PDF-Dok. vom: 28. 10. 2015 Katalogeintrag vom: 28. 10. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-10.pdf#page=20 pb15-10-20-egb-loetzer

Rüdiger Lötzer,PB10/2015,20EGB-­Kongress fordert „Ende der Austeritätspolitik“.Vom 29. September bis 2. Oktober hat der europäische Gewerkschaftsbund (EGB) in Paris seinen 13. Kongress durchgeführt. Der EGB vertritt Gewerkschaften mit 60 Millionen Mitgliedern. In seinem „Manifest von Paris“ hat der EGB sich gegen die herrschende Politik der EU-Kommission und in vielen EU-Ländern positioniert. Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2015 •  EGB •  Europa •  Wirtschaft

PDF-Dok. vom: 28. 10. 2015 Katalogeintrag vom: 28. 10. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-10.pdf#page=04 pb15-10-04-flucht-fochler

Martin Fochler,PB10/2015,04Flucht und Zuflucht.Beim Umgang mit dem Recht auf Flucht und Zuflucht bieten die internationalen Konventio­nen, denen die Bundesrepublik Deutschland beigetreten ist, für alle demokratischen Partei­strömungen akzeptable Orientierung. Stichworte: Fochler, Martin •  2015 •  Europa •  Mittlerer Osten •  Politik •  Recht

PDF-Dok. vom: 30. 09. 2015 Katalogeintrag vom: 30. 09. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-09.pdf#page=17 pb15-09-17-egb-gehring

Rolf Gehring,PB09/2015,1713. Kongress des Europäischen Gewerkschaftsbundes.349 Absätze umfasst das Aktionsprogramm, das dem vom 29. September bis 2. Oktober in Paris stattfindenden EGB-Kongress zur Verabschiedung vorgelegt wird. Die Lektüre ist durchaus unerquicklich. Nicht allein wegen der Länge des Papieres, vor allem ermüdend die Struktur. Es findet sich keine Einleitung, keine beschreibende Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen, keine Reflexion der gewerkschaftsinternen Entwicklungen oder der Handlungsebenen in den europäischen Strukturen; auch keine Einschätzung möglicher Entwicklungspfade der kommenden Jahre, von denen ja die konkreten Gegenstände abhängen, die in den politischen Agenden und den Rechtsetzungsvorhaben der EU auftauchen oder eben auch nicht auftauchen. Stichworte: Gehring, Rolf •  2015 •  EGB •  Europa •  Wirtschaft

PDF-Dok. vom: 30. 09. 2015 Katalogeintrag vom: 30. 09. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-09.pdf#page=04 pb15-09-04-rede-tsipras-dokumentiert

Dokumentiert,PB09/2015,04„In schwierigen Zeiten hat uns Griechenland ein deutliches Mandat gegeben“.Tsipras erste Rede nach der Wiederwahl am 20.9. im Zentrum Athens. Darin werden der Kampf gegen Korruption und Korrumpierung, harte Arbeit als Grundlage der Reorganisation von Staat und Wirtschaft, die Notwendigkeit einer fairen Lastenverteilung und des Schutzes der sozial Schwachen und der Armen besonders hervorgehoben. Stichworte: 2015 •  Europa •  GRC_SYRIZA •  Griechenland •  Politik

PDF-Dok. vom: 30. 09. 2015 Katalogeintrag vom: 30. 09. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-09.pdf#page=04 pb15-09-04-bundestagsfraktion-die-linke-griechenland-dokumentiert

Dokumentiert,PB09/2015,04Auftreten für einen Neustart.Der Beschluss der Bundestagsfraktion Die Linke zur Positionierung zur EU erteilt Ausstiegsdebatten eine Absage. Statt für den Austritt Deutschlands aus der Gemeinschaftswährung und/ oder der EU oder für ihre Auflösung zu kämpfen, sei es Aufgabe der linken Kräfte in der gesamten Bevölkerung der Union, Mehrheiten für eine andere Politik der EU zu gewinnen, heißt es in dem Beschluss. Stichworte: 2015 •  DIE LINKE •  Europa •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 30. 09. 2015 Katalogeintrag vom: 30. 09. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-09.pdf#page=03 pb15-09-03-wahl-griechenland-cornides

Christoph Cornides,PB09/2015,03Syriza gewinnt die Wahlen mit 7 % Vorsprung – neues Mandat der Wählerinnen und Wähler.Mit dem Wahlergebnis von 35,5% für Syriza lehnten die Wählerinnen und Wähler eine etwaige Regierung der alten Seilschaften von Pasok und Nea Demokratia deutlich ab und erteilten einer „Grexit“-, „Zurück-zur Drachme“-,Antieuropa-Politik eine klare Absage. Stichworte: Cornides, Christoph •  2015 •  Europa •  GRC_SYRIZA •  Griechenland •  Politik

PDF-Dok. vom: 5. 08. 2015 Katalogeintrag vom: 5. 08. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-08.pdf#page=18 pb15-08-18-hilfsprogramm-griechenland-cornides

Christoph Cornides,PB08/2015,18Griechenland, Euro, EU: Für die Linke stehen Klärungen und Entscheidungen der konkreten Solidaritätspolitik noch an.Am 12./13. Juli 2015 verabschiedete der „Euro-Gipfel“ eine Vereinbarung zur Aufnahme von Verhandlungen über das sog. „3. Hilfsprogramm“. Am 17. Juli stimmte der Bundestag über die Befürwortung oder Ablehnung der Aufnahme von Verhandlungen mit Griechenland über dieses Paket ab. 439 Abgeordnete stimmten dafür, 119 dagegen. Die Bundestagsfraktion der Linken stimmte bei 2 Enthaltungen mit 53 Stimmen dagegen. Stichworte: Cornides, Christoph •  2015 •  DIE LINKE •  Europa •  Griechenland •  Politik

PDF-Dok. vom: 5. 08. 2015 Katalogeintrag vom: 5. 08. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-08.pdf#page=02 pb15-08-02-freihandel-kuestlera

Alfred Küstler,PB08/2015,02Was ist der Stand bei den Freihandelsabkommen?Das Abkommen zwischen EU und Kanada (CETA) ist zu Ende verhandelt. Zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, dem so- genannten TTIP-Abkommen, gibt es einen grundsätzlich zustimmenden Beschluss des EU-Parlaments. Am 10. Oktober will ein Bündnis von Attac über Brot für die Welt, Umweltorganisationen, den Gewerkschaften (auch IG Metall und IG BCE) bis hin zu den Grünen und Der Linkspartei noch einmal eine bundesweite De- monstration „Stopp TTIP, CETA, für einen gerechten Welthandel“ in Berlin durchführen. Stichworte: Küstler, Alfred •  2015 •  Europa •  Nordamerika •  Wirtschaft