau in der Stadt:Mönchengladbach. –Wo bleibt der Sozialatlas? Kinder- und Altersarmut:Darmstadt. –Erzieher*innen auch bei freien Trägern nach Tarif bezahlen:Lüneburg. –Anfrage: Unbezahlbarer Wohnraum auch bei geförderten Wohnungen?München. –Der Mangel an Kinderbetreuungsplätzen inHannovers westlichen Stadtteilen ist alarmierend.–ABG soll 10 000 bezahlbare Wohnungen bauen:Frankfurt a.M. –Strukturschwache Regionen weiter fördern, gesamtdeutsches Fördersystem aufstocken– Landkreistag fordert zügige Regierungsbildung sowie breites Bekenntnis zu ländlichen Räumen und kommunaler Gestaltung
Rolf Gehring(Nachrichten),Rosemarie Steffens(Blick in die Presse) PB10/2017,15Großbritannien: Umkämpfter Lebensstandard.Erster Streik bei McDonalds in Großbritannien – Keine Gebühren mehr für Arbeitsgerichtsprozesse – Mindestlohn und Scheinselbständigkeit – Streik bei der Bank of England–Geringere Einkommensungleichheit.Blick in die Presse:Biegt Großbritannien nach links ab? – Deutsche Wirtschaft rechnet wegen zähen Brexit-Verhandlungen mit dem Schlimmsten.
Rosemarie Steffens,PB10/2017,19Ursachen des Wahlerfolgs und der Umgang mit der AfD.„Die AfD hat ihr Wahlziel von 15 % bei der Bundestagswahl mit 12,6 % nur knapp verfehlt. Viele zuvor Nichtwählende haben diesmal die AfD gewählt und zur gestiegenen Wahlbeteiligung beigetragen. In den Bundestag eingezogen sind dadurch zum erstenmal viele Rechtsextreme des völkisch-nationalen Flügels der Partei: Anhänger Höckes und von Storchs, Unterzeichnende der Erfurter Resolution und Personen mit Verbindungen zu den Identitären, der Burschenschaften, der NPD, der Partei „Die Freiheit“, Vertreter des offenen Terrors gegen Geflüchtete, der NS-Ideologie, der Mobilisierung sozialer, rassistischer, kultureller und religiöser Ressentiments und Angriffe auf die sozialen Grundlagen der Demokratie.“
