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Thorsten Jannoff,PB11/2010,13Evonik-Deal: Stadtwerke haben Angebot abgegeben– Linke Fraktionen stellen Mindestbedingungen.Das Bieterverfahren um den 51-prozentigen Teilverkauf von Evonik/Steag (s. PB10/2010) ist letzte Woche in die entscheidende Phase getreten. Das an diesem Verfahren beteiligte Stadtwerke-Konsortium hat sein Angebot vorgelegt, ohne die Stadtwerke aus Saarbrücken und Krefeld, die mittlerweile ausgestiegen sind. Das Angebot steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der meisten Aufsichtsräte, aller Stadträte, der Landes und des Kartellamtes. Bisher haben nur die Aufsichtsräte der beiden Dortmunder Gesellschaften eine Entscheidung treffen können und einstimmig dem Deal zugestimmt. So bemerkt dann auch die NRZ Oberhausen am 28.10. süffisant: „Stadtwerke geben ihr Angebot für die Steag ab. Das ist so geheim, dass nicht mal der EVO-Aufsichtsrat es kennt.
Ulrike Detjen,PB11/2010,12Lauter Protest auf Bürgerversammlung zum Heliosgelände.600 bis 700 Menschen beteiligten sich an der Informationsveranstaltung der Stadt zur künftigen Gestaltung des Heliosgeländes - und damit deutlich mehr, als die Stadtverwaltung erwartet hat.
Alfred Küstler,PB11/2010,07Stuttgart 21: Der Kampf um die Deutungshoheit geht weiter, Ende bisher offen.Die Auseinandersetzung um das Bahnprojekt Stuttgart 21 hat sich etwas von der Straße weg vor die Fernsehschirme verlagert. Die Demonstrationen der Gegner sind kleiner geworden – am Samstag waren es unter dem Motto „Kultur statt Größenwahn“ um die zehntausend (die Montagsdemo entfiel wegen des Feiertags). Auch die Befürworter des Tiefbahnhofs bringen es inzwischen auf um die fünftausend Demonstranten jede Woche. In den Schlichtungsgesprächen geht es um Deutungshoheit. Auf der einen Seite die Landesregierung, die für sich beansprucht, Infrastrukturprojekte durchsetzen zu können mit dem Verweis auf die technische und planerische Erfahrung der Experten von Bahn und Politik. Auf der anderen Seite die Projektgegner, die diese Kompetenz erschüttern wollen und dazu ihre eigenen Experten in Stellung bringen – ein Konflikt zwischen zwei Eliten/Avantgarden.
Rüdiger Lötzer,PB11/2010,04Herbstgutachten: Aufwärts, mit Risiken: Eine nationalistische Momentaufnahme der Wirtschaftsinstitute.Mitte Oktober haben sieben Wirtschaftsinstitute im Auftrag von Bundeswirtschaftsminister Brüderle ihr „Herbstgutachten“ zur wirtschaftlichen Situation in Deutschland, in Europa und in der Welt vorgelegt. Kern des Gutachtens ist – so auch die Schlagzeilen der Tagespresse – eine deutliche Anhebung der Prognose für das bis Jahresende zu erwartende Wachstum der deutschen Wirtschaft auf nun 3,5%
Matthias Paykowski,PB10/2010,22Leben im Elsass – literarische Verarbeitung jüngerer Geschichte.Die hier vorgestellte Literatur behandelt das Elsass. Die Romane, in denen biografisch oder autobiografisch das Leben in diesem Teil Frankreichs geschildert wird, umfassen die Zeitspanne der letzten eineinhalb Jahrhunderte. Diesen Romanen ist gemeinsam, dass es sich um Beschreibungen des deutsch-französisches Zusammenlebens handelt, um deutsch-französische Lebensgeschichte(n) im Elsass!
Henning Süssner,PB10/2010,20Schweden: Der Weg in die europäische Normalität – eine kalte Dusche für Rotgrün.Der längste Wahlkampf der schwedischen Geschichte endete am 19. September mit einer kalten Dusche für die rotgrünen Herausforderer. Das Ziel die amtierende bürgerliche Regierung zu ersetzen wurde verfehlt, obendrein zogen die ausländerfeindlichen „Schwedendemokraten“ in den Stockholmer Reichstag ein.
Rüdiger Lötzer, Georg Stingl ,PB10/2010,18Basel III: Das Eigenkapital der Banken soll höher und „härter“ werden.Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hat am 12.September nach langjähriger Diskussion neue international geltende Regeln für Mindestkapitalanforderungen für die Banken verabschiedet. Dem Ausschuss gehören die Chefs der Notenbanken und Bankenaufsichtsbehörden aus den 29 größten Wirtschaftsländern an. Die Regierungen der G20 werden diese auf ihrem Gipfel in Seoul im November formell beschließen.
Bruno Rocker,PB10/2010,16Streit um Freiheit von Gewerkschaften und Gesetz zur Tarifeinheit.Das Bundesarbeitsgericht hat am 7. Juli 2010 nach mehr als 50 Jahren seine Rechtssprechung geändert: Das Prinzip "Ein Betrieb - Eine Gewerkschaft" wurde aufgehoben.