PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 7. 02. 2024 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-01-i.pdf#page=14 14a-regierungsbildung-hessen-steffens

Rosemarie Steffens, PB01/2024, S.14a „Demokratie am Kipppunkt: Die Landesregierung muss Menschenrechte für alle sichern“. So sieht der Paritätische den neuen Koalitionsvertrag von CDU/SPD in Hessen und vermisst „einen emanzipatorischen Blick auf die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen“.Konkrete finanzielle Lösungsansätze für die drängenden sozialpolitischen Themen in den Kommunen fehlen meist. Bei der Vermeidung von Kinderarmut ist kein Geld vom Land für die genannten „kommunalen Präventionsketten“ eingeplant. Stichworte: 2024 •  Steffens, Rosemarie •  CDU •  Hessen •  SPD

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=12 12a-hessen-koalitionsbildung-steffens

Rosemarie Steffens, PB06/2023, S.12a Hessische Koalition: Heimatministerium und verschärfte Abschiebepraxis. Für Ministerpräsident Rhein (CDU) gründet sich die Koalition mit der SPD besonders auf Innere Sicherheit, die Migration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die SPD sieht bei den ihr wichtigen Themen Ausbildung und Arbeit, Bildung sowie Wohnen und Verkehr während der Gespräche mit der CDU mehr Verbindendes als Trennendes. Die Grünen werden also nach zehn Jahren ausgetauscht. Stichworte: 2023 •  Steffens, Rosemarie •  CDU •  Hessen •  SPD

PDF-Dok. vom: 12. 10. 2023 Katalogeintrag vom: 12. 10. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-05-i.pdf#page=13 13-ltw-hessen-Steffenms-argens-2

Rosemarie Steffens, Olaf Argens, Schmitten, PB05/2023, S.13 Hessen: starker AfD-Zuwachs und fehlende Linke belastet demokratische Opposition. * 13-ltw-hessen-Steffenms-argens-2.html * 14-ltw-bayern-fochler-2.html Die Linke ist nicht mehr im Hessischen Landtag vertreten. Damit fehlt eine kritische Stimme, die die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit erhoben hat, die ihren Schwerpunkt bei einer konsequent antifaschistischen Aufklärung setzte und Themen wie die Vertuschung um den Mord an Walter Lübcke, die mangelnde Aufklärung um die rassistischen Morde von Hanau oder der Skandal der antisemitischen Chatgruppen bei der Frankfurter Polizei an die Öffentlichkeit gebracht hatte. Stichworte: 2023 •  Argens, Olaf •  Steffens, Rosemarie •  -LV_Hessen •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  Hessen •  SPD

PDF-Dok. vom: 6. 07. 2023 Katalogeintrag vom: 6. 07. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=02 02a-ltw-prognose-hessen-steffens

Rosemarie Steffens, PB04/2023, S.02a Prognose für Landtagswahl in Hessen am 8. Oktober 2023. Nach der Wahlprognose vom 1. Juli liegt die CDU bei 25,5 %, die Grünen bei 16 %, die SPD bei 20,0 %, die FDP bei 5 %, die Linke bei 2,0 % und die AfD bei 20 %. Stichworte: 2023 •  Steffens, Rosemarie •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  Hessen •  SPD

PDF-Dok. vom: 6. 04. 2023 Katalogeintrag vom: 6. 04. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-02-i.pdf#page=20 pb23-02-20-rp-da-redaktionsnotizen-z-steffens

Michael Juretzek, Olaf Argens, Rosemarie Steffens, PB02/2023, S.20 Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. 01 Stadtparlament beschließt Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus als Staatsziel 02 Versammlungsgesetz in der Kritik 03 Kündigung von Rechtsextremen aus Sportvereinen ist rechtens 04 Polizeigesetze sind verfassungswidrig 05 Legale Fluchtwege in die EU! Stichworte: 2023 •  Argens, Olaf •  Juretzek, Michael •  Steffens, Rosemarie •  Bremen •  BVerfGE •  Hamburg •  Hessen •  Italien

PDF-Dok. vom: 8. 02. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 02. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-01-i.pdf#page=02 pb23-01-02b-ltw-2023-umfragen-kuestler

Alfred Küstler, Rosemarie Steffens, PB01/2023,02Landtagswahlen im Jahr 2023 – Umfragen und Trends. 01 Berlin – Wiederholungswahl und alles bleibt wie es ist? 02 Bremen – Bestätigung für Rot-Rot-Grün oder SPD-Grüne ohne Linke? 03 Hessische Landtagswahl – wenig Aussicht auf sozialen Fortschritt Eine Deutung der aktuellen Umfrageergebnisse für die Landtagswahlen in Berlin am 12.02.23, in Bremen am 15.05.2023 sowie in Hessen und Bayern jeweils am 08.10.2023. Stichworte: 2023 •  Küstler, Alfred •  Steffens, Rosemarie •  Bayern •  Berlin •  Bremen •  DIE LINKE •  Hessen

PDF-Dok. vom: 8. 02. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 02. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-01-i.pdf#page=10 pb23-01-10-ai-nsu-verbrechen-aufklaeren-d-jannoff

Thorsten Jannoff, Christiane Schneider, PB01/2023,10AI: NSU-Verbechen aufklären. 01 Drei Jahre nach dem rassistischen Anschlag in Hanau: Wir trauern und erinnern. 02 Hanau-Untersuchungsausschuss: Besserer Opferschutz und eine bessere Betreuung von Angehörigen sind überfällig 03 Lübcke-Untersuchungsausschuss: Wir haben viele Fragen an Ministerpräsident Rhein! 04 Auf gutem Kurs“ sind wir erst, wenn wir sehen können, wo es lang geht!Zweiter Offener Brief zum PUA „Neukölln“, 4. Januar 2023 05 NSU-Watch: Über uns: „Aufklären und Einmischen“! 06 Hamburg: Protest beim Neujahrsempfang der Grünen Stichworte: 2023 •  Jannoff, Thorsten •  Schneider, Christiane •  -LV_Hessen •  Hamburg •  Hanau •  Hessen

PDF-Dok. vom: 8. 02. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 02. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-01-i.pdf#page=12 pb23-01-12b-hessen-sprach-kitas-steffens

Rosemarie Steffens, PB01/2023,12Hessen fördert die Sprach-Kitas weiter. Nachdem der Bund angekündigt hatte, das Bundesprogramm Sprach-Kitas zum 31.12.2022 zu beenden, setzte sich die hessische Landesregierung gemeinsam mit den anderen Bundesländern für eine Fortsetzung ein, worauf der Bund das Programm nun bis Juni 2023 fortführt. Stichworte: 2023 •  Steffens, Rosemarie •  Hessen •  Kinderrechte