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Eva Detscher,PB12/2017,18Was tun gegen die rechte Theorie? Umstrittener Auftritt in New YorkInhalte von Jongens Rede / Widerspruch / „In die Falle getappt“ / Worauf läuft Jongens Rede hinaus?
Güldane Tokyürek,PB11/2017,14Kölner Silvester: Wir müssen Feierwilligen ein Angebot machen!Silvester 2016/17 wurden in Köln hunderte Menschen allein aufgrund ihrer tatsächlichen oder vermuteten nordafrikanischen Herkunft von der Polizei Köln eingekesselt und kontrolliert. Die Kölner Polizei behauptete in Nachgang, sie habe die Menschen nicht nur aufgrund ihres Aussehens, sondern auch aufgrund ihres Verhaltens festgehalten, was rechtmäßig gewesen wäre. Die Betroffenen seien aggressiv, alkoholisiert und in Gruppen aufgetreten.
Thomas Trüper,PB11/2017,12Wiedereinführung der Videoüberwachung in der Mannheimer City.Die Verwaltungsspitze „informiert“ den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung – es darf diskutiert werden. In den Haushaltsberatungen wird nur über das Geld entschieden. Zusammenfassend lässt sich sagen: Die von Mannheim im Verbund mit der Landespolizei als bundesweites Pilotprojekt betriebene „intelligente Videoüberwachung“stellt einen schwer kontrollierbaren und zu Verschärfung tendierenden Grundrechtseingriff dar, bringt nichts, führt zu Verd rängungseffekten und lenkt von der sozialen Ursachenbekämpfung ab.
Hans Waschkau,PB10/2017,19(Aus MitLinks 61):Ein riesiges Graffiti-Wandbild ziert seit August eine 23 Meter hohe Hauswand nahe des Hauptbahnhofs München.Foto der Abbildung und Darstellung der Problemsicht der ausführenden Künstler. Entnommen aus MitLinks Nr. 61, Oktober 2017.
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB09/201704Indymedia-Verbot: IT-Publikationen sind Teil der freien Presse! Der Innenminister hat die Schranken des Rechts durchbrochen - Lektürehinweise: Christiane Schneider, HalinaWawzyniak - Schlechte Nachrichten.Nicht einfach eine Internetseite wurde gesperrt oder verboten, sondern der Verein „ IT-Plattform Indiymedia.linksunten“. Dadurch können bis hin zu schlichten Besuchern der Seite viele in den Fokus strafrechtlicher Verfolgung kommen. Wenn sich eine im Sinne des Pressrechts verantwortliche Person fände, würde der Schutz des Presserechts greifen und ein politischer Rechtfertigungsdruck entstehen. Die Fragen an Intymedia sind: versteht sich die Seite als Teil der freien Presse? Will sie den Weg in die vermeintliche Sicherheit technischen Verbergens gehen? Die Frage an die Exekutive ist: hat sie in den Hamburger G20-Vorkommnissen den Boden von Recht und Gesetz verlassen? Will sie nachträgliche Gesetzesänderungen zur Rechntfertigung? Eine große Herausforderung an die Arbeit der parla mentarischen Kontrolle der Exekutive!
Hans Waschkau,pb05/2017,19Skizzen von Günter Wangerin – Bilder aus dem NSU-Prozess.Zusammengestellt von Hans Waschkau Vernissage im Kulturhaus Milbertshofen: Die gezeigten Bleistiftzeichnungen liefern atmosphärische Eindrücke aus der Perspektive des Zuschauers auf der Tribüne über dem Verhandlungssaal. Aus der Distanz von 12 bis 20 Metern erkennt der Künstler das Gesamtbild und kommt zu ganz eigenen Schlussfolgerungen über alle am Prozess Beteiligten. Robert Andreasch, Mitglied von NSU-Watch, eine Organisation junger Journalistinnen und Journalisten und von der Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München führte in die Ausstellung ein. Sehenswert, das zeigen bereits die vier ausgewählten Skizzen.
Martin Fochler,PB17-05/2017,02Bundeswehr: Armee im Einsatz.Zur Auseinandersetzung mit den Tradition der Wehrmacht wäre eine Bindung der Soldaten an die Menschenrechte dienlich.
Thorsten Jannoff,PB04/201716Eins?Zum DGB-Mai-Motto. Das „Wir“ im Mai-Aufruf .gibt Anlass, darüber nachzudenken, wer mit „Wir“ gerade nicht gemeint sein könnte und wer über die Zugehörigkeit befindet, auch darüber, wer wie entscheidet, was für die „Wir“ am besten sei. Gemeinschaften bergen immer das Moment des Ausschlusses, als Gesellschaftskonzept taugen sie nicht.