PDF-Dok. vom: 25. 07. 2019 Katalogeintrag vom: 25. 07. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1907/pb19-07-i.pdf#page=10 pb19-07-10-mietengesetze-berlin-gindra 072019190719071010Berlin – Vorreiter gegen „Mietenwahnsinn“?Das urbane Wohnen stößt an mehrere Grenzen, darunter leiden alle, die nicht üppig verdienen. In Erfüllung des Wählerauftrags, bei den Mieten „etwas zu bewegen“. Die R2G-Koalition sammelt viele Erfahrungen in der Bewältigung dieser Aufgabe und findet sich in harter Brise: von Seiten der Wohnungswirtschaft, aber auch von Seiten soziologischer und politischer Beobachter, die eigentlich wohlwollend dem Projekt an sich gegenüberstehen. Vielleicht ergeben sich ja brauchbare Wege. Stichworte: Gindra, Harald •  2019 •  Berlin

PDF-Dok. vom: 25. 07. 2019 Katalogeintrag vom: 25. 07. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1907/pb19-07-i.pdf#page=12 pb19-07-12-kommunale-politik-thema-mieten-jaeckel 072019190719071212Kommunale Politik - Ulli Jäckel, Hamburg – Thema Mieten01 Grün-Schwarz in Baden-Württemberg treibt Mieter*innen in die Armut: Karlsruhe 02 Mietenwahnsinn – Rettungsschirm für Mieter*innen auch in München 03 Wohnungsnotfallhilfe ist vielfältig und bedarf enger Zusammenarbeit von Stadt und freien Trägern: Leipzig. 04 Mietentscheid: Rechtsgutachten öffentlich machen. Frankfurt.a.M. 05 GWB-Elstertal wieder in öffentlicher Hand: Mieter vor Spekulanten schützen! Gera.06 WiN will Wohnungsbau bremsen! Norderstedt. 07 Ein Mietendeckel für Köln: Rede von Jörg Detjen zur Ratssitzung am 9. Juli 2019. 08 Sozialer Haushalt und Neuausrichtung des Wohnungsbaus für Oldenburg 09 Ratsfraktion: Statistiken zu Wohnungsneubau in Hannover Stichworte: Jäckel, Ulli •  2019 •  Kommunen, Landkreise, Bezirke

PDF-Dok. vom: 25. 07. 2019 Katalogeintrag vom: 25. 07. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1907/pb19-07-i.pdf#page=12 pb19-07-14-eu-armutsfeste-grundsicherungssysteme-janssen 072019190719071414Die EU braucht eine Richtlinie für armutsfeste GrundsicherungssystemeAusgangspunkt der Argumentation: Die Politik von EU und Mitgliedsstaaten nach der Bankenkrise 2008 hat in vielen EU-Ländern wieder mehr Menschen in Armut gestürzt. Gegenbeispiele. Italien und Griechenland (Syriza und Fünf-Sterne), allerdings mit Wermutstropfen. Staatliche Grundsicherung muss sich selbst überflüssig machen, indem sie die Leute ihr eigenes Geld verdienen lässt. Verschläge für eine entsprechende EU-Richtlinie werden diskutiert. Stichworte: Janssen, Thilo •  2019 •  EU-Parlament

PDF-Dok. vom: 25. 07. 2019 Katalogeintrag vom: 25. 07. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1907/pb19-07-i.pdf#page=15 pb19-07-15-igmetall-transormationsdemo-und-20pressemeldungen-igm-d-steffens-d 07201919071907152015Über 50 000 setzen Zeichen für eine gerechte Transformation.Über 50.000 Beschäftigte haben am Samsatg an der #Fair-Wandel-Kundgebung der IG Metall am Brandenburger Tor in Berlin teilgenommen. „Die Teilnehmer erwarten von Politik und Arbeitgebern, dass der digitale und ökologische Wandel den Beschäftigten Chancen auf gute Arbeit gibt,“ sagte Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, in Berlin. „Die Transformation muss sozial, ökologisch und demokratisch gestaltet werden. Dafür hat diese Kundgebung ein kraftvolles Zeichen gesetzt.“ Der Artikel erläutert die einzelnen Forderungen. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2019 •  IG Metall

