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Thomas Trüper,PB12/2013,04Mannheim: Wieder zweimal „Volkstrauertag“ auf dem Hauptfriedhof.Wie dem „Mannheimer Morgen“ bebildert zu entnehmen ist, marschierten bei der Hauptveranstaltung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge (VDK) die Reservisten-Reste der Bundeswehr wieder vorneweg, als Rechtsnachfolger und in der Traditionslinie der Wehrmacht. Es ist an der Zeit, dass auf dem Mannheimer Hauptfriedhof am Volkstrauertag tatsächlich der Opfer gedacht wird.
Christoph Cornides,PB12/2013,05Europawahlprogramm Die Linke: deutliche Richtung, aber ausbaufähig.Auf der Sitzung des Parteivorstandes der Linken vom 23./24. November 2013 wurde nach langer und – wie es heißt – kontroverser Debatte ein Leitantrag des Parteivorstandes zum Europaparteitag in Hamburg am 15./16. Februar 2014 für das Europawahlprogramm 2014 beschlossen. Hier eine erste Einschätzung dazu und zum unterlegenen Entwurf von Dieter Dehm und anderen.
Christoph Cornides,PB12/2013,05Europawahlprogramm Die Linke: deutliche Richtung, aber ausbaufähig.Auf der Sitzung des Parteivorstandes der Linken vom 23./24. November 2013 wurde nach langer und – wie es heißt – kontroverser Debatte ein Leitantrag des Parteivorstandes zum Europaparteitag in Hamburg am 15./16. Februar 2014 für das Europawahlprogramm 2014 beschlossen. Hier eine erste Einschätzung dazu und zum unterlegenen Entwurf von Dieter Dehm und anderen.
Martin Fochler,PB12/2013,04Große Koalition auf dem Weg: Schonende Modernisierung und abspeisende Reformen.Die Koalition von CDU, SPD und CSU steht vor der Tür. Die Methode der Abspeisung und der Reduktion von politisch urteilenden Bürgern auf Einzelinteressen sind bestimmende Elemente ihres Koalitionsvertrages. Diese Künste funktionieren nicht überall, wie bei der instabilen Finanzierung von Bund, Ländern und Gemeinden.
Wolfgang Freye,PB12/2013,22Die Linke: Beratung der Zusammenschlüsse wählt Delegierte für den Bundesausschuss.Gut besucht war die Beratung der bundesweiten Zusammenschlüsse der Partei Die Linke am 16.11. 2013 in Berlin. Auf der Tagesordnung standen die Wahl der Delegierten der Zusammenschlüsse für den Bundesausschuss, die alle zwei Jahre stattfindet, und die Beratung der Finanzierung der Zusammenschlüsse für 2014.
Alfred Küstler,PB11/2013,19Tausend Kleinigkeiten.Es ist Halbzeit für die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg. Wie geht es weiter angesichts vieler ungelöster politischer Probleme wie Stuttgart 21, Energiewende, Schulpolitik, etc. vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen am 25. Mai nächsten Jahres?
Alfred Küstler,PB11/2013,19Tausend Kleinigkeiten.Es ist Halbzeit für die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg. Wie geht es weiter angesichts vieler ungelöster politischer Probleme wie Stuttgart 21, Energiewende, Schulpolitik, etc. vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen am 25. Mai nächsten Jahres?
Harald Pätzolt,PB11/2013,18Die Grünen nach der Bundestagswahl 2013 und der Bundesdelegiertenkonferenz.B90/Die Grünen haben während der letzten Wahlperiode ein dramatisch zu nennendes Auf und Ab der Zustimmung der Bevölkerung erlebt. Wie werden sie sich zukünftig positionieren?