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Wolfgang Freye, Peter Heumann,PB05/2020,12dok: Wahlanalyse von Peter Heumann und Wolfgang Freye für das kommunalpolitische forum nrw (Auszug, vorab)Gespaltene Wahlbeteiligung • Landesweite Ergebnisse der Parteien • Wahlentscheidende Themen
Thorsten Jannoff,PB03/2020,10NRW Kommunalwahl wird voraussichtlich nicht verschobenAufstellungsfrist wird verlängert • Klagen gegen Nichtverschiebung
Thorsten Jannoff,PB03/2020,11Konjunkturpaket mit Licht und Schatten – Altschuldenproblematik weiter ungelöstResolution aller Ratsfraktionen in Essen für Altschuldenhilfe und Corona-Schutzschirm • Disparitäten werden größer • NRW-Landesregierung muss liefern
Hans Decruppe,PB02/2020,12Corona-Krise und Auswirkungen. Folgen und Folgerungen für die kommunale EbeneNeujustierung Verhältnis Privatwirtschaft/öffentlicher Sektor • Kommunale Demokratie • Verbesserung Gesundheitswesen • Kommunalwahl NRW 2020
Thorsten Jannoff,PB05/2019,10Riesige kommunale Altschulden im Ruhrgebiet – Rahmenbedingungen zur Problemlösung aber günstig wie nie.Bundesweit sind über 2.300 Kommunen mit rund 46 Mrd. Euro nur an Liquiditätskrediten verschuldet, davon allein die Kommunen im Ruhrgebiet mit fast 15 Mrd. Euro. Der DGB-NRW hat deshalb am 11. April in Kooperation mit der Stadt Gelsenkirchen einen Kongress zur Entschuldung der Kommunen durchgeführt. Dort stellte der Kommunalfinanzwissenschaftler Prof. Dr. Martin Junkernheinrich Modelle für einen Weg aus der Verschuldung vor.
Thorsten Jannoff (d),PB11/2018,10Ak-In-Thema: Braunkohlerevier Niederrhein.Aufruf „Ende Gelände“ • NRW-Linke: „Raus aus der Kohle – aber sozial!“ • IG BCE: „Wir sind laut für unsere Jobs!“ • BUND: Hambacher Forst kann erhalten werden • „Unser Revier – Unsere Zukunft“ – Verdi und IG BCE bringen Revier-Appell auf den Weg.
Wolfgang Freye,PB11/2018,12Ein Regionalplan für alle. Erstmals seit 1966 ein Regionalplan für das gesamte Ruhrgebie.Das erste Mal seit 1966 wird das Ruhrgebiet wieder einen eigenen zusammenhängenden Regionalplan erhalten. Der Entwurf wurde vom Regionalverband Ruhr (RVR) erarbeitet und ist sehr beteiligungsorientiert. Bis Anfang März können alle Interessierten Stellungnahmen oder Einsprüche dazu abgeben. Die Fraktion Die Linke hat sich mehrfach mit dem DGB, dem Vertreter der Umweltverbände und der Landwirtschaftskammer beraten und inhaltliche Kritikpunkte in die Diskussion eingebracht.
no-polizeigesetz-nrw(d),PB06/2018,11dok NRW: Protestbündnis ruft zu Widerstand gegen das geplante Polizeigesetz auf.In Nordrhein-Westfalen formiert sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis gegen das neue Polizeigesetz. Das Bündnis kritisiert, dass das Gesetz grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und die Gewaltenteilung aushebeln würde. Es ermögliche zudem ausufernde Überwachung und schränke Freiheitsrechte ein. Unter anderem plant das Bündnis deshalb eine Demonstration am 7. Juli 2018 in Düsseldorf.