PDF-Dok. vom: 13. 10. 2017 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1710/pb17-10-i.pdf#page=13 pb17-10-13-dok-kommunalepolitik-jannoff

Thorsten Jannoff,PB10/2017,13Kommunale Politik – Gewerkschaftliches.Einleitung+ Dok.„Der Schwerpunkt für die Meldungen zur Kommunal- sowie zur Gewerkschaftspolitik ist in dieser Ausgabe das Thema „Soziale Gerechtigkeit“. Wir dokumentieren dazu im Folgenden das Vorwort aus der neuen Broschüre der linken Fraktion in der Hamburgischen Bürgschaft mit dem Titel „Soziale Ungleichheit im Wohlstand. Reichtum und Armut in Hamburg“. Außerdem gibt es eine neue interessante Studie der Ruhr-Universität Bochum mit dem Titel „Wege zur Metropole Ruhr – Räumlich segregierte Bildungsteilhabe in NRW und im Ruhrgebiet“. Die Regionalforscher decken akribisch die Zusammenhänge zwischen sozialräumlichen Aspekten und dem Bildungserfolg auf und fordern auf die jeweiligen Stadtquartiere zugeschnittene Lösungen. Keine neue Forderung, aber immer noch richtig, bei weitem nicht erfüllt und in der Studie gut begründet. (https://www.stiftung-mercator.de/de/publikation/wege-zur-metropole-ruhr/). Passend zu den Kalenderblättern aus Großbritannien dokumentieren wir zudem Meldungen aus der britischen Gewerkschaftsbewegung. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2017 •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2017 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1710/pb17-10-i.pdf#page=14 pb17-10-13-jaeckel-kommunalepolitik-meldungen

Uli Jäckel (Auswahl),PB10/2017,14.Kommunale Politik – Initiativen wegen & gegen Armut -Nachrichten:Linke & Piraten kämpfen für soziale Gerechtigkeit in der Godekin-Siedlung:Dortmund. –CDU und SPD doppelt Schuld am niedrigen Einkommensniveau in der Stadt:Mönchengladbach. –Wo bleibt der Sozialatlas? Kinder- und Altersarmut:Darmstadt. –Erzieher*innen auch bei freien Trägern nach Tarif bezahlen:Lüneburg. –Anfrage: Unbezahlbarer Wohnraum auch bei geförderten Wohnungen?München. –Der Mangel an Kinderbetreuungsplätzen inHannovers westlichen Stadtteilen ist alarmierend.–ABG soll 10 000 bezahlbare Wohnungen bauen:Frankfurt a.M. –Strukturschwache Regionen weiter fördern, gesamtdeutsches Fördersystem aufstocken– Landkreistag fordert zügige Regierungsbildung sowie breites Bekenntnis zu ländlichen Räumen und kommunaler Gestaltung Stichworte: Jäckel, Ulli •  2017 •  DIE LINKE •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2017 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1710/pb17-10-i.pdf#page=19 pb17-10-18-wahlerfolg-afd-steffens

Rosemarie Steffens,PB10/2017,19Ursachen des Wahlerfolgs und der Umgang mit der AfD.„Die AfD hat ihr Wahlziel von 15 % bei der Bundestagswahl mit 12,6 % nur knapp verfehlt. Viele zuvor Nichtwählende haben diesmal die AfD gewählt und zur gestiegenen Wahlbeteiligung beigetragen. In den Bundestag eingezogen sind dadurch zum erstenmal viele Rechtsextreme des völkisch-nationalen Flügels der Partei: Anhänger Höckes und von Storchs, Unterzeichnende der Erfurter Resolution und Personen mit Verbindungen zu den Identitären, der Burschenschaften, der NPD, der Partei „Die Freiheit“, Vertreter des offenen Terrors gegen Geflüchtete, der NS-Ideologie, der Mobilisierung sozialer, rassistischer, kultureller und religiöser Ressentiments und Angriffe auf die sozialen Grundlagen der Demokratie.“ Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2017 •  AfD •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2017 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1710/pb17-10-i.pdf#page=19 pb17-10-19-fanszene-hinweis-mitlinks-fochler

