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PB01/2023,24EU-Vertretung demonstrativ zu Verhandlungen in Kiew – Brasiliens Präsident da Silva für „Friedensklub“ zu Verhandlungen. * 24-eu-vertretung-in-kiew-da-silva-fuer-friedensclub-cornides-2.html * 25-rf-offensive-setzt-ein-fochler-2.html. Bundeskanzler Scholz hat in Brasilien sein Ziel für die direkte Unterstützung der Ukraine nicht erreicht. Gleichzeitig hielten sich die führenden Vertreterinnen und Vertreter der EU — Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der Außenbeauftragte Josep Borrell sowie mehr als ein Dutzend Kommissare und Kommissarinnen – zu einem demonstrativen Besuch der Unterstützung in der Ukraine auf.
Achim Wahl,PB03/2021,03Präsident Bolsonaro in der Klemme.Mit der Ankündigung des Klimagipfels musste Bolsonaro somit seine bisherige Haltung, die bekannte Fakten ignorierte, bzw. gänzlich verleugnete, kaschieren oder verändern.
Achim Wahl,PB02/2021,04Die Pandemie in Brasilien und eine Entscheidung des Obersten Bundesgerichts.Verschärfung der sozialen Lage • Die Prozesse gegen Ex-Präsident Inácio Lula da Silva • Eine Wende zeichnet sich ab • Zur Situation der brasilianischen Linken
Achim Wahl,PB03/2020,07Das Virus und das Chaos – Brasilien unter Präsident BolsonaroBolsonaros Anhänger betreiben Wiederbelebung der Militärdiktatur • Allianz zwischen Finanzkapital, Militär und Neofaschisten • Linker Widerstand bemüht sich um übergreifende Bewegung
Martin Fochler-d,PB04/2019,19Offener Brief – Brasiliengeschäfte des TÜV Süd.Vom Lateinamerika-Arbeitskreis des Nord-Süd Forum München* erreicht uns mit der Bitte um Weiterverbreitung ein Offener Brief an den TÜV-Süd, der kurz vor der schrecklichen Katastrophe das Dammbauwerk geprüft und freigegeben hatte.
Achim Wahl,PB02/2019,20Brasilien nach der Wahl Bolsonaros.55 % abgegebenen Stimmen für Bolsanaro (Sozial liberale Partei), 44 % für Haddad (Arbeiterpartei). 147 Mio. Wahlberechtigte, 21 % davon blieben der Wahl fern. Der Autor sieht für die Zukunft 1. Annäherung an Trumps USA, 2. zu befürchtende Einschränkungen von Arbeiterrechten, Rücknahme von Staatshandeln, Ausverkauf an US-Unternehmen und 3. Ausbau polizeistaatlichen Handelns. Außenpolitisch wird Brasilien als maßgeblich für ganz Südamerika betrachtet und eine große Rechtswelle mit den dortigen neuen Regierungen erwartet. Zum Autor: Achim Wahl. geb. 1936, Politikwissenschaftler und Lateinamerikanist, Mitarbeit im Gesprächskreis Frieden und Sicherheit der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Mail: wahl_achim@yahoo.de
Wisssenschaftlicher Dienst d. Bundestags-d-,PB02/2019,21Gutachten zur Anerkennung von Juan Guaidó als Venezuelas Interimspräsident.Nicht zweifelsfrei kann der WD feststellen, dass die Voraussetzungen für eine Rechtmäßigkeit der Anerkennung von Guaidò als Interimspräsident tatsächlich vorlagen: endgültige Durchsetzung de Staatsgewalt, allerdings unter Vorbehalt des politischen Ermessensspielraum. Antragsteller Hunko (Die Linke) sieht sich bestätigt: es handle sich um eine unzulässige Einmischung in innere Angelegenheiten.