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Thomas Trüper,PB10/2015,14Erfolgreicher Einstieg in den Beteiligungshaushalt.Im Dezember stehen die Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 der Stadt Mannheim an. Erstmals wurde als ein Element der politischen Willensbildung den wahlberechtigten BürgerInnen die Möglichkeit gegeben, ihre Wünsche und Forderungen in die Haushaltsberatungen des Gemeinderats einfließen zu lassen. Es handelt sich hierbei um die Umsetzung eines 2012 von der knappen rot-rot-grünen Mehrheit beschlossenen Antrags der Grünen. Die Linke hatte ebenfalls mehrfach auf einen „Bürgerhaushalt“ gedrängt.
Steven Kunz,PB10/2015,12Die BuGa und der Wohnungsbau.Die BuGa ist keine stadtplanerische Konzeption zur Gestaltung von 300 Hektar (mit Coleman 500 Hektar) Konversionsfläche, sondern nur ein Wohnungsbauprogramm für Reiche, für das auch noch eine totale Landschaftszerstörung hingenommen wird. Das behaupten BuGa-Gegner. Ist das so? Eine Betrachtung.
Alfred Küstler,PB10/2015,08Griechenland: Günstiges Umfeld für Kampf gegen Korruption.Statt auf den Titelseiten wird jetzt über die Entscheidungen des griechischen Parlaments und der griechischen Regierung im Auslands- oder Wirtschaftsteil der Zeitungen berichtet. Die Finanzmärkte und die Gläubiger rechnen offenbar damit, dass sich die neue Regierung und das Land stabilisieren.
Rudolf Bürgel,PB10/2015,05Neuwahlen in der Türkei.Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen setzte der türkische Präsident Erdogan für den 1. November Neuwahlen zum Parlament an. Die Wahlumfragen stellen alle fest: Das Ergebnis wird nicht anders ausfallen als bei den Wahlen vom Juni. Ein Institut führt die AKP sogar unter 40 Prozent. Mit aller Gewalt versucht Erdogan, das Wahlergebnis umzudrehen.
Martin Fochler,PB10/2015,04Flucht und Zuflucht.Beim Umgang mit dem Recht auf Flucht und Zuflucht bieten die internationalen Konventionen, denen die Bundesrepublik Deutschland beigetreten ist, für alle demokratischen Parteiströmungen akzeptable Orientierung.
Jörg Detjen,PB10/2015,02Köln kuscht nicht vor Nazis.Innerhalb von wenigen Tagen ballten sich Gewaltankündigung und Mordanschläge in der Metropole Köln. Seit Wochen hatte die Hogesa gewalttätige Ausschreitungen für den 25. Oktober angekündigt. Zur großen Kundgebung dagegen kamen rund 20 000 Kölnerinnen und Kölner, von der Antifa über den Alt-OB Roters bis zu einer Delegation von CDU und FDP waren alle dabei.
Martin Fochler,PB09/2015,02Panzerhaubitze 2000 an Litauen.Die Lieferung des Waffensystems nach Litauen präpariert die russische Exklave Kaliningrad als Zankapfel zwischen Nato und Russland.
Heiner Jestrabek,PB09/2015,23Rezension Anthologie „Problemfall Priesterkaste“.Anfang September hat die Edition Spinoza im Verlag Freiheitsbaum die zweite Auflage von Siegfried R. Krebs’ Anthologie: „Problemfall Priesterkaste – Religions- und kirchenkritische Rezensionen“ vorgelegt.