PDF-Dok. vom: 25. 07. 2019 Katalogeintrag vom: 25. 07. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1907/pb19-07-i.pdf#page=16 pb19-07-16a-rednotizen-rechte-provokationen-demokratische-antworten-steffens 072019190719071616Rechte Provokationen - Demokratische Antworten - Redaktionsnotizen01 Die Stadt Kassel will trotz Urteil weiter ein Verbot der Demonstration der Partei „Die Rechte“, 02 Polizeigewerkschaft (GDP) Berlin distanziert sich von der AfD. 03 AfD im Bundestag. 04 Hakenkreuze in Gewaltspielen sind keine „staatsbürgerliche Aufklärung“. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2019 •  AfD

PDF-Dok. vom: 25. 07. 2019 Katalogeintrag vom: 25. 07. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1907/pb19-07-i.pdf#page=16 pb19-07-16b-europabegriff-der-rechten-transformstudie-e-detscher-d-steffens 072019190719071616Europa der Nationen“ Wird der Europabegriff der Rechten neu besetzt?Wiener Seminar von transform!Europe und RLS zur Auswertung der Europawahlergebnisse befasst sich vorranging mit den Rechtsextremen, u.a. mit einer Studie zu der extremen Rechten in den Parlamenten in Österreich und Italien. transform! Europe wirft in dieser vor den Europawahlen entstandenen Studie einen Blick auf nationale Programme rechtspopulistischer und -extremer Parteien und untersucht sie auf ihre Haltung zu Europa. Die Befürchtung besteht, dass die Wahlerfolge der Rechten zu einer engeren Zusammenarbeit führen und ihr Einfluss innerhalb des EU-Parlaments wachsen könnte.Die meisten rechtspopulistischen Parteien arbeiteten in der EU-Parlamentsgruppe ENF zusammen. Nach der Wahl bildet nun die Gruppe „Identität und Demokratie“, im April 2019 von Salvini ins Leben gerufen, die ENF-Nachfolge mit Mitgliedern von neun Parteien. Siehe auch unsere Berichterstattung „Rechtsruck bei den Rechten im EU-Parlament“ in PB 6/2019. Stichworte: Detscher, Eva •  Steffens, Rosemarie •  2019 •  AfD •  Dänemark •  Frankreich •  Italien

PDF-Dok. vom: 25. 07. 2019 Katalogeintrag vom: 25. 07. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1907/pb19-07-i.pdf#page=18 pb19-07-18a-rechtsstreit-moos-freiburg-verfassungssschutz-pm-kauss 072019190719071818Rechtsstreit RA M. Moos, Freiburg ./. Verfassungsschutz BaWü – Urteil vom 11.7.2019Pressemitteilung: „Der Freiburger Rechtsanwalt Michael Moos führt seit zehn Jahren mit dem Verfassungsschutz Baden-Württemberg einen Kampf um seine Daten. Am 11.7.2019 hat die Eerste Kammer des Verwaltungsgericht Stuttgart sein heute bekannt gegebenes Urteil gesprochen. Bisher ist nur das Ergebnis bekannt, eine Begründung wird das Gericht in den nächsten Wochen nachreichen. Aber schon allein das Ergebnis des Verfahrens ist beachtenswert“ und wird im Artikel vorgestellt. Stichworte: Moos, Michael •  2019 •  Baden-Württemberg •  Freiburg

PDF-Dok. vom: 25. 07. 2019 Katalogeintrag vom: 25. 07. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1907/pb19-07-i.pdf#page=18 pb19-07-18b-habermas-zu-90ten-lechner 07201919071907189018Habermas zum Neunzigsten.Die „Arbeitsgemeinschaft Kommunistische Politik von unten“ (KPvu) hat sich mit den Themen des „Staatsphilosophen der BRD“ („Junge Welt“) befasst. Ergebnisse sind in der Zeitschrift „Schattenblick“ nachzulesen (www.schattenblick.de). Der Artikel stellt folgende Thesen vor: „Erkenntnisleitendes Interesse“, Herrschaftsfreier Diskusrs“, das „unvollendete Projekt der Moderne“. Außerdem werden Habermas‘ philosophische Anknüpfungspunkte und seine Absetzung davon diskutiert: Die „Einbeziehung des anderen“ und „Nachmetaphysisches Denken“ / „komnmunikative Vernunft“, das Staatsverständnis „Deliberativer Demokratie“ sowie die Praxis des europäischen Staatsbürgers. Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2019 •  Habermas, Jürgen