Suche: |
Thorsten Jannoff, Ulli Jäckel,PB03/2018,10Tafeln: Eine solidarische Initiative vor Problemen + Kommunale Politik zu Thema.Die Tafeln reagieren auf die gesteigerte Nachfrage mit organisatorischen Verbesserungen bei der Verteilung der Lebensmittel und mit „Einsatzbereitschaft und Kreativität.“ Nur die Essener Tafel hat sich mit ihrem wenig kreativen Beschluss, vorerst nur noch Personen mit deutschem Pass neu aufzunehmen, für eine ausgrenzende Maßnahme entschieden. Es werden dokumentiert aktuelle Forderungen der Tafeln sowie der Sozialverbände an die neue Bundesregierung, aus der Satzung des Landesverbandes der Tafeln NRW, aus einer gemeinsamen Erklärung der Stadt Essen und der Tafeln, aus einer Pressemitteilung der linken Ratsfraktion aus Essen sowie aus Stellungnahmen aus der linken Kommunalpolitik
Johannes Kakoures,PB10/2016,18Guter Anfang: Deutscher Juristentag 2016 kritisiert Entwicklung in der Türkei und warnt vor AfD.Von den drei geteilten Gewalten hat die Exekutive breiteste Öffentlichkeit, die Legislative kommt dann und wann vor, die Judikative hingegen bleibt weitgehend Sache der Fachleute. Dieser Zustand ermöglicht es, politische Strategien und Absichten dem Publikum als rechtlich geboten zu präsentieren. Diese Tendenz der Instrumentalisierung der Justiz durch Exekutive und Parteien zwingt die politische Öffentlichkeit, sich mit der Rolle der Justiz im modernen Staatswesen zu beschäftigen und Debattenangebote aus der Justiz an die Öffentlichkeit wahrzunehmen. PB-Leser Joahnnes Kakoures war beim Juristentag, der vom 13. bis 16. September in Essen stattfand, und berichtet.
Wolfgang Freye,PB10/2016,13ÖPNV: Rat beschließt Ausbauperspektiven für Essen.Essen diskutiert zurzeit über einen neuen Nahverkehrsplan, der ab 2020 die Grundlage für die Direktvergabe von Aufträgen an die kommunale Verkehrsgesellschaft EVAG sein soll. Auf Grundlage eines Verkehrsgutachtens mit Vorschlägen zu den drei Varianten „A – Konzentration“, „B – Kontinuität“ (die einen leichten Ausbau des ÖPNV vorsieht) und „C – Kapazitätsausbau“ hat der Rat in seiner Septembersitzung nun wichtige Weichenstellungen entschieden.
Gabriele Giesecke,PB05/2015,15Essen darf Tafelsilber nicht verscherbeln.Immer dramatischere Züge nimmt die Verschuldung Essens an. Rund 83 Millionen Euro „Miese“ machte die Stadt im Jahr 2014, rund doppelt so viel, wie sowieso schon als Defizit geplant war. Allein bei den Gewerbesteuern brachen die Einnahmen um fast 32 Millionen Euro ein. Damit hat Essen erstmals mehr Schulden als Vermögenswerte und ist bilanziell überschuldet. Der Schuldenberg beträgt rund 3 Milliarden Euro.
Thorsten Jannoff,PB05/2015,14Essen: Besuch aus Kobanê.Der Gesundheitsminister Nassan Ahmad aus Kobanê war im Rahmen einer Rundreise durch Frankreich, Niederlande, Belgien und NRW am 4. Mai zu Besuch in Essen. Er wurde von Bürgermeister Franz-Josef Britz (CDU) offiziell für die Stadt begrüßt.
Thorsten Jannoff,PB01/2015,13Essen stellt sich querMehr als 4 000 Menschen haben am 17. Januar 2015 in Essen gegen einen abgesagten „Hooligans gegen Salafisten“-Aufmarsch demonstriert.
Thorsten Jannoff,PB11/2014,14Essen: Stadtrat beschließt Standards für Flüchtlings-ErstaufnahmeeinrichtungDie Stadt Essen soll für das Land Nordrhein-Westfalen eine neue Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge bauen. Auf Initiative der Ratsfraktion Die Linke hat der Rat einen gemeinsamen Antrag von CDU, EBB, FDP, Grüne, Linke und SPD verabschiedet, in dem umfassende Standards für diese Einrichtungen gefordert werden.
b,PB18/1995,08 ~0,5 kbMehr Ausbildungsplätze bei der Stadt Essen.Trotz Zusage der Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes mehr Ausbildungsplätze zu schaffen, hat die Stadt Essen im gewerblich-technischen Bereich die Anzahl der Plätze von 1993 bis 1995 um 45% reduziert.