PDF-Dok. vom: 1. 07. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-07.pdf#page=18 pb10-07-18-arbeitspolitik-gehring-loetzer-reiner-rocker-

Rolf Gehring, Rüdiger Lötzer, Hannelore Reiner, Bruno Rocker,PB07/2010,18Arbeitspolitik – Probleme aktueller Gewerkschaftspolitik (Teil 2).Unter dem Titel “Arbeitspolitik – Pro­bleme aktueller Gewerkschaftspolitik” fand Ende April im Bildungszentrum Sprockhövel der IG Metall zum wie­derholten Male ein Treffen von in der Gewerkschaftsbewegung Tätigen statt. In der letzten Ausgabe der Politischen Berichte wurde bereits über die Dis­kussion zur neuen Lissabon-Strategie, die EuGH-Urteile zur Entsenderichtli­nie und zum Streikrecht und zur Struk­turdebatte in der IG Metall berichtet. Der folgende Text gibt die Diskussion zum Komplex Arbeitszeit und europäi­sche Arbeitszeitrichtlinie wieder. Stichworte: Gehring, Rolf •  Lötzer, Rüdiger •  Reiner, Hanne •  Rocker, Bruno •  2010

PDF-Dok. vom: 1. 07. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-07.pdf#page=19 pb10-07-19-gewerkschaften-eu-gehring

Rolf Gehring, PB07/2010, 19 Gewerkschaftliche Positionen zur EU-Strategie 2020. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat ein Papier1 mit drei Stellungnahmen aus den deutschen Gewerkschaften zur EU-Strategie 2020 veröffentlicht. Das Papier beinhaltet kürzere Beiträge des DGB von Verdi und der IG Metall. Die EU-2020-Strategie ist die Nachfolge­rin der Lissabon-Strategie und zielt wie ihre Vorgängerin darauf, die EU für die Weltmarktkonkurrenz fit zu machen. Endgültig werden die Leitli­nien nach Stellungnahme des Europä­ischen Parlaments im Oktober dieses Jahres verabschiedet. Drei Prioritäten sind in dem Kommissionsdokument formuliert. Stichworte: Gehring, Rolf •  2010 •  DGB •  Europa

PDF-Dok. vom: 1. 07. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-07.pdf#page=17 pb10-07-17-tarife-banken-stingl

Georg Stingl, PB07/2010, 17 Tarifabschluss bei privaten und öffentlichen Banken. In bemerkenswerter Geschwindigkeit kam es bereits in der 3. Verhandlungs­runde am 10. Juni in Frankfurt zu einem Tarifabschluss. Saßen die Ar­beitgeber der privaten und Landesban­ken in den letzten Jahren doch immer auf dem hohen Ross, zogen Tarifver­handlungen über Jahre hin, gewährten zwischendurch Tariferhöhungen nach eigenem Gutdünken und bequemten sich zuletzt, die Gewerkschaft zur Un­terschrift einzuladen. Stichworte: Stingl, Georg •  2010 •  verdi

PDF-Dok. vom: 1. 07. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-07.pdf#page=16 pb10-07-16-t-bag-tarifvertraege-rocker

Bruno Rocker,PB07/2010,16Lärmende Kritik nach BAG-Entscheidung unangemessen.Nachdem das Bundesarbeitsgericht (BAG) in seiner jüngsten Entscheidung nunmehr präzisiert hat, dass es auch mehrere Tarifverträge nebeneinander in einem Unternehmen geben kann, re­agierten Sprecher(innen) aus allen poli­tischen Lagern inklusive Gewerkschaf­ten und Arbeitgeberverbände zunächst mit Empörung. Michael Sommer (DGB) wurde mit seinem Ausspruch zitiert, dass es schon genug Krisen und Chaos in der Republik gäbe und ausgerechnet Arbeitgeberpräsident Hundt befürchtet eine „Spaltung der Belegschaften“. Stichworte: Rocker, Bruno •  2010 •  Politik

PDF-Dok. vom: 1. 07. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-07.pdf#page=12 pb10-07-12-bankpolitik-stuttgart-kuestler

Alfred Küstler, PB07/2010, 12 Gemeinderat in Stuttgart muss entscheiden: Stadtsparkasse oder weiter in der Landesbank? ./. Stichworte: Küstler, Alfred •  2010 •  Kommunen, Landkreise, Bezirke •  Politik •  Stuttgart

PDF-Dok. vom: 1. 07. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-07.pdf#page=08 pb10-07-08-nrw-regierungsbildung-freye

Wolfgang Freye, PB07/2010, 08 NRW: Rot-grüne Minderheitsregierung auf der Zielgeraden. Stichworte: Freye, Wolfgang •  2010 •  Bundesländer •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 1. 07. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-07.pdf pb10-07-08-merkel-stressest-fochler

Martin Fochler,PB07/2010,08Regierung Merkel übersteht Stresstest.Erst im dritten Wahlgang, dann aber mit absoluter Mehrheit, brachten die Fraktionen von CDU, CSU und FDP den von ihnen vorgeschlagenen Kandidaten Christian Wulf durch die Wahl zum Bundespräsidenten. Vorausgegangen war eine von SPD und Grünen breit an­gelegte Kampagne für Pfarrer Joachim Gauck, der in der DDR zur Opposition zählte und nach der Wende die Behörde leitete, die den Umgang mit den Akten der Staatssicherheit zu verantworten hat. Stichworte: Fochler, Martin •  2010 •  Bundespräsident •  Bundesregierung •  Bundestag •  Deutschland •  Politik

PDF-Dok. vom: 1. 07. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-07.pdf#page=06 pb10-07-06-regierungskrise-sh-lechner-h

Karl-Helmut Lechner, PB07/2010, 06 Schleswig Holstein: Die Widersprüche beginnen zu tanzen. Die Legitimität der schleswig-holsteinischen Landesregierung aus CDU und FDP zerbröselt mehr und mehr. Mit drei Stimmen Vorsprung angetreten, schrumpfte nach der von der Linken erzwungenen Neuauszählung der Stimmen der Landtagswahl am 27. September 2009 die Regierungsmehrheit auf eine einzige Stimme. Nun begann vor dem Landesverfassungsgericht in Schleswig das Verfahren gegen das Wahlgesetz. Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2010 •  Bundesländer •  Politik •  Schleswig-Holstein