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Harald Pätzolt,PB01/2014,23Die SPD nach der Bundestagswahl 2013.| Wenn man Wahlen auch als einen Kampf um Ressourcen betrachtet, so ging die SPD absolut gestärkt aus dem Bundestagswahlkampf 2013 hervor.
Martin Fochler,PB12/2013,04Große Koalition auf dem Weg: Schonende Modernisierung und abspeisende Reformen.Die Koalition von CDU, SPD und CSU steht vor der Tür. Die Methode der Abspeisung und der Reduktion von politisch urteilenden Bürgern auf Einzelinteressen sind bestimmende Elemente ihres Koalitionsvertrages. Diese Künste funktionieren nicht überall, wie bei der instabilen Finanzierung von Bund, Ländern und Gemeinden.
Martin Fochler,PB10/2013,02Mit Gauck ins volle Risiko.Bundespräsident Gauck regt an, dass Deutschland einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat bekommt. Gegenwärtig ist der Handlungsspielraum der BRD durch Größe, Lage, Wirtschaftskraft und – hoffentlich – das Gewicht der öffentlichen Meinung eingehegt, und durch das Statut der Vereinten Nationen. Dabei sollte es bleiben.
Rüdiger Lötzer,PB06/2013,02Zensus I: Weniger als gedachtAm vergangenen Freitag hat das Statistische Bundesamt die Ergebnisse des Zensus 2011 vorgestellt. Hauptaussage: In Deutschland leben und arbeiten weniger Menschen als gedacht.
Alfred Küstler,PB06/2013,02Zensus II: gescheiterte BildungVon besonderem Interesse der Zensus-Ergebnisse sind die Daten zum sozialen Status, z.B. über die erreichten Bildungsabschlüsse oder auch Berufsausbildungen. Sie bieten reichlich Stoff für eine Diskussion um politisches Handeln, das sich um die kümmert, die im Schulwesen zu scheitern drohen.
Jonas Bens,PB02/2013,04Der Hang zur harten LinieAm 3. und 4. Februar wählte die Landesvertreter_innen-Versammlung der nordrhein-westfälischen Linkspartei ihre Liste für den Bundestag. Insgesamt zeigt die Liste deutlich, dass sich das Verhältnis zu denjenigen verändert hat, die statt realpolitischer Alternativen eher auf die harte Linie setzen.
Rüdiger Lötzer,PB01/2013,02Arbeitsmarkt schwächelt weiter.Anfang Januar legte die Agentur für Arbeit ihre neuesten Arbeitsmarktzahlen für Ende Dezember 2012 vor. Sie dokumentieren eine weitere Verschlechterung der Lage auf dem Arbeitsmarkt.
Claus-Ulrich Prölß,PB11/2012,12Erneut Debatte ums Asylrecht und die Lebensbedingungen von Flüchtlingen in DeutschlandDa sind sie wieder, die Kampfbegriffe aus der Zeit der 80er und 90er Jahre: „Asylbetrüger“, „Scheinasylant“, „Asylschmarotzer“, „Wirtschaftsflüchtling“ usw. Die älteren Hasen von uns erinnern sich gut (aber nicht gerne) an die politischen Vorbereitungen zur Abschaffung des damaligen Grundrechts auf Asyl im Jahr 1993.