PDF-Dok. vom: 20. 08. 2018 Katalogeintrag vom: 21. 08. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1808-09/pb18-08-09-i.pdf#page=23 pb18-08-09-23-kb-1994-rueckbick-raetebewegung-deutschland-fochler

Fochler Martin,PB08-09/2018,23Kalenderblatt EBR: Die Rätebewegung und das Ende des deutschen Obrigkeitsstaates.Bleibendes Ergebnis der Rätebewegung sind in den Verfassungen moderner Staaten verankerte Grundsätze wie Informationsfreiheiten, Transparenzgebote, Partizipationsmöglichkeiten, Koalitionsfreiheiten und plebiszitäre Rechte. Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  Deutschland

PDF-Dok. vom: 10. 07. 2018 Katalogeintrag vom: 10. 07. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1807/pb18-07-i.pdf#page=02 pb18-07-02a-brennergrenze-fochler

Martin Fochler,PB07/2018,02Dreimal unilateral.Hinweis auf das Konfliktpotential unilateraler Operationen Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  Deutschland •  Italien •  Österreich

PDF-Dok. vom: 8. 05. 2018 Katalogeintrag vom: 8. 05. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1805/pb18-05-i.pdf#page=18 pb18-05-18-kulturpark-bliesheim-rheinheim-lechnere

Edda Lechner,PB05/2018,18Exkursion: Archäologie über Grenzen hinweg: Europäischer Kulturpark Bliesbruck-Reinheim.So kann Zukunft aussehen: Zusammenarbeit über nationale Territoriums- und Staatsgrenzen hinweg an der Erforschung vergangener Zeiten arbeiten und damit den Raum für ein Zusammenleben in gegenseitiger Achtung der Besonderheiten schaffen. Die komplizierten Fragen der Entwicklung europäischer gemeinsamer Projekte erfordern konkrete Betrachtung dessen, was vorgefunden wird: ein schönes Beispiel wird hier beschrieben, nämlich wie aus einem Zufallsfund (nach regenverursachtem Erdrutsch) ein grenzüberschreitendes Projekt wurde und die auf politischer Ebene Überwindung der „Erbfeindschaft“ zwischen Frankreich und Deutschland den Weg mitbereitet hat, daraus ein Kulturerbe zu machen – nicht nur für Deutsche, Franzosen oder Europäer, sondern für die Welt. Innerhalb einer antiken Anlage kann man von einem Land ins andere, vom deutschen ins französische, flanieren. Stichworte: Lechner, Edda  •  2018 •  Deutschland •  Frankreich

PDF-Dok. vom: 11. 04. 2018 Katalogeintrag vom: 11. 04. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1804/pb18-04-i.pdf#page=04 pb18-04-04-dok-plus-tuerkeipolitik-buergl

Rudolf Bürgel,PB04/2018,04Einmischung gegen die deutsche Türkeipolitik tut Not.Das türkische AKP-Regime unter Präsident Erdogan strebt weiter nach der dauerhaften Besetzung und Einverleibung Nordsyriens und Nordiraks. Die Bundesregierung hilft dabei und fördert mit vielen Millionen Euro syrische Verbände, die gegen die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien an der Seite der Türkei kämpfen. Das kam bei der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linke-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke heraus. Das ist unerträglich, wie auch das Vorgehen deutscher Behörden gegen die Proteste in Deutschland. Ein Netzwerk von Kulturschaffenden, Jusos und Falken haben gemeinsam mit dem kurdischen Dachverband Navdem in einem Brief an Außenminister Heiko Maas den Abzug der türkischen Armee aus Syrien gefordert. Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2018 •  Deutschland •  Kurdische Vereine BRD •  Naher Osten •  Türkei

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1803/pb18-03-i.pdf#page=02 pb18-03-02a-mezopotamienverlag-hausdurchsuchungen-cornides-detjen

Jörg Detjen, Christoph Cornides,PB03/2018,02Hausdurchsuchungen beim Mezopotamien Verlag in NeussDas Bundesinnenministerium hat gegen die Firmen Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH und MIR Multimedia GmbH in Neuss ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. Den Firmen wird Unterstützung der verbotenen PKK vorgeworfen. Verschiedene Verlage und Buchhandlungen haben sich mit den von der Durchsuchung betroffenen Kolleginnen und Kollegen solidarisch erklärt und sich für die Einhaltung der Meinungs- und Pressefreiheit eingesetzt. Stichworte: Cornides, Christoph •  Detjen, Jörg •  Deutschland •  Kurdische Vereine BRD •  Politik

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1803/pb18-03-i.pdf#page=04 pb18-03-04-spd-der-aufstellung-opposition-regierung-kuestler-fochler

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB03/2018,04Regierung und Opposition zugleich? Die Aufstellung der SPD.Die Beteiligung der Mitgliedschaft der SPD an der Abstimmung über den Eintritt der SPD in einer Regierungskoalition mit CDU und CSU war mit (78,4%) hoch, die Zustimmung mit (66%) deutlich. Vor dem Hintergrund der letzten Koalitionsvereinbarung – Stichwort unerfüllte Versprechungen – ist damit eine neue Konfliktstruktur gegeben. Die Partei wird sich aufgerufen sehen, über die Einhaltung des neuen Vertragswerks zu wachen. Damit wird eine Konfliktlinie zwischen Regierung und Parlament herausgearbeitet. Es werden Stellungnahmen der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke dokumentiert. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1803/pb18-03-i.pdf#page=05 pb18-03-05-koalitionsvertrag-zum-wirtschaft-loetzer-cornides

Christoph Cornides, Rüdiger Lötzer,PB03/2018,05Spitzenverbände der Wirtschaft zum Koalitionsvertrag.In einer gemeinsamen Erklärung zum Gespräch mit Angela Merkel vom 9.3.2018 veröffentlichen die Spitzenverbände von Konzernen und Mittelstand ihre Forderungen zur Umsetzung des Koalitionsvertrages. Ihre Generalanforderung zum Koalitionsvertrag und zu seiner praktischen Umsetzung ist, „die Politik“ müsse „… der Leitlinie folgen: Deutschland zusammenhalten. Modernisieren. Sicherheit geben.“ Stichworte: Cornides, Christoph •  Lötzer, Rüdiger •  Deutschland •  Wirtschaft

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1802/pb18-02-i.pdf#page=02 pb18-02-02a-regierungsbildung-fochler

Martin Fochler,PB02/2018,02Wahlkalender und RegierungsbildungIn einer Minderheitsregierung würden die Gewichte der Gesetzgebung und des Regierens noch weiter nach rechts verschoben. Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Politik •  SPD