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tja, PB23/1989,
S.23
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Rassismus • Stadt Gelsenkirchen erniedrigt Roma.
Rassistische Hetzkampagne gegen Roma • Wahlerfolg der Rep ermutigt Sozialdemokraten, Politik gegen Roma zu verschärfen und Aufhebung des Abschiebestops zu fordern • Versuch, Roma gegen Sinti auszuspielen.
ulb,dok, PB22/1989,
S.38
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Normenkontrollklage gegen Ausländerwahlrecht • Bundesverfassungsgericht betreibt Wahlhilfe für "Republikaner".
BVerfG setzt durch Urteil Vollzug des schleswig-holsteinischen Gesetzes zum Kommunalwahlrecht für Nichtstaatsangehörige aus • Begründung läßt Schlimmes für das Hauptsacheverfahren befürchten • Reaktionen der Landesregierung von Schwäche gegenüber den reaktionären Positionen geprägt • CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht das Ausländerwahlrecht mit dieser Entscheidung "praktisch tot" • Urteil ist direkte Wahlhilfe für die "Republikaner" • Kritik der völkischen Bestimmung Kommunaler Selbstverwaltung und Demokratie notwendig • Dokumentiert: aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
rst, PB21/1989,
S.03
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Entlassung von Haymo Hoch!
Der zu den Republikanern übergetretene Leiter der Ausländerbehörde im Landkreis Offenbach praktiziert lebensgefährliche Maßnahmen gegen Ausländer • Grüne, SPD, DGB und Pax Christi wollen Hoch lediglich auf "eine weniger gefährliche Stelle versetzen" • Notwendig ist seine Entfernung aus dem Staatsdienst, die Abschaffung der Ausländergesetzgebung und die Durchsetzung des Verbots der Republikaner
uld, PB19/1989,
S.03
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Bild: Hessische Landesregierung will Republikaner im Amt halten.
Innenministerium lehnt Umsetzung von Haymo Hoch als Leiter der Ausländerbehörde ab.
alk, PB17/1989,
S.21
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Rassistische Hetze nach Mord an Polizisten.
Abgelehnter Asylbewerber tötet zwei Polizisten und verletzt drei weitere • Bild verbreitet rassistische Hetze über Ausländerkriminalität • REP-Landesvorsitzender und CDU-Landesinneminister fordern Erleichterung des Schusswaffengebrauchs für die Polizei.
maf, PB13/1989,
S.03
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EG-Wahlergebnis: Ausländerwahlrecht!
Deutsche Faschisten im Europaparlament • Grüne Parteibildungen in ganz Europa • Faschistische Parteibildung muß mit Delegitimation der Ausländerentrechtung begegnet werden.
chk, PB11/1989,
S.21
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Mord aus Rassenhaß.
29-jähriger Deutscher ersticht Türken in Berlin aus ausländerfeindlichen Motiven • Polizei und Ausländerbeauftragte bestreiten Zusammenhang mit rassistischer Hetze • 7000 demonstrierten.
uld, PB04/1989,
S.07
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Regierungskoalition • Hetze gegen Ausländer nimmt zu.
In Reaktion auf die Erfolge der "Republikaner" planen die Unionsparteien eine Kampagne gegen "linken Extremismus" und Verschärfung der Ausländergesetze • Grund für das Erstarken der Republikaner sei allgemeine Ausländerfeindlichkeit • Die staatliche Antwort darauf stimmt mit den Forderungen der Faschisten überein.