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Rudolf Bürgel,PB05/2015,08Die Türkei vor den Wahlen: Kommt die HDP ins Parlament oder stockt der Friedensprozess?Sollte die HDP nicht den Einzug ins Parlament schaffen, dann wären die oppositionellen Kräfte der Kurden und der türkischen Linken nicht im Parlament vertreten. Ein Friedensprozess mit den Kurden wäre auf Jahre wieder verschoben. Deshalb ist die Unterstützung der HDP bei diesen Wahlen wichtig. Hier in Deutschland sollten Parteien und Funktionsträger Position für den Friedensprozess mit den Kurden beziehen.
Christiane Schneider,PB05/2015,07Hamburg: Gefahrengebiete auflösen!Am 17. April befasste sich das Hamburger Oberverwaltungsgericht grundsätzlich mit der Problematik „Gefahrengebiet“. Anlass bot die Klage einer Schanzen-Bewohnerin, die im April 2011 in einem Gefahrengebiet im Schanzenviertel ohne Anlass kontrolliert und durchsucht worden war.
Matthias Paykowski, Thomas Trüper, Dagmar Uhlig, Eva Detscher,PB05/2015,03Zur Lage in Griechenland und zur Politik Syrizas.Theodoros Paraskevopoulos ist Ökonom und Mitglied der Leitung von Syriza. Die Redaktion der Mitgliederzeitschrift der Linken Baden-Württemberg „Landesinfo“ konnte mit ihm ein ausführliches Gespräch führen, das auf der Internetseite der Landespartei veröffentlicht ist.
Martin Fochler,PB05/2015,02Abrüstungsverhandlungen stehen an!Die Russische Föderation entwickelt einen neuartigen Panzer. Entweder kommt es zu Verhandlungen über konventionelle Rüstungsbegrenzung oder zu einer neue Rüstungsspirale.
Eva Detscher,PB04/2015,22Dokumentation der Rosa Luxemburg Stiftung über einen internationalen Workshop.Im Juli 2014 fand bei der Rosa-Luxemburg- Stiftung in Berlin ein internationaler Workshop über Ausgang der Wahlen zum Parlament aus Sicht der Europäischen Linken statt. Cornelia Hildebrandt hat ein Heft der Rosa Luxemburg Stiftung editiert und auch selbst wesentliche Beiträge erarbeitet, in welchem die meisten der im Workshop vorgetragenen Analysen sowie Zusammenfassungen und zahlreiche Statistiken nachlesbar sind.
Tsafrir Cohen,PB04/2015,22Der Zauber wirkt noch immer. Netanjahu siegt erneut.Am Tag nach den Wahlen in Israel wissen wir es: Der alte Zauberer Benjamin Netanjahu hat zum vierten Mal nach 1996, 2009 und 2013 die Wahlen gewonnen. Die Kampagne seiner Herausforderer vom Zionistischen Lager, die zum Wahlkampfauftakt erfolgte Zusammenführung von Kadima, einer Abspaltung von Likud und der Arbeitspartei misslang gründlich. Ein Bericht von der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Holger Deilke,PB04/2015,20Kapitalistische Moderne sezieren – Demokratischen Konföderalismus aufbauen.Als Fortsetzung der 2012 veranstalteten Konferenz „Die kapitalistische Moderne herausfor- dern – Alternative Konzepte und der kurdische Aufbruch“ des „Network for an Alternative Quest“* lud das Netzwerk für den 3. bis 5. April 2015 erneut nach Hamburg ein. Diesmal – in Erwartung größeren Interesses wegen der Bekanntheit des demokratischen Aufbruchs in Rohjava (West-Kurdistan / Nord-Syrien) und des erfolgreichen Kampfs gegen den IS – in das größere Audimax. Es kamen ca. 1000 Menschen.
Martin Fochler,PB04/2015,18München: Stadtgesellschaft auf dem Sprung.Die Skalenprobleme, die München hat, drängen nach Lösungen im Maßstab der Region. Stoffe wie der Bundesverkehrswegeplan oder der Landesentwicklungsplan werden auf der Suche nach Problemlösungen erschlossen werden müssen.[mehr]