Martin Fochler,PB10/2017,19MitLinks 61 neu erschienen. Hinweis auf Berichte zur Fußball-Fan-Szene.Link zum Download der Ausgabe. Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  DIE LINKE •  München •  Politik

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=02 pb17-09-02-freye-nrw-schwarz-gelb

WolfgangFreye,PB09/2017,0200Schwarz-Gelb in NRW:01 „Modernisierungspartnerschaft“ mit Rolle rückwärts – Landespolitik orientiert sich wieder stärker an Kapitalinteressen.Obwohl Schwarz-Gelb in NRW nur eine Mehrheit von einer Stimme hat, liefen Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung schnell und geräuschlos. Armin Laschet (CDU) und Christian Lindner (FDP) wollten vor dem Hintergrund der Bundestagswahl zeigen, wie harmonisch eine Koalitionsbildung gehen kann. Unter dem Stichwort „Entbürokratisierung“ orientiert sich die neue Landesregierung wieder stärker an Kapitalinteressen und räumt rot-grüne Regelungen ab. Bei der Inneren Sicherheit geht es teilweise in Richtung Abbau von Bürgerrechten, Abschiebungen sollen beschleunigt werden. Stichworte: Freye, Wolfgang •  2017 •  CDU •  FDP •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=03 pb17-09-03-schwarz-gelb-zur-kommunalpolitik-heumann

Peter Heumann,PB 09/2017,0300Schwarz-gelb zur Kommunalpolitik.Eine Beschreibung der kommunalpolitischen Vereinbarungen der Koalitionsparteien CDU und FDP in NRW. Unter anderem wollen diese die kommunale Selbstverwaltung stärken und den Kommunen größere Entscheidungsspielräume geben. Bei den steigenden Soziallasten der Kommunen sollen Land und insbesondere der Bund mehr gefordert werden. Die Städteregion Aachen soll als Modell für gelungene interkommunale Zusammenarbeit landesweit gelten. Der „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ soll fortgeführt und das Konnexitätsprinzip wiederhergestellt werden. Umstritten ist die Absicht, den Kommunen die Einrichtung von Integrationsräten oder Inte grationsausschüssen freizustellen. Stichworte: Heumann, Peter •  2017 •  CDU •  FDP •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=18 pb17-09-18-afd-wirtschaftsprogramm-cornides

Christoph Cornides,(Artikel), PB 09/2017,18AfD-Programm: Arbeit und Wirtschaft der Nation für die „nationalen Interessen“ Deutschlands.Die Afd tritt in ihrem Grundsatzprogramm für die Entfesselung „der Wirtschaft“ von staatlicher Bevormundung ein und damit für die Zementierung von sozialer Ungleichheit. Der Staat soll „verschlankt“, der „Staatsverbrauch“, also die Transferleistungen, gesenkt und Teile der Sozialversicherung sollen privatisiert werden. Für die AfD sind EU und Euro äußere Fesseln der nationalen deutschen Wirtschaftsinteressen. Sie will den Euro abschaffen und die DM wieder einführen. Sie fordert die Rückbesinnung auf ein „Eur opa der Vaterländer“ und letztlich den Austritt aus der EU nach dem Vorbild Großbritanniens. Stichworte: Cornides, Christoph •  2017 •  AfD •  Politik •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=07 pb17-09-07-us-wahlen-kommen-kuestler

Alfred Küstler,PB 09/2017,07USA: Wichtige Wahlen im nächsten Jahr.Zum Auftreten faschistischer Banden in Charlottesville hoffen wir in der nächsten Ausgabe der Politischen Berichte ausführlich berichten zu können. Als Hintergrund Infos zu den Wahlen, die 2018 anstehen, hier die Fakten nach Wikipedia Stichworte: Küstler, Alfred •  2017 •  Politik •  USA