PDF-Dok. vom: 3. 12. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-12.pdf#page=07 pb10-12-07-stuttgart-21-kuestler-a

Alfred Küstler,PB12/2010,07Stuttgart 21 wird gebaut – jetzt steht eine soziale Stadtplanung an.Die Medien haben breit informiert über den sogenannten Schlichterspruch von Heiner Geißler. Zusammengefasst: Stuttgart 21, also ein neuer Tiefbahnhof im Stadtzentrum und ein neuer Bahnhof am Flughafen, soll gebaut werden mit Verbesserungen, die vermutlich die Gesamtkosten erhöhen. Ebenfalls gebaut werden soll die Neubaustrecke der Eisenbahn von Stuttgart nach Ulm. Stichworte: Küstler, Alfred •  2010 •  Stuttgart

PDF-Dok. vom: 3. 12. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-12.pdf#page=05 pb10-12-05-hamburgwahl-bischoff-mueller

Joachim Bischoff, Bernhard Müller (aus sozialismus),PB12/2010,05Hamburg: Von Schwarz-Grün zu Grün-Rot?Die Grün-Alternative Liste (GAL) hat die bundesweit erste Koalition mit der konservativ-neoliberalen CDU nach zweieinhalb Jahren wegen fehlender Stabilität und Verlässlichkeit aufgekündigt. Das Ende von Schwarz-Grün hatte sich seit dem Rücktritt des Architekten dieser Koalition, Ole von Beust, angebahnt, aber der Zeitpunkt der Trennung kam für CDU und Öffentlichkeit dann doch überraschend. Stichworte: 2010 •  Hamburg

PDF-Dok. vom: 3. 12. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-12.pdf#page=04 pb10-12-04-gesundheitspolitik-kuestler-a

Alfred Küstler,PB12/2010,04Gesundheitspolitik: Feilen, schleifen, polieren.In der Diskussion um den Bundeshaushalt gab es zum Haushalt des Gesundheitsministers eine Debatte des Bundestages, die in der Form äußerst scharf und in der Sache äußerst dünn war. Die Opposition sprach von Drei-Klassen- Medizin, die eingeführt würde, davon, dass die solidarische Versicherung – „Prinzip seit Bismarck“ – aufgegeben würde. Umgekehrt keilten die Regierungsparteien zurück, der Vorschlag der Grünen für eine sogenannte Bürgerversicherung bewege sich jenseits der Verfassung, weil damit die Kunden der Privatversicherungen enteignet und der besondere Schutz von Ehe und Familie aufgehoben würden. Stichworte: Küstler, Alfred •  2010

PDF-Dok. vom: 5. 11. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-11.pdf#page=23 pb10-11-23-il-gattopardo-fochler

Martin Fochler,PB11/2010,23Il Gattopardo.Dem schönen Italien, den Baudenkmälern, der Musik, der bildenden Kunst, der neuen und alten Literatur, dem Film, der Mode, der Küche, der ganzen Lebensart gehört die staunende Bewunderung von uns nördlichen Nachbarn. Wohl über keines der Nachbarländer weiß man in Deutschland gleichzeitig so viel und so wenig. Anders als etwa die politischen und geistigen Regungen Frankreichs, die Schulstoff sind, mit denen man sich an den Universitäten auseinandersetzt, die von den Feuilletons der großen Zeitungen aufgegriffen werden, lässt das öffentliche Interesse das politische Italien seitab liegen, obwohl seine Geschichte, sein Versagen und seine großen Errungenschaften zu dem Fundamenten gehört, auf denen Europa gegründet ist. Stichworte: Fochler, Martin •  2010 •  Italien •  Sizilien

PDF-Dok. vom: 5. 11. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-11.pdf#page=21 pb10-11-21-polizeimuseum-hh-rogalla

Bela Rogalla,PB11/2010,21Hamburger Polizeimuseum: Argumente für eine sozial- und organisationsgeschichtliche Aufarbeitung der Verbrechen der Hamburger Polizei in der NS-Zeit!Ein Antrag der Linksfraktion, dass das vor der Eröffnung stehende Polizeimuseum die Verbrechen der Hamburger Polizei in der NS-Zeit thematisieren muss, hat eine öffentliche Debatte in Gang gebracht, die erste Erfolge zeitigt. Noch bevor der Antrag in der Bürgerschaft diskutiert ist, mussten sich die Verantwortlichen aufgrund kritischer Medienberichte rechtfertigen. Die Auseinandersetzung verschiebt sich von der Frage: ob auf die Frage: wie das Polizeimuseum die Verbrechen darstellt. Stichworte: Rogalla, Bela •  2010 •  Hamburg •  Politik

PDF-Dok. vom: 5. 11. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-11.pdf#page=17 pb10-11-17-septemberstreiks-1969-lechner-h

Karl-Helmut Lechner,PB11/2010,17Im Langzeitgedächtnis auch der Herrschenden: Die Septemberstreiks von 1969.Was reitet eigentlich unsere Regierenden, Meldungen wie diese zu produzieren: „Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat sein Herz für den Arbeitnehmer entdeckt. ‚Wenn die Wirtschaft boomt, sind auch kräftige Lohnerhöhungen möglich‘, sagt der FDP-Mann – und nennt die deutsche Stahlindustrie als Vorbild. Dort haben sich die Tarifparteien jüngst auf eine Lohnerhöhung von 3,6 Prozent geeinigt. Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2010

PDF-Dok. vom: 5. 11. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-11.pdf#page=16 pb10-11-16-job-center-stuttgart-kuestler-u

Ulrike Küstler,PB11/2010,16Stuttgart: JobCenter soll städtisch werden.Am 21. Oktober 2010 beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass Stuttgart sich bei der Bundesregierung darum bewirbt, Optionskommune zu werden. Der Gemeinderat nimmt Einfluss auf das JobCenter durch einen Unterausschuss JobCenter, in dem alle Fraktionen nach d’Hondt vertreten sind. Dem waren lange und heftige Diskussionen vorausgegangen. Der Gemeinderat hat damit den Vorschlag des Oberbürgermeisters und des Stadtkämmerers zurückgewiesen. Diese wollten eine „gemeinsame Einrichtung“ nach der neuen gesetzlichen Definition, angeblich aufgebessert durch einen Vertrag mit der Arbeitsagentur. Stichworte: Küstler, Ulrike •  2010 •  Politik •  Stuttgart

PDF-Dok. vom: 5. 11. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-11.pdf#page=13 pb10-11-13-nrw-nachtragshaushalt-detjen-j

Jörg Detjen,PB11/2010,13NRW-Linke tut sich schwer mit Nachtragshaushalt.Die nordrhein-westfälische Landesregierung von Rot-Grün hat Ende September einen Nachtragshaushal und einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2010 vorgelegt. Kern der Reform der Gemeindefinanzierung ist die Beteiligung der Kommunen an der Grunderwerbsteuer mit rund 133 Mio. Euro und die Befreiung von der Konsolidierung des Landeshaushaltes mit ca. 166 Mio. Euro. Zu diesen 299 Mio. Euro kommen noch einmal 150 Mio. Euro für den Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in Tageseinrichtungen dazu – also 449 Mio. Euro. Stichworte: Detjen, Jörg •  2010 •  Köln •  Politik