PDF-Dok. vom: 10. 04. 2019 Katalogeintrag vom: 10. 04. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1904/pb19-04-i.pdf#page=06 pb19-04-06-spanien-vor-der-wahl-marin

Hans Marin,PB04/2019,06Spanien vor der Wahl.Die Lage vor der Wahl in Spanien am 28. April ist unübersichtlich. Den Umfragen nach wird es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Lagern geben. Die PSOE (Sozialdemokraten) könnte stärkste Partei werden, aber für eine Regierungsbildung wird es unter Umständen nicht reichen, weil die anderen linken Kräfte eher an Stimmen verlieren werden. Die PP („Partido Popular“, konservativ/christdemokratisch) könnte es dagegen schaffen, wenn sie bereit ist, mit den Ciudadanos (dt. „Bürger“, konservative Protestpartei) und der VOX (Rechtsextreme) eine Koalition einzugehen. Stichworte: Marin, Hans •  2019 •  Politik •  Spanien

PDF-Dok. vom: 20. 08. 2018 Katalogeintrag vom: 20. 08. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1808-09/pb18-08-09-i.pdf#page=06 pb18-08-09-06-eta-aufloesung-seitz

Claus Seitz,PB08-09/2018,06ETA-Auflösung.Was ist das Vermächtnis von ETA? Ohne Zweifel das in 60 Jahren verursachte Leiden mit vielen, auch zivilen Todesopfern. Ein schwieriger Versöhnungsprozess, der auf den Erinnerungen der Opfer basieren muss, ohne Amnesie, aber auch ohne Rachsucht; die Auseinandersetzung um Haftbedingungen, um Aufklärung und gleiche institutionelle Anerkennung aller Opfer, auch der des „schmutzigen Kriegs“ und des Missbrauchs von Polizeigewalt. Mit: 01 Auflösungs-Erklärung ETA – 02 Lektüreempfehlung: Fernando Aramburu, Patria, Rowohlt-Verlag, 2018. – 03 Der Strafvollzug von ETA-Häftlingen. Stichworte: Seitz, Claus •  2018 •  Spanien

PDF-Dok. vom: 11. 04. 2018 Katalogeintrag vom: 11. 04. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1804/pb18-04-i.pdf#page=02 pb18-04-02-auslieferung-puigdemont-cornides

Christoph Cornides,PB04/2018,02Puigdemont: Auslieferungshaft bei gleichzeitiger Haftverschonung.Auf der Grundlage eines europäischen Haftbefehls wurde der ehemalige katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont am 1.4.2018 von der deutschen Polizei festgenommen. In der deutschen und der internationalen Presse gibt es sowohl Lob für „besonnene“ Gerichte in Deutschland, wie Kritik an angeblich richterlicher Begünstigung von „Separatismus“ oder die Forderung, den Fall vor den Europäischen Gerichtshof zu bringen. Eine Lösung des katalanischen Konflikts kann letztlich aber nur in einer politischen, für Spanien einheitlichen, verfassungsmäßig abgesicherten Reform der regionalen Autonomierechte bestehen. Stichworte: 2018 •  Spanien

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1801/pb18-01-i.pdf#page=04 pb18-01-04-katalonien-cls

Claus Seitz,PB01/2018,04Nach der Wahl – „Legislaturperiode in Handschellen“? -und- Spanien: Der asymmetrische Staat der autonomen GemeinschaftenDie separatistischen Parteien haben bei einer Rekordwahlbeteiligung von 82 % ihre Position behaupten können. Mit der absoluten Mehrheit der Sitze können sie zumindest theoretisch ihre Regierung wiederherstellen. Es ist aber fraglich, ob das am 31. Januar gelingt, weil verschiedene Abgeordnete wegen der Durchführung des Referendums von der spanischen Justiz gesucht werden oder bereits inhaftiert sind.Der Kampf um demokratische und soziale Rechte gegen die spanischen Oligarchien fand immer in enger Verbindung mit den Bewegungen für Autonomie und Anerkennung der Rechte der sogenannten historischen Nationalitäten, Baskenland, Katalonien und Galizien statt. Im Vergleich mit dem deutschen Förderalsystem verfügen die autonomen Gemeinschaften in Spanien nur über abgeleitete und deutlich geringere Rechte. Die Verteilung der Steuereinnahmen und der Ausgleichsfonds zwischen den Regionen erweisen sich als stetiger Quell für Spannungen. Stichworte: Seitz, Claus •  2018 •  Politik •  Spanien •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 8. 11. 2017 Katalogeintrag vom: 9. 11. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-11-i.pdf#page=04 pb17-11-03-katalanien-kirschegaston

