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Christiane Schneider,PB03/2013,06Kontrollrechte vs. Geheimhaltung aus PrinzipDer Hamburger Senat verweigert der Hamburger Bürgschaftsabgeordneten Christiane Schneider seit Jahren Auskünfte auf Fragen, die den Haushalt des Verfassungsschutzes betreffen. Aus diesem Grund hat sie Organklage beim Hamburger Verfassungsgericht eingereicht.
Christiane Schneider,PB01/2013,06Abschaffung der GeheimdiensteDie Linke hat die Abschaffung des Geheimdienste, also auch des Verfassungsschutzes, in ihr Programm geschrieben. Wie brandaktuell und praktisch relevant diese Forderung binnen Kurzem werden würde, hat damals niemand geahnt.
Christiane nSchneider.,PB12/2012,12Gefährliche Freiheit? Ein Plädoyer für die Reintegration ehemaliger Sicherungsverwahrter.Am 21. November hatte die Linksfraktion Hamburg zu einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung nach Moorburg eingeladen. Referent war Peter Asprion, ein Freiburger Sozialarbeiter und Bewährungshelfer, dessen Anfang 2012 erschienenes Buch der Veranstaltung auch den Titel lieh: „Gefährliche Freiheit? Das Ende der Sicherungsverwahrung“.
Christiane Schneider,PB09/2012,04Religionsfreiheit: Hamburg schließt Staatsvertrag mit Muslimen und Aleviten.Als erstes Bundesland schließt Hamburg einen Vertrag mit muslimischen Religionsgemeinschaften und einen Vertrag mit der Alevitischen Gemeinde.
Christiane Schneider,PB09/2012,04Religionsfreiheit: Hamburg schließt Staatsvertrag mit Muslimen und Aleviten.Als erstes Bundesland schließt Hamburg einen Vertrag mit muslimischen Religionsgemeinschaften und einen Vertrag mit der Alevitischen Gemeinde.
Christiane Schneider,PB06/2012,06Demokratie braucht Transparenz.Am 13.6. beschloss die Hamburgische Bürgschaft einstimmig ein Transparenzgesetz. Dazu wird ein Artikel von Michael Hirdes, Mitglied im Chaos Computer Club dokumentiert und die Rede von Christiane Schneider.
Norbert Hackbusch,PB04/2012,21Hapag-Lloyd: Linke stimmt Kauf von Anteilenunter Vorbehalten zuLinke Politik kann sich der Aufgabe der wirtschaftlichen Entwicklung des Standorts nicht entziehen. aber auch wenn die Bereitstellung von Infrastruktur unabweisbare Aufgabe der öffentlichen Hand geworden ist, verwundert doch, dass eine Stadt ins hochriskante und extrem spekulative Reedereigeschäft als führender Teilhaber einsteigt. Die Hamburger Linke begründet ihre Zustimmung.letztlich damit, dass ein großer hafen auch standort der reederei sein muss,wenn er fort bestehen will.