PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=02 pb17-09-02-freye-nrw-schwarz-gelb

WolfgangFreye,PB09/2017,0200Schwarz-Gelb in NRW:01 „Modernisierungspartnerschaft“ mit Rolle rückwärts – Landespolitik orientiert sich wieder stärker an Kapitalinteressen.Obwohl Schwarz-Gelb in NRW nur eine Mehrheit von einer Stimme hat, liefen Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung schnell und geräuschlos. Armin Laschet (CDU) und Christian Lindner (FDP) wollten vor dem Hintergrund der Bundestagswahl zeigen, wie harmonisch eine Koalitionsbildung gehen kann. Unter dem Stichwort „Entbürokratisierung“ orientiert sich die neue Landesregierung wieder stärker an Kapitalinteressen und räumt rot-grüne Regelungen ab. Bei der Inneren Sicherheit geht es teilweise in Richtung Abbau von Bürgerrechten, Abschiebungen sollen beschleunigt werden. Stichworte: Freye, Wolfgang •  2017 •  CDU •  FDP •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=03 pb17-09-03-schwarz-gelb-zur-kommunalpolitik-heumann

Peter Heumann,PB 09/2017,0300Schwarz-gelb zur Kommunalpolitik.Eine Beschreibung der kommunalpolitischen Vereinbarungen der Koalitionsparteien CDU und FDP in NRW. Unter anderem wollen diese die kommunale Selbstverwaltung stärken und den Kommunen größere Entscheidungsspielräume geben. Bei den steigenden Soziallasten der Kommunen sollen Land und insbesondere der Bund mehr gefordert werden. Die Städteregion Aachen soll als Modell für gelungene interkommunale Zusammenarbeit landesweit gelten. Der „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ soll fortgeführt und das Konnexitätsprinzip wiederhergestellt werden. Umstritten ist die Absicht, den Kommunen die Einrichtung von Integrationsräten oder Inte grationsausschüssen freizustellen. Stichworte: Heumann, Peter •  2017 •  CDU •  FDP •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 6. 07. 2017 Katalogeintrag vom: 6. 07. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-06-07-i.pdf#page=03 pb17-06-07-03-nrw-wahl-freye

Wolfgang Freye,PB06-07/2017,03CDU und FDP gewinnen NRW-Wahl – Die Linke verfehlt den Einzug in den Landtag denkbar knapp.Ca. 415.000 Wähler haben der Partei DIE LINKE bei den Landtagswahlen in NRW am 14. Mai 2017 ihre Stimme gegeben. 2012 waren es ca. 200.000. Bitter, dass es wegen 8435 Stimmen dieses Mal nicht für einen Einzug ins Landesparlament gereicht hat. In der Partei wird über mögliche Ursachen dafür diskutiert: über direkt mit dem Wahlkampf verknüpfte fragen wie Programm, Personen, Performance usw. – der Autor weist darüber hinaus auf andere sozio-ökonomische Veränderungen hin. Stichworte dafür u.a.: Stärkung des bürgerlichen Lagers und der Rechtspopulisten, Wahlenthaltung ärmerer Menschen, Stadt-Land-Unterschiede. Stichworte: Freye, Wolfgang •  -LV_NRW •  2017 •  AfD •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 15. 02. 2017 Katalogeintrag vom: 15. 02. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-02-i.pdf#page=16 pb17-02-16-g9-nrw-volksentscheid-gew-d

GEW NRW -d,PB 02/2017,16Volksbegehren „G9-jetzt!“: Der falsche Weg!Die GEW NRW lehnt Vorschläge der Initiative ab. Aus Sicht der GEW NRW muss vermieden werden, dass jedes Gymnasium zwischen G8 und G9 entscheiden muss. Es sollte stattdessen gelingen, unterschiedlich lange Lernzeiten an jedem Gymnasium möglich zu machen. Stichworte: 2017 •  GEW •  NRW •  {dok}

PDF-Dok. vom: 17. 11. 2016 Katalogeintrag vom: 17. 11. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-11.pdf#page=19 pb16-11-19-linke-nrw-landtagswahlprogramm-detjenu

Ulrike Detjen,PB11/2016,19NRW: Linke verabschiedet Entwurf zum Landtagswahlprogramm.Die Landespartei hat Haltelinien beschlossen mit dem Ziel, eine Regierungsbeteiligung auszuschließen und zudem erklärt, sie sei bereit, den Euro als Gemeinschaftswährung in Frage zu stellen. Dem Parteitag sei es darum gegangen, die Bindung der festen Anhängerschaft zu stärken, es wird prognostiziert, der Rückgewinnung von an die SPD und die Piraten 2012 verlorenen Stimmen werde das indessen nichts nützen. Stichworte: Detjen, Ulrike •  -LV_NRW •  2016 •  Kritik-Glosse •  NRW •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 24. 06. 2016 Katalogeintrag vom: 29. 06. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-06.pdf#page=15 pb16-06-15-kommunalfinanzen-nrw-jannoff

Thorsten Jannoff,PB06/2016,15Kommunale Finanzausstattung sichern – weiteren Schutz der Kommunen in Landesverfassung verankern.Der NRW-Landtag hat 2013 eine Verfassungskommission eingesetzt, um Vorschläge für eine moderne und zukunftsfähige Verfassung zu erarbeiten. Die Kommission will noch vor der Sommerpause erste Ergebnisse präsentieren. Die drei kommunalen Spitzenverbände Städtetag NRW, der Landkreistag NRW, und der Städte- und Gemeindebund NRW be- mängeln im Vorfeld, dass „wesentliche kommunale Anliegen von der Kommission bisher fast überhaupt nicht behandelt wurden“, obwohl die Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung erklärtes Ziel der Kommission war. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2016 •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 21. 01. 2016 Katalogeintrag vom: 24. 01. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-01.pdf#page=02 pb16-01-02-silvester-koeln-detjenj

Jörg Detjen,PB01/2016,02Köln hat ein Polizeiproblem und kein Flüchtlingsproblem.Die Ausschreitungen in der Silvesternacht in Köln haben eine hysterische Diskussion ausgelöst und eine Steigerung des rechtsradikalen und gewaltsamen Formierungsprozesses. Das totale Versagen der Polizei hat den Tätern in die Hände gespielt und eine Lawine von Anschuldigungen ausgelöst. Stichworte: Detjen, Jörg •  2016 •  Köln •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 13. 11. 2014 Katalogeintrag vom: 13. 11. 2014 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2014/pb14-11.pdf#page=14 pb14-11-14-erstaufnahmeeinrichtung-jannoff

Thorsten Jannoff,PB11/2014,14Essen: Stadtrat beschließt Standards für Flüchtlings-ErstaufnahmeeinrichtungDie Stadt Essen soll für das Land Nordrhein-Westfalen eine neue Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge bauen. Auf Initiative der Ratsfraktion Die Linke hat der Rat einen gemeinsamen Antrag von CDU, EBB, FDP, Grüne, Linke und SPD verabschiedet, in dem umfassende Standards für diese Einrichtungen gefordert werden. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2014 •  Essen  •  NRW •  Politik