Gaston Kirsche,PB11/2017,03Katalonien: Keine Republik nirgends.Nachdem das katalanische Regionalparlament am 27. Oktober zur Konstitution einer Republik Katalonien aufgerufen hatte, erklärte der spanische Senat, das katalanische Parlament für aufgelöst und beschloss die Anwendung des Artikels 155 der Verfassung Spaniens. Das bedeutet nicht weniger als die Aufhebung der Autonomie der Region und ihre direkte Unterstellung unter zentralspanische Verwaltung. Das steht in der Tradition des repressiven Kurses der konservativen PP unter dem Präsidenten Span iens, Mariano Rajoy. Stichworte: Kirsche, Gaston •  2017 •  Recht •  Spanien •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2017 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1710/pb17-10-i.pdf#page=05 pb17-10-04-spanienverfassungskrise-fochlerm

Martin Fochler,PB10/2017,5Verfassungskrise in Spanien: Souveränitätsdenken blockiert sachlichen Dialog+ DOKVerzweifelter Appell der Bürgermeisterin von Barcelona.Entwickelt die These, dass die Vertiefung der weltweiten Arbeitsteilung und die Verschiebung der Siedlungsentwicklung hin zu Metropolregionen in den politischen System Kompetenzverschiebungen unumgänglich macht. In den klassischen Bahnen von Souveränität und Nation führt die Problematik in Gewaltakte von „oben“ wie „unten“. Das Dokument aus Barcelona belegt, dass die Kritik an der Intervention der Zentralregierung nicht mit Befürwortung von Abspaltung verbunden sein muss. Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  Politik •  Spanien •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=22 pb17-09-22-kalender-spanien-1977-seitz

Claus Seitz,PB 09/2017,22Kalenderblatt: 15. JUNI 1977. Spanien: Erste demokratische Wahl nach der Franco-Diktatur.02 Anatomie eines Augenblicks. Die Nacht, in der Spaniens Demokratie gerettet wurde.“ . 03 Clara Campoamor – Kämpferin für die Einführung des Frauenwahlrechts 04 Adelung des Bürgertums. Erst 1977 konnte in Spanien das Wahlrecht so verankert werden, dass es Rückwirkung auf die Entwicklung der Gesellschaft bekam. Vorherige Phasen (1868 bis 1874 uns 1931 bis 1939) waren Meilensteine in der Entwicklung dorthin, Bürgerrechte, Frauenrechte, Presse-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit mussten schwer erkämpft werden. Dagegen stand das katholisch-monarchische Prinzip und eine dem Nichtstun verpflichtete Adelsschicht. Stichworte: Seitz, Claus •  2017 •  Projekt Wegmarken •  Spanien

PDF-Dok. vom: 13. 04. 2017 Katalogeintrag vom: 1. 05. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1704/pb17-04-i.pdf#page=09 pb17-04-09-spanien-podemos-seitz

Claus Seitz,PB04/2017,09Podemos: „Eine neue Transition in Spanien“.Podeomos entwickelt eine Strategie um „2020: Die PP schlagen, Spanien regieren“ zu können. Dazu sei „Priorität darauf (zu) legen, unser obsoletes, stagnierendes und abhängiges Produktivitätsmodell (entworfen um unser Land in einen europäischen Randstaat zu Diensten der wirtschaftlichen Interessen der großen europäischen Machtzentren zu machen) umzuwandeln. Stichworte: Seitz, Claus •  2017 •  ESP_Podemos •  Spanien