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Hunno Hochberger,PB06-07/2017,07Gegenwehr gegen Trumps Politik. Konturen einer Erneuerung der Zivilgesellschaft wie auch ihrer staatlichen Eingefasstheit werden sichtbar.it Bezug auf vorige Ausgaben der Politischen Berichte beobachtet der Autor die Entwicklung der „Sanctuary Cities und Counties“ (Schutzzonen-Städte und Regionen: 602 von 2492 Kommunen) in den USA, die ihr Konzept erfolgreich gegen Trumps Drohungen durchsetzen. Aktuell will die Trump-Administration diesen Kommunen den Geldhahn zudrehen, der ihnen laut Verfassung zusteht. Das ganze muss höchstgerichtlich entschieden werden. Im Kern geht es dabei um die Frage, ob die USA Kurs auf eine rassistische Gesellschaft nehmen werden. Die erstarkende zivilgesellschaftliche Bewegung gegen diesen Kurs kann sich auf Verfassungsgrundsätze berufen.
Christoph Cornides,pb05/2017,03USA, 4.5.2017: Knappe Mehrheit für „Trumpcare“.Entlastung gut Verdienender und Entzug von Versicherungsleistungen als kulturelles Druckmittel. Was wird der Senat dazu beschließen?
Christoph Cornides, Rüdiger Lötzer,pb04/2017,05US-Haushalt, Gesundheitswesen: Trump scheitert vorerst mit Abschaffung von „Obamacare“ – Medicare, Medicaid, Obamacare, Trumpcare.Krankenversicherungsschutz für alle US-Bürger - offensichtlich gibt es eine große gesellschaftliche Mehrheit bis in die Reihen der Republikaner dafür, dies als Gut zu erhalten: Trumps Dekret noch am Tag der Amtseinführung sollte die im Wahlkampf lauthals angekündigte Abschaffung einleiten, der Kongress stellte sich quer. Fortsetzung offen. Trumps Plan für den US-Haushalt 2017/2018 wird diese Frage im Gesamtkontext der neuen Prioritäten wieder aufwerfen. – Hintergrundinformation: Eckpunkte des US-Gesundheitswesens.
Eva Detscher,PB 03/2017,07Strippenzieher und Brandstifter hinter Trump.Aus verschiedenen Quellen werden Elemente der politischen Strategie zusammengetragen, die sich aus den sprunghaften Interventionen Trumps nicht erschließen, aber von seinem Berater Bannon ausformuliert vorliegen.
Hunno Hochberger,PB 02/2017,05Die US-Verfassung wird zum Gefechtsfeld innerhalb der föderativen Union.Gouverneur Jerry Brown von Kalifornien hat versprochen, „jeden Menschen zu verteidigen…, der hierher gekommen ist, um hier ein besseres Leben führen zu können und der für diesen Zweck beigetragen hat zum Wohlstand unseres Bundesstaates.“ Die föderative Ebene „Bundesstaat“ – aber auch die Städte und Gemeinden - suchen Wege und Möglichkeiten gegen die zentrale US-Bundesregierung mit der Trump-Administration, welche völlig vorbei am stattfindenden Leben eine Ausweisungswelle in Gang setzen will: Erhalt und Fortentwicklung der sozialen und ökonomischen Wirklichkeit ist existenzielles Anliegen z.B. Kaliforniens. Daher werden auch alle rechtsstaatlichen Register gezogen. Kalifornien als achtgrößte Volkswirtschaft in der Welt kann in vielerlei Hinsicht Vorbild sein. Trump allerdings verkennt die Abhängigkeit der Gesamt-USA von diesem Faktum. Er will andere Fakten schaffen.
Hunno Hochberger,PB 01/2017,04Widerstand gegen Trumps Politik.Bundesstaaten, Städte, Kreise und Gemeinden nutzen ihre verfassungsmäßigen Rechte. Bürgerrechtsbewegungen und Gewerkschaften bekämpfen gegen die drohende Entrechtung. Bei dem Personal der Strafverfolgungsbehörden findet Trumps Linie indessen Rückhalt.
Hunno Hochberger,PB12/2016,05Trump: nicht Sachwalter der „Vergessenen".Das Programm des gewählten nächsten Präsidenten der USA Trump wird erkennbar: propagandistisch ist der Immigrant zum Feind des amerikanischen Arbeiters erklärt, dem Ausbau der Grenze zu Mexiko wird der Charakter einer Abwehrmaßnahme verliehen, Deportation und Treibjagden gegen Mexikaner sind angekündigt. „Billiglohnländer“ werden zu Hauptverantwortlichen für Jobverluste stigmatisiert – US-Unternehmen sollen bevorzugt werden. Versprochen wird, dass dadurch Impulse für die Ausweitung des US-Arbeitsmarktes geschaffen würden. - Kommunen werden in ihrer Finanzierung und Selbstregulierung bedroht – von Bürgermeistern und Polizeichefs in mehr als zehn großen Städten wird erster kollektiver Widerstand vermeldet. – Das theoretische Werkzeug des „Typus der Agitation“, mit der Donald Trump vom ersten Tag seines Wahlkampfes an gearbeitet hat, ist der Schlüsselbegriff für die Rekonstruktion der Struktur seines Wahlkampfes und letztendlich –erfolges.