PDF-Dok. vom: 3. 12. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-12.pdf#page=04 pb10-12-04-gesundheitspolitik-kuestler-a

Alfred Küstler,PB12/2010,04Gesundheitspolitik: Feilen, schleifen, polieren.In der Diskussion um den Bundeshaushalt gab es zum Haushalt des Gesundheitsministers eine Debatte des Bundestages, die in der Form äußerst scharf und in der Sache äußerst dünn war. Die Opposition sprach von Drei-Klassen- Medizin, die eingeführt würde, davon, dass die solidarische Versicherung – „Prinzip seit Bismarck“ – aufgegeben würde. Umgekehrt keilten die Regierungsparteien zurück, der Vorschlag der Grünen für eine sogenannte Bürgerversicherung bewege sich jenseits der Verfassung, weil damit die Kunden der Privatversicherungen enteignet und der besondere Schutz von Ehe und Familie aufgehoben würden. Stichworte: Küstler, Alfred •  2010

PDF-Dok. vom: 5. 11. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-11.pdf#page=07 pb10-11-07-stuttgart-21-kuestler-a

Alfred Küstler,PB11/2010,07Stuttgart 21: Der Kampf um die Deutungshoheit geht weiter, Ende bisher offen.Die Auseinandersetzung um das Bahnprojekt Stuttgart 21 hat sich etwas von der Straße weg vor die Fernsehschirme verlagert. Die Demonstrationen der Gegner sind kleiner geworden – am Samstag waren es unter dem Motto „Kultur statt Größenwahn“ um die zehntausend (die Montagsdemo entfiel wegen des Feiertags). Auch die Befürworter des Tiefbahnhofs bringen es inzwischen auf um die fünftausend Demonstranten jede Woche. In den Schlichtungsgesprächen geht es um Deutungshoheit. Auf der einen Seite die Landesregierung, die für sich beansprucht, Infrastrukturprojekte durchsetzen zu können mit dem Verweis auf die technische und planerische Erfahrung der Experten von Bahn und Politik. Auf der anderen Seite die Projektgegner, die diese Kompetenz erschüttern wollen und dazu ihre eigenen Experten in Stellung bringen – ein Konflikt zwischen zwei Eliten/Avantgarden. Stichworte: Küstler, Alfred •  2010 •  Politik •  Stuttgart

PDF-Dok. vom: 9. 09. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-09.pdf#page=21 pb10-09-21-schweizer-literatur-kuestler

Alfred Küstler,PB09/2010,21Deutschsprachig, aber ganz anders: Innenansichten während der Entstehung der modernen Schweiz.Die Schweiz steht immer wieder mal im Interesse der deutschen linken: mal wird die direkte Demokratie zum Vorbild genommen; mal interessiert das Rentensystem, weil es progressiv bei den Beiträgen ist, aber gedeckelt bei der Rentenhöhe. Dann wieder scheint die Schweiz als reaktionäres Schreckgespenst, weil die Stimmbürger den Bau von Moscheen verbieten wollen. Aber sowohl lob als auch Missbilligung beruhen häufig auf geringen Kenntnissen dieses im Süden an Baden-Württemberg angrenzenden Landes. Mehr Vergnügen als Mühe macht die Lektüre einiger Romane, die Geschichte und Strukturen der schweizerischen Gesellschaft deutlich machen. Stichworte: Küstler, Alfred •  2010 •  Schweiz

PDF-Dok. vom: 9. 09. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-09.pdf#page=04 pb10-09-04-stuttgart-21-kuestler

Alfred Küstler,PB09/2010,04Abriss- und Proteste: Chronik Baubeginn Bahnprojekt Stuttgart 21 und Aktionen dagegen.Der Beginn der Bauarbeiten für den Tiefbahnhof in Stuttgart und einer Neubaustrecke für schnelle Fernzüge nach Ulm und weiter nach München hat inzwischen bundesweite Beachtung gefunden. Ein Blick auf den Verlauf scheint angebracht. Sicher ist es noch zu früh für eine Bilanz, aber erste Zwischenresultate sind doch festzuhalten:1. Der Bau geht weiter. Die Projektbetreiber Bahn, Bundes- und Landesregierung sowie die Stadt Stuttgart sehen sich durch Parlamentsbeschlüsse, Gerichtsurteile legitimiert und an darauf aufbauende Verträge gebunden. Stichworte: Küstler, Alfred •  2010 •  Politik •  Stuttgart

PDF-Dok. vom: 1. 07. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-07.pdf#page=12 pb10-07-12-bankpolitik-stuttgart-kuestler

