PDF-Dok. vom: 10. 07. 2018 Katalogeintrag vom: 10. 07. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1807/pb18-07-i.pdf#page=19 pb18-07-19a-ltw-by-umfragen-fochler

Martin Fochler,PB07/2018,19LTW-Bayern-Umfragen-TrendsDie CSU ohne absolute Mehrheit . Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  Bayern

PDF-Dok. vom: 7. 06. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 06. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1806/pb18-06-i.pdf#page=03 pb18-06-03b-kreuzerlass-by-fochler-kuestler

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB06/2018,03Bayerischer Kreuzerlass.Am 1. Juni, einen Tag nach dem Fronleichnamsfest, trat der Kabinettsbeschluss in Kraft, nach dem im Eingangsbereich von Behörden des Freistaates Bayern ein Kreuz anzubringen ist. Söders Übergriff ist der Kritik der Theologie bereits verfallen und muss eine rechtliche Prüfung fürchten. Die Bewertung durch die Wählerschaft, wird sich im Oktober bei den Landtagswahlen herausstellen. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2018 •  Bayern

PDF-Dok. vom: 7. 06. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 06. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1806/pb18-06-i.pdf#page=10 pb18-06-10-nopag-by-d-aktion-aufruf-fochler-e

Marin Fochler(e), nopagby(d)PB06/2018,10dok Nein zum neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz — Kein Angriff auf unsere Freiheits- und Bürger*innenrechte.Die bayerische Staatsregierung, angeführt von Markus Söder, will die bayerischen Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zum Plebiszit für den autoritären Staat machen. Für Gewerkschaften, Genossenschaften und Sozialverbände bleibt die in den Umfragen auf 13% (Landtagswahlen 2013: 20,6%) gefallene SPD als Repräsentant im Landtag wichtig. In dieser Konstellation hat es die bayerische Linke schwer. Ihre positive Rolle in den sozialen und bürgerrechtlichen Bewegungen wird zwar anerkannt, reicht aber nicht aus. Aus dem Bündnis-Aufruf von www.nopagby.de, lassen sich auch langfristige Aufgaben linker Politik ablesen. Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  Bayern •  CSU •  DIE LINKE •  SPD

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1803/pb18-03-i.pdf#page=01 pb18-03-18b-schauspiel-csu-fochler

Martin Fochler,PB03/2018,18CSU-Schauspiel.Das Derblecken im großen Biersaal des Nockherbergs in München zu Beginn der Fastenzeit ist ein großer Spaß und gleichzeitig eine todernste Angelegenheit. Alles Relevante wird aufgegriffen und mahnend Position bezogen. Heuer fällt das Fazit so aus, dass sich die Idee einer mit politischen Zwangsmitteln durchzusetzenden Leitkultur bislang noch nicht hat durchsetzen können, sie steht einer demokratischen Koalitionsbildung – im Herbst sind Landtagswahlen in Bayern – im Wege. Stichworte: Bayern

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2017 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-01-i.pdf#page=24 pb17-01-24-abendlaendischer-staat-fochler

Martin Fochler,PB 01/2017,24Abendländischer Staat?(Dok.: Bayerisches Integrationsgesetz (BayIntG) – Präambel). Individuell frei zu wählende Meinungen und Bekenntnisinhalte werden den Bürgerinnen und Bürgern zur gesetzlichen Auflage gemacht. Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  Bayern •  Kritik-Glosse

PDF-Dok. vom: 15. 09. 2016 Katalogeintrag vom: 20. 10. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-09.pdf#page=19 pb16-09-19-integrationsgesetz-csu-dokumentiert

Dokumentiert,PB09/2016,19„Verfassungsklage dringend geboten“.Während die Versuche der CSU, in der Bundespolitik die CDU in der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik nach rechts zu drücken, große Aufmerksamkeit finden ist die gesetzgeberische Praxis in Bayern weniger im Blickpunkt der überregionalen Berichterstattung. Dabei hat der Vorstoß der Staatsregierung in München in Bayern beträchtlichen Widerstand ausgelöst. Anlässlich der ersten Lesung Anfang Juni im Landtag gab es öffentliche Protestaktionen. Jetzt zieht die Initiative gegen das geplante Gesetz eine Verfassungsklage in Betracht. Auf der Internetseite der Initiative (https:// integrationsgesetz.bayern) findet sich dazu folgendes Interview. Stichworte: 2016 •  Bayern •  Recht •  {dok}

PDF-Dok. vom: 18. 02. 2016 Katalogeintrag vom: 18. 02. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-02.pdf#page=13 pb16-02-13-klage-vvn-dokumentiert

Dokumentiert,PB02/2016,13Klage der VVN Regensburg gegen Verfassungs­ schutzbericht hat Erfolg.Wie bekannt diffamiert die bayerische CSU-Staatsregierung die VVN als angeblich „linksextremistisch beeinflusst“ und nennt sie daher im bayerischen Verfassungsschutzbericht. Wie jetzt ein Prozess am Münchner Verwaltungsgericht, 22. Kammer, zeigte, ist es um den Wahrheitsgehalt von „Tatsachenbehauptungen“ des Landesamts für Verfassungsschutz nicht immer gut bestellt. Stichworte: 2016 •  Bayern •  Recht •  VVN •  {dok}

PDF-Dok. vom: 11. 06. 2015 Katalogeintrag vom: 21. 06. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-06.pdf#page=03 pb15-06-03-proteste-g7-gipfel-dokumentiert

Dokumentiert,PB06/2015,03.Der Gipfel der Alternativen mit einer Vielzahl von Veranstaltungen, die eine Änderung der Politik der großen Wirtschaftsmächte einforderten, die Großdemonstration in München, die aus dem aktuellen Ziel der Verhinderung des TTIP-Abkommens Kraft zog, die Aktionen in Garmisch, bzw. rund um Elmau, die dem G7-Treffen die Legitimation bestritten – die Regierungspolitik ist beeindruckt. Wir dokumentieren aus Abschlusserklärungen der Veranstalterkreise. Stichworte: 2015 •  Bayern •  Politik •  {dok}