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Klaus Hahnzog,PB01/2013,21Überlegungen zur dringend erforderlichen Reform des Bayerischen Verfassungsschutzes.Übergriffe in den Bereich der freien Meinungsbildung und Versagen angesichts rechtsextremistisch motivierter Verbrechern haben dazu geführt, dass in vielen Bundesländern über einen Umbau dieser Dienste diskutiert wird, der sie als geheimdienstliche Organisation aufheben würde. Dr. Hahnzog, SPD, hat in der Stadtverwaltung Münchens die Posten des Kreisverwaltungsreferenten und des 2. Bürgermeisters bekleidet.
Hans Waschkau,PB10/2012,20Kritik der Darstellung von Gewalt als Ersatz für Kritik an Gewalt?„BILD-GEGEN-BILD“ lautet der Titel einer Ausstellung im MünchnerHaus der Kunst, deren Konzept auf folgende Weise vorgestellt wird:„Die Ausstellung ‚BILD-GEGENBILD‘ stellt künstlerische Positionenvor, die sich kritisch mit der Darstellung von gewalttätigen Konfliktenin den Medien befassen.“
Brigitte Wolf, Martin Fochler,PB02/2012,20Armut in einem reichen Land Eine Herausforderung für Linke Kommunalpolitik.In dem Artikel geht es um die Beschreibung der Münchener Sozialpolitik, die sich als Lieferant für den Arbeitsmarkt missversteht und deshalb den Menschen, die dieser Markt ausgrenzt, nicht helfen kann. An drei Beispielen aus den letzten zehn Jahren wird gezeigt, wie die kommunale Selbstverwaltung die Marktverhältnisse bediente, statt sie zu ordnen. Weil gesellschaftlich bedeutsame Arbeit keineswegs nur über den Arbeitsmarkt organisiert werde, müsse der öffentlichen Hand gesetzlich auferlegt werden für Arbeitsgelegenheiten zu sorgen, analog der gesetzlichen Verpflichtung zur Unterbringung der Menschen, die vom Wohnungsmarkt ausgesondert werden. Die Autoren fordern zudem, dass die Stadt München faire Tarife zahlt und dass generell die öffentlichen Güter zum Ausgleich der Diskriminierung eingesetzt werden.
Martin Fochler,PB02/2012,04Können zivilgesellschaftliche Bewegungen weltweite Solidarität üben?Vor dem Hintergrund der inzwischen institutionalisierten Münchener Sicherheitskonferenz, ist die Frage offen, wie zivilgesellschaftliche Bewegungen weltweite Solidarität üben und einen moderaten Verlauf unabweisbarer Umgestaltungen fördern können. Linke und Antikriegspolitik kann nicht bei der Kritik an Rüstungsexporten stehenbleiben, sondern sollte sich mit der Restrukturierung der Vereinten Nationen, der Ausgestaltung der UNO und der Gewährleistung von Menschenrechten durch deren Institutionen beschäftigen. Der Autor konstatiert eine Spaltung der Friedensbewegung in der Iran-Frage und hält auch in diesem Problemfeld die Beantwortung der Frage nach den Normen zwischenstaatlicher Beziehungen für notwendig.
Hans Waschkau,PB08/2011,24Krieg im Frieden.„Krieg im Frieden“ lautete der Titel einer Ausstellung im Kunstpavillon im Alten Botanischen Garten München, die vom 12. Mai bis zum 12. Juni zu sehen war.
Johannes Kakoures,PB04/2010,
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Was sucht die Bundeswehr an Schulen?
Bereits die Besucherzahl hatte etwas durchaus Ermutigendes. Da man sonst leicht den Eindruck gewinnt, die zunehmende Militarisierung deutscher Politik und damit einhergehend öffentlicher Räume werde nur von einem kleinen Teil der Bevölkerung überhaupt bemerkt und kritisiert, vom überwältigenden Rest dagegen im besten Fall noch apathisch hingenommen, war es für den Verfasser zugegebenermaßen überraschend, dass am 4. März der Große Saal des Gewerkschaftshauses vollständig gefüllt war. Eingeladen hatte die GEW zur Frage, was die Bundeswehr an Schulen zu suchen hat.