PDF-Dok. vom: 7. 04. 2011 Katalogeintrag vom: 7. 04. 2011 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2011/pb11-04.pdf#page=04 pb11-04-04-kuestler-landtagswahl-bawue

Alfred Küstler,PB04/2011,04Baden-Württemberg wählt grün-rote Mehrheit in den Landtag, aber nicht die Linke.Der Zusammenschluss der PDS/Linkspartei mit der WASG war mit der Erwartung verbunden, auf diesem Wege mit einem Schritt das politische Potential für den Einzug in die Landtage der alten BRD-Länder zusammenzuführen. Diese Strategie beruhte auf zwei auch in der Wählerschaft verbreiteten Annahmen. Die erste war, dass die Stimmenpotentiale von SPD und Grünen in der Regel nicht ausreichen würden, um die CDU und Liberale aus der Regierung zu drängen. Die zweite, damit eng verbundene, war, dass Stimmenzuwächse für die Linke letztlich eine sozialere Politik der anderen Parteien, vor allem der SPD, aber eben auch der Grünen und der Unionsparteien bewirken könnten. Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD, hat das in dieser Hinsicht relevante Ergebnis der Landtagswahlen im Süden noch am Wahlabend ausgesprochen: Die Linke werde nicht gebraucht. – Das Ergebnis von unter 3 Prozent verbunden zzmit grün-roten oder rot-grünen Mehrheiten schlägt auch auf das Konzept der lernenden Partei zurück.[mehr] Stichworte: Küstler, Alfred •  2011 •  Bundesländer

PDF-Dok. vom: 7. 04. 2011 Katalogeintrag vom: 7. 04. 2011 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2011/pb11-04.pdf#page=12 pb11-04-12-DetjenU_Finanzausgleich NRW

Ulrike Detjen,PB04/2011,12NRW: Komplizierte Debatte um kommunalen Finanzausgleich.Die Gemeindefinanzierung ist Bestandteil des Landeshaushalts in Nordrhein- Westfalen. In diesem Jahr ist die Debatte unter den Kommunen, ihren Spitzenverbänden und den Landtagsparteien besonders heftig. Zur Vorgeschichte: Die rot-grüne Landesregierung hatte bereits mit dem Nachtragshaushalt 2010 beschlossen, Kürzungen der schwarzgelben Landesregierung im Gemeindefinanzausgleich zurückzunehmen. Stichworte: Detjen, Ulrike •  2011 •  Bundesländer

PDF-Dok. vom: 14. 01. 2011 Katalogeintrag vom: 14. 01. 2011 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2011/pb11-01.pdf#page=05 pb11-01-05-bawue-wahlen-spd-cornides

Christoph Cornides ,PB01/2011,05Herr Schmid, die SPD, die Linke und die DDR und die SED.Am 27. März finden in Baden-Württemberg die Landtagswahlen statt. Im Vorfeld hat der Landesvorsitzende der SPD, Nils Schmid, Gespräche mit der Linken nach der Wahl an die Bedingung geknüpft, dass sich die Linke von ihrer SED-Vergangenheit distanzieren müsse. In einem Artikel in der Mitgliederzeitschrift „Landesinfo“ nimmt der Landesschatzmeister Christoph Cornides dazu Stellung. Stichworte: Cornides, Christoph •  2011 •  Bundesländer

PDF-Dok. vom: 9. 09. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-09.pdf#page=07 pb10-09-07-wahlen-sh-lechner-h

Karl-Helmut Lechner,PB09/2010,07Wahlen – Mandate – Anfechtungen: Landesregierung in Schleswig-Holstein.Das Verfassungsgericht des Landes Schleswig-Holstein hat die Klagen von Grünen, SSW und Linke am 30. August 2010 entschieden: Spätestens bis September 2012 muss es Neuwahlen für den Landtag geben. Das Wahlgesetz, das 2009 dem Land eine schwarz-gelbe Regierung bescherte, ist verfassungswidrig. Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2010 •  Bundesländer •  Politik

PDF-Dok. vom: 29. 07. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-08.pdf#page=04 pb10-08-04-wahlen-nrw-bens-jannoff

Jonas Bens, Thorsten Jannoff,PB08/2010,04NRW: rot-grüne Minderheitsregierung gebildet: Chancen für linke Politik – aber: Was will Die Linke?.Im zweiten Wahlgang wurde am 14. Juli Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen gewählt, obwohl Rot-Grün eine Stimme zur absoluten Mehrheit fehlt. Möglich wurde das durch die Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke, denn im zweiten Wahlgang reichte die einfache Mehrheit. Stichworte: Bens, Jonas •  Jannoff, Thorsten •  2010 •  Bundesländer •  Politik

PDF-Dok. vom: 1. 07. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-07.pdf#page=08 pb10-07-08-nrw-regierungsbildung-freye

Wolfgang Freye, PB07/2010, 08 NRW: Rot-grüne Minderheitsregierung auf der Zielgeraden. Stichworte: Freye, Wolfgang •  2010 •  Bundesländer •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 1. 07. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-07.pdf#page=06 pb10-07-06-regierungskrise-sh-lechner-h

Karl-Helmut Lechner, PB07/2010, 06 Schleswig Holstein: Die Widersprüche beginnen zu tanzen. Die Legitimität der schleswig-holsteinischen Landesregierung aus CDU und FDP zerbröselt mehr und mehr. Mit drei Stimmen Vorsprung angetreten, schrumpfte nach der von der Linken erzwungenen Neuauszählung der Stimmen der Landtagswahl am 27. September 2009 die Regierungsmehrheit auf eine einzige Stimme. Nun begann vor dem Landesverfassungsgericht in Schleswig das Verfahren gegen das Wahlgesetz. Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2010 •  Bundesländer •  Politik •  Schleswig-Holstein

PDF-Dok. vom: 4. 06. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-06.pdf#page=04 pb10-06-04-landtagswahl-nrw-freye

Wolfgang Freye, PB06/2010, 04 Landtagswahlen in NRW: Schwarz-Gelb abgewählt – Die Linke zieht erstmals ein. Die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen haben in der Geschichte der Bundesrepublik mehrfach neue politische Konstellationen eingeleitet. In den 60er Jahren waren sie Vorreiter für eine große Koalition und Rot-Gelb, 2005 leiteten sie das Ende von Rot- Grün ein. Auch die Landtagswahl am 9. Mai 2010 hat neue Konstellationen eingeleitet. Stichworte: Freye, Wolfgang •  2010 •  Bundesländer •  DIE LINKE •  NRW •  Politik