PDF-Dok. vom: 7. 11. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 11. 2018 Fundstelle: http://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1811/pb18-11-i.pdf#page=04 pb18-11-04-wahlen-bayern-fochler

Martin Fochler,PB11/2018,04Bayern: Wahlergebnis, Regierungsbildung, Repräsentationslücken.Die Repräsentationslücke links der Mitte im Lager der Arbeit haben CSU und Grüne gestärkt, die über unterschiedliche Konzepte für die industrielle Entwicklung verfügen, während SPD und Linke sich als "Parteien des Sozialstaats" verstehen. Diese sind jetzt zur Bewährung in der Kommunalpolitik verdonnert, in der Koalitionen links von der Mitte möglich sind. Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  AfD •  Bayern •  CSU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 7. 11. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 11. 2018 Fundstelle: http://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1811/pb18-11-i.pdf#page=03 pb18-11-03-wahlen-hessen-steffens-argens

Rosemarie Steffens, Olaf Argens,PB11/2018,03Landtagswahl in Hessen: Sondierung der politischen Lager.Die Linkspartei zieht mit 6,3 % und 9 (+3) Sitzen in den Landtag ein. Die Linken haben viele Anliegen aus der Gewerkschafts- und demokratischen Bewegung in den Landtag eingebracht. Sie hat ein hohes Ansehen in Hessen dafür, dass sie die Probleme beim Namen nennt und die befragten Wählerinnen und Wähler attestieren ihr beim Thema „sozialer Ausgleich“ mehr Bemühen als der SPD. Stichworte: Argens, Olaf •  Steffens, Rosemarie •  -LV_Hessen •  2018 •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  FDP •  Hessen •  Politik

PDF-Dok. vom: 7. 11. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 11. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1811/pb18-11-i.pdf#page=05 pb18-11-05-wahlfolgen-merkel-paetzolt

Harald Pätzolt,PB11/2018,05Abschied von der Kanzlerin der liberalen Demokratie.Angela Merkel war die Kanzlerin der liberalen Demokratie der letzten zwei Jahrzehnte. Aber nun dürften die großen gesellschaftlichen und weltweiten Umbrüche nicht mit dem gewohnten Modus liberaler Demokratie zu verhandeln sein. Globale Interessen, Menschheitsinteressen, Umwelt, Wohlstand, Menschenrechte und Frieden lassen sich heute kaum mehr international, wohl eher transnational durchsetzen. Wird die CDU der Versuchung widerstehen, Massenloyalität mehrheitsdemokratisch und autoritär zu generieren? Stichworte: Pätzolt, Harald •  2018 •  CDU •  Politik

PDF-Dok. vom: 20. 08. 2018 Katalogeintrag vom: 20. 08. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1808-09/pb18-08-09-i.pdf#page=03 pb18-08-09-03-frankreich-1-jahr-nach-wahlen-paykowski

Matthias Paykowski,PB08-09/2018,03Frankreich: Parteien und Regierung ein Jahr nach den Wahlen + Info Eisenbahnreform.Die Wahlen 2017 haben La Republique en marche (LREM) mit einer deutlichen Mehrheit in der Nationalversammlung versehen und damit auch die parlamentarischen Möglichkeiten der Opposition beschränkt. Das Tempo, mit dem die Regierung Reformen durchsetzt, kann die Opposition aktuell kaum mithalten, und der Präsident nutzt die ihm von der Verfassung zugestandenen Möglichkeiten weitgehend aus. Stichworte: Paykowski, Matthias •  2018 •  Frankreich •  Politik

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1803/pb18-03-i.pdf#page=02 pb18-03-02a-mezopotamienverlag-hausdurchsuchungen-cornides-detjen

Jörg Detjen, Christoph Cornides,PB03/2018,02Hausdurchsuchungen beim Mezopotamien Verlag in NeussDas Bundesinnenministerium hat gegen die Firmen Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH und MIR Multimedia GmbH in Neuss ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. Den Firmen wird Unterstützung der verbotenen PKK vorgeworfen. Verschiedene Verlage und Buchhandlungen haben sich mit den von der Durchsuchung betroffenen Kolleginnen und Kollegen solidarisch erklärt und sich für die Einhaltung der Meinungs- und Pressefreiheit eingesetzt. Stichworte: Cornides, Christoph •  Detjen, Jörg •  Deutschland •  Kurdische Vereine BRD •  Politik

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1803/pb18-03-i.pdf#page=02 pb18-03-02b-parteitag-fn-paykowski

Matthias Paykowski,PB03/2018,02FN-Parteitag: Statuten und Name neu, beim Personal bleibt es in der FamilieMarine Le Pen wurde ohne Gegenkandidatur mit 100 Prozent wieder zur Vorsitzenden gewählt. 52 % der Mitglieder haben sich für eine Änderung des Namens ausgesprochen, möglicherweise in Rassemblement National (Nationale Sammlung, nationale Sammlungsbewegung, nationaler Aufmarsch). Rassemblement National Populaire war eine rechtsextreme Partei, die während des Weltkrieges mit den Nazis kollaborierte. Stichworte: Paykowski, Matthias •  Frankreich •  Politik •  Veranstaltungsberichte

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1803/pb18-03-i.pdf#page=04 pb18-03-04-spd-der-aufstellung-opposition-regierung-kuestler-fochler

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB03/2018,04Regierung und Opposition zugleich? Die Aufstellung der SPD.Die Beteiligung der Mitgliedschaft der SPD an der Abstimmung über den Eintritt der SPD in einer Regierungskoalition mit CDU und CSU war mit (78,4%) hoch, die Zustimmung mit (66%) deutlich. Vor dem Hintergrund der letzten Koalitionsvereinbarung – Stichwort unerfüllte Versprechungen – ist damit eine neue Konfliktstruktur gegeben. Die Partei wird sich aufgerufen sehen, über die Einhaltung des neuen Vertragswerks zu wachen. Damit wird eine Konfliktlinie zwischen Regierung und Parlament herausgearbeitet. Es werden Stellungnahmen der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke dokumentiert. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1803/pb18-03-i.pdf#page=06 pb18-03-06-italien-wahlergebnis-giaculli-paola-mit-interview-detscher

Paola Giaculli, (Interview), Eva Detscher,PB03/2018,06„Italien ist immer ein politisches Labor gewesen“.Am 4. März haben 73 % der über 46 Millionen Wahlberechtigten in Italien ein neues Parlament gewählt. Die Ergebnisse werden allgemein als Rechtsruck der italienischen Legislative gewertet. Eine Mehrheit hat für das Rechtsbündnis gestimmt. Wem der Staatspräsident Mattarella den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen wird, ist noch nicht entschieden. Sicher ist, dass das bisher regierende Mitte-Links-Bündnis unter dem Partito Democratico mit Paolo Gentiloni als Ministerpräsident abgestraft wurde. Vor diesem Hintergrund ein Interview mit Paola Giaculli, Referentin für Europakoordination der Fraktion Die Linke im Bundestag. Stichworte: Detscher, Eva •  Giaculli, Paola •  1|BEITRÄGE T •  Italien •  Politik