Ulrike Detjen,PB11/2016,19NRW: Linke verabschiedet Entwurf zum Landtagswahlprogramm.Die Landespartei hat Haltelinien beschlossen mit dem Ziel, eine Regierungsbeteiligung auszuschließen und zudem erklärt, sie sei bereit, den Euro als Gemeinschaftswährung in Frage zu stellen. Dem Parteitag sei es darum gegangen, die Bindung der festen Anhängerschaft zu stärken, es wird prognostiziert, der Rückgewinnung von an die SPD und die Piraten 2012 verlorenen Stimmen werde das indessen nichts nützen.
Dokumentiert,PB09/2016,19„Verfassungsklage dringend geboten“.Während die Versuche der CSU, in der Bundespolitik die CDU in der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik nach rechts zu drücken, große Aufmerksamkeit finden ist die gesetzgeberische Praxis in Bayern weniger im Blickpunkt der überregionalen Berichterstattung. Dabei hat der Vorstoß der Staatsregierung in München in Bayern beträchtlichen Widerstand ausgelöst. Anlässlich der ersten Lesung Anfang Juni im Landtag gab es öffentliche Protestaktionen. Jetzt zieht die Initiative gegen das geplante Gesetz eine Verfassungsklage in Betracht. Auf der Internetseite der Initiative (https:// integrationsgesetz.bayern) findet sich dazu folgendes Interview.
Dokumentiert,PB09/2016,16Flexibel und fair: Das neue Arbeitszeitsystem bei Deutz Köln.Flexibel sein, mal länger mal kürzer arbeiten: Das verlangen viele Unternehmen von ihren Beschäftigten. Deren Wünsche spielen oft keine Rolle. Dass es auch anders geht, zeigt der Fall des Motorenherstellers Deutz in Köln.
Dokumentiert,PB08/2016,16Wem gehört die Zeit?Die IG Metall wird in diesem Jahr 125 Jahre alt. Die Geschichte der IG Metall ist geprägt von Kämpfen um humanere und kürzere Arbeitszeiten. „Wem gehört die Zeit?“ Diese Frage zieht sich bis heute wie ein roter Faden durch die Historie der Arbeiterbewegung. Dabei ging und geht es im Kern immer um die Frage: Wer bestimmt über die Arbeitszeit?
Dokumentiert,PB08/2016,13Köln: Prekäre Beschäftigung in Integrationskursen für Geflüchtete.An der Kölner Volkshochschule bestreiten rund 50 Dozent/innen ihren Lebensunterhalt mit Sprach- und Integrationskursen. Alle Beschäftigten arbeiten langjährig als scheinselbstständige Honorarkräfte unter prekären Bedingungen.
Brigitte Wolf,PB08/2016,12Unsere Zukunft – Atomwaffenfrei !Aus Anlass des Hiroshimatags am 6. August 2016 gab es Aktionen in mehr als 70 Orten. Wir dokumentieren aus München das von Stadträtin Brigitte Wolf überbrachte Grußwort der Stadt.
Christiane Schneider,PB07/2016,18Rechtsaußen im Rathaus.Die Redefreiheit in den Parlamenten und den Räten der Städte und Gemeinden wird von dem Rechtsextremismus genutzt, um diffamierenden Ideen eine Öffentlichkeit zu schaffen. Vielerorts versucht man nach der Devise „gar net‘ ignorieren“ die öffentliche Aufmerksamkeit herunter zu dimmen. Totschweigen kann aber auch wie stillschweigende Billigung wirken. Der in Hamburg entwickelte Ansatz von sorgfältiger Beobachtung und kritischer Beleuchtung sorgt da für Klärung der Grenzen. Die Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft gibt seit Neuesten einen regelmässigen Watchletter über die Aktivitäten der AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft heraus.
Dokumentiert,PB07/2016,16Überlebende des Fabrikbrandes in Karachi verklagen die deutsche Firma KiK.Der Textildiscounter KiK, eine Tochter der Tengelmann-Gruppe, ist in deutschen Städten mit vielen Filialen vertreten und verkauft spottbillige Textilien. Den Preis der Textilproduktion für den westlichen Markt bezahlen viele Arbeiterinnen und Arbeiter in Südasien mit ihrer Gesundheit und sogar mit ihrem Leben. Im September 2012 verbrannten 260 Menschen in Karachi, Pakistan, in der Textilfabrik Ali Enterprises. An den Folgen leiden die Überlebenden und Hinterbliebenen bis heute. Die Besitzer der Fabrik Ali Enterprises wurden bis jetzt nicht verurteilt. Sie sind gegen Kaution wieder auf freiem Fuß.
