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Jakub A. Kus,PB10/2019,03Parlamentswahlen in Polen – eine Rückkehr der Linken?Wahrscheinlich wird die regierende national-konservative Partei Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit – PiS) wieder die Wahlen gewinnen. Sie kann unter anderem mit einem Sozialprogramm punkten, das aus den Programmen der linken Parteien übernommen worden ist. Die Linke in Polen hat die Chance mit der Verteidigung der Demokratie und des Rechtsstaates ihre Zersplitterung zu überwinden und wieder in die politische Erste Liga zurückzukehren.
Stanislaw Kus,PB10/2019,04Jede Menge Zonen: Wie der Kreuzzug der polnischen Rechten gegen die LGBT-Community fehlschlugGegen die Hetze und den Hass aus der katholischen Kirche und der regierenden PiS-Partei gegen die LGBT-Gemeinde, formiert sich über die liberale Opposition im Parlament hinaus Widerstand und führt zu einer fragilen, aber neuen Koalition von Parteien aus dem linken und mittleren Spektrum. Es entsteht gerade eine neue Linke, die die PiS sowohl bezüglich sozialer Fragen, als auch in Bezug auf ihre Form des Wirtschaftens herauszufordern in der Lage ist.
Claus Seitz,PB10/2019,05Podemos-Abspaltung: Republikanisch-ökologisches Parteiprojekt beteiligt sich an den spanischen Parlamentswahlen im NovemberDie regionale Wahlplattform Más Madrid wird mit Iñigo Errejon (Ex-Nr. 2 von Podemos) als Spitzenkandidat in der Provinz Madrid zu den Parlamentswahlen im November antreten. Compromis (Regionalpartei in der autonomen Region Valencia), Chunta (Regionalpartei in der Region Aragonien) und die Umwelt-Partei Equo haben sich der Initiative angeschlossen. + Dok: Iñigo Errejon zur politischen Ausrichtung des neuen Parteiprojekts + Info: Das spanische Wahlsystem, Regierungsstabilität, wahltaktische Manöver
Thorsten Jannoff-d,PB10/2019,08dok: Aktionen – Initiativen: Klimaschutzgesetzgebung01 Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, ClientEarth, Deutsche Umwelthilfe, Germanwatch, Greenpeace, NABU, Naturfreunde, Umweltinstitut München, WWF und dem Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) • 02 Nabu • 03 BUND • 04 DGB • 05 Die Linke im Bundestag
Thomas Trüper,PB10/2019,10„Sarotti-Mohr“: Die Auseinandersetzung war einAnstoß zum Nachdenken über Alltagsrassismus…Bereits im Dezember 2018 und im Februar 2019 beschäftigte sich das KommunalInfo Mannheim (KIM) mit der Kontroverse um die Reklamefigur. Im dokumentierten Beitrag setzt sich Thomas Trüper im September nochmals mit dem Diskussionsstand auseinander.
Christiane Schneider-e, dzv-d,PB10/2019,12„Rasse“ und „rassische Herkunft“ im geplanten Hamburger Polizeigesetz, Jenaer ErklärungIm neuen Polizeigesetz, das zurzeit in der Hamburgischen Bürgerschaft beraten wird, findet sich erstmals der Begriff der „Rasse“ bzw. der „rassischen Herkunft“. Die Linke in Hamburg regt deshalb eine gemeinsame Initiative der Linksfraktionen auf EU-, Bundes- und Landesebene an, weil diese Formulierung im Gesetzentwurf durch die EU-Richtlinie vorgeben ist. + Jenaer Erklärung: Das Konzept der Rasse ist das Ergebnis von Rassismus und nicht dessen Voraussetzung.
Ulli Jäckel-d,PB10/2019,14dok: Kommunale Politik --- Gegen Rassismus01 Kopftuchverbot ist keine Lösung im Kampf gegen Diskriminierung. Düsseldorf • 02 Wirklich nur ein Missverständnis? Ingolstadt • 03 Solidarität mit der islamischen Gemeinde Aschersleben! • 04 Die Linke. Reinickendorf beim Interkulturellen Fußballfest zum dritten Mal dabei: Berlin. • 05 Bündnis „Pforzheim ist_ Vielfalt!
Thorsten Jannoff-d, dgb,PB10/2019,16dok: DGB: Gegen Gewinne ohne GewissenDeutsche Firmen arbeiten weltweit mit Zulieferern zusammen, die Menschen- und Arbeitnehmerrechte missachten und die Umwelt zerstören. Ein breites Bündnis fordert nun von der Bundesregierung, ein Lieferkettengesetz einzuführen, damit deutsche Unternehmen ihrer Verantwortung in der Welt gerecht werden – mit dabei DGB und Verdi.