Alfred Küstler, PB07/2010, 12 Gemeinderat in Stuttgart muss entscheiden: Stadtsparkasse oder weiter in der Landesbank? ./. Stichworte: Küstler, Alfred •  2010 •  Kommunen, Landkreise, Bezirke •  Politik •  Stuttgart

PDF-Dok. vom: 4. 06. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-06.pdf#page=12 pb10-06-12-optionskommune-heinze-kuestler_

Alfred Küstler, Frank Heinze, PB06/2010, 12 Verwaltung Langzeitarbeitsloser: Pro und Kontra Optionskommunen. Noch ist das Gesetz, wie künftig die Verwaltung von Langzeitarbeitslosen organisiert werden soll, nicht verabschiedet; es gibt nur eine Grundsatzvereinbarung zwischen den Regierungsparteien und der SPD, die eine dafür nötige Grundgesetzänderung ermöglichen soll. In der Gewerkschaft Verdi und auch der Linkspartei ist umstritten, ob die sogenannten Optionskommunen positiv zu bewerten sind oder nicht. Stichworte: Heinze, Frank •  Küstler, Alfred •  2010 •  Deutschland •  Politik

PDF-Dok. vom: 9. 04. 2010 Katalogeintrag vom: 4. 03. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-04.pdf#page=04 pb10-04-04-optionskommunen-kuestler

Alfred Küstler,PB04/2010,04JobCenter und Optionskommunen – Bürokratie und Selbstverwaltung.Die Bundesministerin für Arbeit hat sich mit den Regierungskoalitionenund der größten Oppositionspartei, der SPD, geeinigt, dass eine Grundgesetzänderung verabschiedet werden soll. Das Verfassungsgericht hatte die seit fünf Jahren entwickelte Verwaltungspraxis bei Hartz IV beanstandet. Eine „gemischte Verwaltung“ zwischen Behörden des Bundes und der Kommunen sei unzulässig, weil das Grundgesetzeine eindeutige Zuständigkeit verlange. Stichworte: Küstler, Alfred •  2010 •  Deutschland •  Politik

PDF-Dok. vom: 31. 03. 2010 Katalogeintrag vom: 7. 05. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/arge-d/2010-2014/2010-03-arge-rs-04.pdf#page=10 20100331_Hochberger_BVerfG zu Lissabon-Vertrag

Huno Hochberger, ARGE RB-04/2010, S. 10 Selbstbestimmung versus Fremdbestimmung? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2009 zum überarbeiteten EU-Vertrag von Lissabon. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat die dazu bereits 2008 erfolgte Zustimmung Deutschlands im Wesentlichen für rechtens befunden und lediglich bei der Durchführung diverse Korrekturpunkte auferlegt. Mittlerweile haben auch andere europäische Staaten zugestimmt. Das macht die EU nicht nur als Wirtschaftseinheit, sondern auch als politische Einheit zu einem Tatbestand, von dem in Zukunft auszugehen ist. Insofern ist es nützlich, sich mit den wesentlichen Grundzügen der nunmehr vorherrschenden Auffassung zu dem Projekt "politischen Union" zu befassen. Weiter ist es nützlich, die Gründe kennenzulernen, welche die Partei DIE LINKE dazu bewogen haben, in Sachen Lissabonvertrag nach Karlsruhe zu gehen. Hierzu werden u.a. die beim BVerfG eingelegte diesbezügliche Organklage und Verfassungsbeschwerde herangezogen.

QUELLEN (weitere Hinweise im ArGe-Rundschreiben 04-2010, S. 15):
^BVerfG, 2 BvE 2/08 vom 30.06.2009, Absatz Nr. 1 - 421, www.bverfg.de/entscheidungen/es20090630_2bve000208.html.
^{Alfred Küstler,} Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Grundgesetz ist "europafreundlich", in: Politische Berichte Nr. 7/2009, S. 4f.
^{Fraktion DIE LINKE / Dieter Dehm,} Pressehandreichung: Elemente der Verfassungsklage gegen den Lissabon Vertrag - 13.06.2009, Antrag im Organstreitverfahren gegen das Zustimmungsgesetz zum Lissaboner Vertrag, Verfassungsbeschwerde gegen das Zustimmungsgesetz zum Lissaboner Vertrag - 24.06.2008 - www.dieter-dehm.de
^{Dieter Dehm,} Verfassungsklage - Lissabonvertrag, in: http://die-linke.de/partei/zusamme... Stichworte: Hochberger, Hunno •  Küstler, Alfred •  Dehm, Diether •  DIE LINKE •  Europa-EU •  Gauweiler, Peter •  Murswiek, Dietrich •  xxx-Kurs Internationale Politik •  xxxArGe-B