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Christiane Schneider,PB09-12/2009,10Eine Stadt für alle – linke Stadtpolitik in Tel Aviv und Hamburg.Am 16./17.11. führte die Rosa Luxemburg Stiftung und die linke Bürgerschaftsfraktion einen gemeinsamen Wokshop durch mit einer Delegation von Ir Lekulanu (‚Eine Stadt für alle‘), einer Bündnisorganisation von sozialen und Umweltbewegungen aus der Doppelstadt-Region TelAviv-Jaffa. Relativ gleichartige Erfahrungen konnten ausgetauscht werden hinsichtlich der Verteuerung von Wohnraum im Zuge der Neu-Ansiedlung von Industrie- und Dienstleistungsunternehmen sowie der damit verbundenen Verdrängung der bisherigen Stadtteilbewohner-Schichten durch neu zugezogene (besser verdienende) soziale Schichten. Hinsichtlich der Frage, ob nicht der israelisch-palästinensische Konflikt alles andere überlagere, konnte man viel lernen. Man wolle sich nicht mehr, wie bisher in Israel üblich, über die Haltung zur Besetzung oder zur Zwei-Staaten-Lösung definieren. Die Grundlage von Ir Lekulanu sind die sozialen Interessen der von der Ausgrenzung Bedrohten – eine Stadt für alle – sowie die daraus resultierende Kooperation der Akteure: Der von der Vertreibung bedrohte Likud-Anhänger aus dem Süden Tel Avivs versteht, was den von Vertreibung bedrohten Palästinenser aus Jaffa bewegt – und umgekehrt. So wächst langsam eine neue Basis des Zusammenlebens.
Martin Fochler,PB09-12/2009,10Merkel im Zwielicht.Das von einem Oberst des deutschen Afghanistan-Kontingents veranlasste Bombardement festgefahrener Tanklastzüge bei Kundus führte zu einem blutigen Massaker an vielen Zivilisten. Für seine Beweggründe mögen Traditionen ausschlaggebend gewesen sein, die ungebrochen von der Wehrmacht auf die Bundeswehr übergekommen sind. Im moralischen Empfinden der ehemaligen Wehrmachtssoldaten, die hierfür hätten zur Verantwortung gezogen werden können, war die Repressalie gegen Partisanen und gegen zivilgesellschaftliche Kräfte, die sie unterstützen, gerechtfertigt. Das Kundus-Massaker trägt die Züge einer solchen Repressalie. Die seitens der Bundeskanzlerin zu verantwortende Verzögerung seiner Ahndung hat letztlich Einfluss auf auf den Charakter des Staates. Sie verändert das Rechtsbewusstsein der Truppe, der Regierung, der ganzen Öffentlichkeit.
Rüdiger Lötzer,PB09-12/2009,04USA – China: Der Dollar, der Yuan und die Weltfinanzmärkte.China bald zweitstärkste Wirtschaftsmacht – Unterschiedliche Entwicklungen – Spekulationen um Dollar und Yuan – Lösung Korbwährung?
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