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Alfred Küstler,PB01/2013,07Vor der Landtagswahl in Niedersachsen.Neben der Landtagswahl in Bayern, die aber mit ganz knappem Abstand stattfindet, ist die Landtagswahl in Niedersachsen die letzte vor der Bundestagswahl im September dieses Jahres. Von daher findet die regionale Wahl bundesweite Beachtung und wird von vielen Beobachtern als Test angesehen.
Christiane Schneider,PB01/2013,06Abschaffung der GeheimdiensteDie Linke hat die Abschaffung des Geheimdienste, also auch des Verfassungsschutzes, in ihr Programm geschrieben. Wie brandaktuell und praktisch relevant diese Forderung binnen Kurzem werden würde, hat damals niemand geahnt.
Alfred Küstler,PB01/2013,03Regionale Differenzen.László Andor, der EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, hat den Sozialbericht für das Jahr 2012 vorgestellt. Die Presse hat ausführlich berichtet: die Kluft zwischen den nordeuropäischen Ländern einerseits und den süd- und osteuropäischen Ländern hat zugenommen.
Martin Fochler,PB01/2013,02eMobile Patriot.Am 12. Dezember debattierte der Bundestag über die Entsendung von Patriot- Einheiten der Bundes in die Türkei. Die Redner von Union, FDP, SPD und Grünen warben für Zustimmung, nurdie Linksfraktion lehnte den Antrag ab.In den Artikel wird darauf verwiesen, dass die Patriot-Batterien der Nato keineswegs das Territorium der Türkischen Republik vor Raketen- und Luftangriffen sichern können sondern lediglich in der Lage wären, Bereitstellungs- bzw. Aufmarschräume an der Grenze zu Syrien zu sichern.
Rüdiger Lötzer,PB01/2013,02Arbeitsmarkt schwächelt weiter.Anfang Januar legte die Agentur für Arbeit ihre neuesten Arbeitsmarktzahlen für Ende Dezember 2012 vor. Sie dokumentieren eine weitere Verschlechterung der Lage auf dem Arbeitsmarkt.