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map, PB06/1989,
S.23
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700 Asylbewerber boykottieren Essen.
700 Asylbewerber in der Zentralen Anlaufstelle Karlsruhe boykottieren das Essen • Auszahlung der Sozialhilfe, besseres Essen, bessere hygienische Verhältnisse und Anderes gefordert • Mitglieder des Flüchtlingsrates mit Polizei an der Unterstützung gehindert • Flüchtlingsrat und Grüne Landtagsfraktion planen Expertenanhörung.
ros, PB05/1989,
S.22
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Bosch/Türkei • Arbeitergelder für Expansion.
Daimler-Benz und Bosch weiten Produktionskapazitäten in der Türkei aus • Wirtschaftpolitik Özals findet ihren Beifall • CDU-Landesregierung fördert Expansion in der Türkei.
rac, PB03/1989,
S.09
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Asylpolitik • Späth will Sozialhilfe für Asylbewerber kürzen.
Landesregierung von Baden-Württemberg beantragt im Bundesrat Kürzung der Regelsätze um 20% • Rassistische Begründung der Ansprüche nach Herkunft und Abstammung • Ermunterung für Faschisten und Neofaschisten • Neues "Asylbewerberunterbringungsgesetz" • Kostenerstattung für die Gemeinden auf 90% gekürzt • Unterstützung durch die Kommunalen Landesverbände.
ulk,PB01/1990,09 ~1kbIG-Medien:"Generelles Wahlrecht für Ausländer/innen".Landesdelegiertenkonferenz Baden-Württemberg fordert Einsatz für das aktive und passive Wahlrecht für ausländische Einwohner der BRD • Kampagne für Ausländerwahlrecht und Nazi-Verbot gefordert.
rub,PB05/1990,07 ~1kbDemonstration wegen Abschiebung und Selbstmord.200 kurdische und tamilische Asylbewerber demonstrierten in Pforzheim • Ein Tamile, dessen Asylantrag abgelehnt wurde, hatte sich das Leben genommen • Eine abgeschobene Kurdin war in Istanbul verhaftet worden.
rac,PB10/1990,01 ~2kbAusländergesetz verabschiedet • Die Reaktion setzt sofort nach mit Angriff aufs Asylrecht.Ausländergesetz gegen die Stimmen von SPD und Grünen verabschiedet • Landesregierung Baden-Württemberg will Versorgung der Asylbewerber über neues Leistungsgesetz um 20% kürzen • Schäuble will Ausländer und Asylbewerber gegenüber Aussiedlern deutscher Nationälität diskriminieren • Ausländergesetz schafft völkisch begründete Grundlage für Angriffe auf Ausländer.
zem, PB01/1989,
S.03
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GEW gegen Verfolgung in der Türkei.
GEW-Landesdelegiertenkonferenz Baden Württemberg verabschiedet Solidaritätserklärung mit den hungerstreikenden Kurden in Freiburg • Unterdrückungsmaßnahmen der türkischen Regierung gegen die kurdische und türkische Bevölkerung verurteilt.
uba, PB01/1989,
S.28
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Kein Erziehungsgeld für Nicht-EG-Ausländer.
Baden-Württemberg zahlt Erziehungsgeld nur an Deutsche, EG-Staatsangehörige und "Spätaussiedler und Übersiedler aus der DDR".