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Ulli Jäckel-d,PB03/2020,14Kommunale Politik: In finanzieller Notlage01 Fraktion Die Linke im Karlsruher Gemeinderat fordert kommunalen Rettungsschirm | 02 Linke fordert einen finanziellen Schutzschirm für Kommunen: Tübingen | 03 Schutzschirm für den Sozialstaat spannen! Potsdam. | 04 Ignoranz der Landesregierung bedroht soziale Träger in Hessen: Wiesbaden. | 05 Rot-Rot-Grün schafft finanzielle Vorsorge in der Corona-Krise: Berlin. | 06 Die Linke Schleswig-Holstein fordert Kommunen finanziell krisensicher machen! Kiel. | 07 Mehrkosten erstatten und bei kommunalen Steuern helfen: Schwerin. | 08 200 Millionen Euro weniger durch sinkende Gewerbesteuereinnahmen! Bis zu 400 Millionen fehlen der Stadtkasse! Interfraktionelle Petition umsetzen! Hannover.
Ulli Jäckel, -d,PB12/2019,12k: Kommunale Politik --- Gesundheitspolitik01 Die Wertschätzung des Pflegeberufs muss endlich erhöht werden: Stuttgart. | 02 Koalition zieht subjektives Sicherheitsgefühl echten Rettungskräften vor: Offenbach. | 03 Ja zur Klinik-Offensive: Krankenhäuser brauchen mehr Geld! Berlin. | 04 Ziehen wir es durch! Einführung von Drug-Checking: Berlin. | 05 Anonyme Gesundheitskarte auch für papierlose Menschen: Bremen. | 06 Die Linke: Drogenmobil ist eine sinnvolle Maßnahme. Lübeck. | 07 Kinder- und Geburtenstation am Krankenhaus Parchim sichern. | 08 Hände weg vom Marienhospital. Märkischer Kreis. | 09 Schließung der Notdienstpraxis in Rheinberg | 10 Werben bis der Arzt kommt? Cuxhaven.
Rüdiger Lötzer,PB05/2019,14Klasse Tarifabschluss bei der Berliner Verkehrsgesellschaft.Nach drei massiven Streiktagen haben die 14.500 Beschäftigten der Berliner Verkehrsgesellschaft im April einen Tarifabschluss mit bundesweiter Signalwirkung erreicht. Rückwirkend zum 1.1.2019 bekommen alle Beschäftigten 8 % mehr Geld, mindestens 350 Euro.
Thorsten Jannoff, (e,d),PB04/2018,14THEMA Solidarisches Grundeinkommen - Einleitung und Dokumente.Mit der Forderung des Berliner Regierenden Bürgermeisters Michael Müller nach einem solidarischen Grundeinkommen, ist in die Diskussion um einen sozialen Arbeitsmarkt neuer Schwung gekommen. Bereits vor über fünf Jahren hat ein breites gesellschaftliches Bündnis in Gelsenkirchen, einen ähnlichen Vorstoß unternommen. Dieser „Gelsenkirchener Appell“ ist im Februar/März von den Akteuren noch einmal bekräftigt und modifiziert worden. So wird jetzt neu eine dauerhafte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose gefordert. ● Schluss mit Hartz IV? – Das „Solidarische Grundeinkommen“ wäre immerhin ein Anfang. Alexander Fischer, Mitglied der Linken und Staatssekretär für Arbeit und Soziales in Berlin ● Gelsenkirchener Appell ● Solidarisches Grundeinkommen – Hartz IV: DGB begrüßt Müllers Vorstoß ● Neuausrichtung von Hartz IV: Paritätischer begrüßt die Initiative von Bundesarbeitsminister Heil
Rüdiger Lötzer,PB12/2016,03Berlin – Viel zu tun für den rot-rot-grünen Senat.Vier Problembündel – Modernisierung der Verwaltung – Wohnen – Infrastruktur, Schulen, Straßen Radwege, Arbeitslosigkeit, speziell Jugendarbeitslosigkeit. Die Linke hatte ihre 15,6% mit einem lösungsorientiertem linken Reformprogramm gewinnen können.
Chrtistoph Cornides,PB05/2014,04Blick zurück, relative Geschlossenheit zu Wahlen – schön und gut, aber was sind die konkreten Projekte und Vorschläge der Linken?Die Linke geht in die anstehenden Europa-, Kommunal- und Landtagswahlen mit Rückenwind der Gesamtpartei, und nicht mit störendem Seitenwind aus Berlin wie 2010/2011. Insofern hat der Berliner Parteitag seine Aufgaben im Wesentlichen erfüllt. Allerdings sind aktuell offene und anstehende inhaltliche Fragen ausgeklammert worden.