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Rudolf Bürgel, dokPB11/2019,04Rojava verteidigen – Das türkische Regime führt einen völkerrechtswidrigen AngriffskriegDurch nur halbherzige Kritik der Bundesregierung und weiteren Waffenlieferungen wird das Erdogan-Regime de facto bei seinem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg unterstützt. Dabei müsste eine Politik, die auf Frieden zielt und Rassismus und Nationalismus ablehnt, die demokratischen Werte verteidigen die im Gesellschaftsvertrag der Demokratischen Föderation von Nordsyrien verankert sind. 01 DOK: Der Gesellschaftsvertrag der Demokratischen Föderation von Nordsyrien | 02 DOK:Stellungnahmen der kurdischen Kräfte
Thorsten Jannoff -d,PB11/2019,08Aktionen – Initiativen: Türkische Syrien-Offensive stoppen.01 Stoppt den Krieg – Solidarität mit Rojava | 02 Demounterstützung gegen Einmarsch der Türkei in Syrien | 03 Erklärung Katja Kipping, Vorsitzende der Partei Die Linke | 04 Türkische Offensive in Syrien stoppen! Petition an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages unterzeichnen | 05 Offener Brief an NRW-Innenminister Herbert Reul.
Rudolf Bürgel,PB01/2019,06Die Türkei will ihre Besatzung in Nordsyrien militärisch weiter ausdehnen.Die Türkei agiert in Nordsyrien auf einem 4 000 Quadratkilometer großem Gebiet als Besatzungsmacht, mit Unterstützung der deutschen Bundesregierung und mit deutschen Waffen. Ohne internationale Garantien für die Selbstverwaltungsgebiete von Rojava rückt die Aussicht auf eine mögliche Zukunft ohne Krieg in Syrien weiter in die Ferne. Das sollte die Politik der Bundesregierung umtreiben, nicht neue Rüstungsgeschäfte. Und hier ist auch die alte und neue Friedensbewegung in Deutschland gefragt.
Rudolf Bürgel,PB10/2018,3Bundesregierung und Diktator – Verletzung von Menschenrechten und Demokratieabbau stören nicht bei intensiven Geschäften.Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der Türkei bei dem Besuch Erdogans in Deutschland waren schlecht und der Krieg in Syrien und im Irak sowie in den kurdischen Gebieten verschlingen Milliarden. An einer instabilen Türkei besteht aber für Deutschland kein Interesse. Menschenrechte oder Demokratie spielen keine Rolle, wenn Geschäfte locken. Bundeskanzlerin Merkel hat sich für einen Syriengipfel über die Situation in Idlib mit Russland, Frankreich, Deutschland und der Türkei ausgesprochen. Dann wäre Deutschland direkt in Syrien involviert.
Rudolf Bürgel,PB03/2018,03Weiter heftige Kämpfe um AfrinSeit Mitte Januar dauert der Angriffskrieg der türkischen Armee gegen das nordsyrische Afrin an, immer mehr wichtige Infrastruktur wird zerstört. Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat in einer Anfrage des Linke-MdB Alexander Neu „erhebliche Zweifel“ an der völkerrechtlichen Rechtmäßigkeit dieses Angriffs, der ohne die deutschen Waffen nicht durchgeführt werden könnte. Die Haltung der Bundesregierung wirft ein Schlaglicht auf die Erosion des internationalen Menschen- und Völkerrechts. Bundes- und Landesbehörden lassen sich zur Repression gegen die Antikriegsproteste in Deutschland hinreißen.
Martin Fochler,pb04/2017,03Von der Grenzsicherung zum Interventionskrieg.Der US-Militärschlag macht die Seegrenze zu Nordafrika und Kleinasien zu einer militärischen Front. Der Kriegszustand, der sich hier entwickelt, schlägt auf die Innenpolitik z.B. der BRD durch.
Edda Lechner,PB09/2015,21Syrien: Kulturdenkmäler im Bürgerkrieg.n Syrien finden wir einige der bedeutendsten Stätten mit Kulturdenkmälern des Orients und der ganzen Welt. Durch den seit 2011 andauernden Bürgerkrieg drohen sie jetzt zerstört zu werden – durch Kampfhandlungen und bewusste Vernichtung.
Martin Fochler, in:PB 01/2015,
S.02
Kulturkampf.
Kritik an der Forderungen der Kanzlerin "an die islamische Geistlichkeit" und Plädoyer für Gewaltenteilung und Kultur der Differenzierung.