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Michael Moos,PB10/2017,2Klagen gegen Verbot von linksunten.indymedia erhoben.Bislang noch keine Akteneinsicht. „Sven Adam aus Göttingen, einer der Klägervertreter: „Aus den uns bislang vorliegenden Unterlagen ist nicht ersichtlich, wie das BMI die Einordnung von linksunten-indymedia.org als Verein belegen will… Das Klageverfahren und die enthaltenen Akteneinsichtsanträge sollen daher auch dazu bei der Aufklärung der Frage dienen, ob das BMI das Vereinsrecht missbraucht, um sich eines unliebsamen Nach richtenportals zu entledigen, welches selbst keine Straftatbestände erfüllt hat.“– Wir berichten weiter.
Michael Moos,PB01/2013,19Freiburg: Zukunft der Stadt.Freiburg hat einen Flächennutzungsplan, Stadtteilentwicklungspläne oder -leitlinien, Freiburg hat einen Kulturentwicklungsplan und einen Sportentwicklungsplan. Aber jedes 5. Kind in Freiburg wächst in Armut auf. Wo bleibt der Sozialentwicklungplan?
Michael Moos,PB07/2012,13Offene Stadt Freiburg ohne Abschiebungen.2.420 Personen hatten bis zum 13. Juni eine Petition des Freiburger Forums "Aktiv gegen Ausgrenzung" an den OB Dieter Salomon und den Gemeinderat unterschreiben.
Michael Moos,PB02/2010,13Ausgang der OB-Wahlen in Freiburg offen.Am 25. April 2010 finden in Freiburg Oberbürgermeisterwahlen statt. Deramtierende OB Dieter Salomon (Grüne) hat seine erneute Kandidatur angekündigt, er wird unterstützt von den Grünen, den Freien Wählern und der Mehrheit der FDP.
Michael Moos,PB09-12/2009,11Wir sind das Rathaus! Warum Freiburg einen neuen Oberbürgermeister braucht.Der seit 8 Jahren amtierende OB Dieter Salomon - ins Amt gekommen mit den Stimmen grüner, sozialdemokratischer und linksalternativer Wähler – hat sehr schnell eine Politik gegen die Interessen dieses Klientels entfaltet. Das betrifft v. a. die Frage der kommunalen Demokratie (Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt), die soziale Frage (preiswerter Wohnraum), das Kulturkonzept (Stadttheater) und die Stückwerk gebliebene Verwaltungsreform. Unter dem Motto ‚In welcher Stadt wollen wir leben‘ ist es daher notwendig, dass sich die linksalternativen Kräfte mit einem eigenen OB-Kandidaten in die bevorstehenden Gemeinderats-Wahlen einmischen.